ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch? | Foto: pixabay.com

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

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Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

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Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.  | Foto: Foto ÖBB / Collage Fischeer
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

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Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen. 
 | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

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Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

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Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden. | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

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Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

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Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

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Die Spitzenkandidaten im Rathaus: Engel-Unterberger (Grüne), Adl (ÖVP), Stadler (SPÖ), Otzelberger (FPÖ), Formanek (NEOS).  | Foto: Zeiler
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Gemeinderatswahl in St. Pölten
Absolute für SPÖ, Zugewinne bei ÖVP, Grüne und NEOS

46.621 St. Pöltner hatten heute, am 24. Jänner 2021, die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl des Gemeinderates der Stadt abzugeben. 42 Mandate sind zu vergeben. Und hier kommt gleich mal das "Donut-Diagramm" Übersicht Wahl 2021 und 2016 gefällig? Man kann durch ein Swipe-Down wechseln zwischen der Ansicht der Mandatsverteilung und der Veränderung zur letzten Wahl 20:51 Uhr: Jubel bei den GRÜNEN "Die Grünen St. Pölten haben heute ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erreicht. Der Klimaschutz ist...

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  • Karin Zeiler
Jetzt geht's um die Stimmen: Mit diesen Plakaten werben die Fraktionen.
Video 7

Gemeinderatswahl in St. Pölten
Mit diesen Themen gehen die Parteien auf Stimmenfang (mit Video)

Gemeinderatswahl am 24. Jänner in St. Pölten: Kinder, Verkehr, Sicherheit und Wohnen: Was die Fraktionen fordern und umsetzen wollen. ST. PÖLTEN. ST. PÖLTEN. Bereits jetzt wurden mehr als doppelt so viele Wahlkarten ausgegeben als bei der letzten Gemeinderatswahl. Nämlich konkret 9.000, Tendenz steigend. Ja, am Sonntag ist es so weit: Die St. Pöltner wählen ihren Gemeinderat und schon am gleichen Abend wird das Ergebnis feststehen. Ein kurzer Überblick: Mit welchen drei Hauptthemen SPÖ, ÖVP,...

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  • Karin Zeiler
Einkauf am Donnerstag: Stadler am Wochenmarkt. | Foto: Screenshot: Facebook
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Gemeinderatswahl in St. Pölten
So "social" sind unsere Spitzenkandidaten

Gemeinderatswahl in St. Pölten am 24. Jänner: Was die Kandidaten auf Facebook posten und dadurch verraten. ST. PÖLTEN. Angesichts der Tatsache, dass die St. Pöltner am 24. Jänner die Gemeindevertretung wählen, haben die BEZIRKSBLÄTTER im Vorfeld geprüft, wie sich die Spitzenkandidaten auf Facebook präsentieren. Stadtchef Matthias Stadler liebt Katzen, fährt Rad und fischt: Und Letzteres tat er mit den Worten: „Angeln: die unverdächtigste Art des Nichtstuns. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein...

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Einstimmiger Beschluss in Michelbach. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ

Michelbach
Höhere Gebühren beschlossen

MICHELBACH. In ihrer letzten Sitzung haben die Kommunalpolitiker die Gebühren erhöht. Grund dafür ist, dass diese seit 2011/12 nicht Index-angepasst wurden. Folgende Veränderungen ergeben sich dadurch per 1.1.2021: Aufschließungsabgabe von 450 Euro auf 485 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Schmutzwasserkanal von 10,40 Euro auf 12,45 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Regenwasserkanal von 3,84 Euro auf 4,73 Euro. Auf die Bremse gestiegen Bei der Kanalbenützungsgebühr zog man in der Sitzung...

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Hände hoch: Die Kommunalpolitiker haben das Budget einstimmig beschlossen. | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Gemeinderatsitzung in Michelbach
"Hochbehälter" ist beschlossen

558.000 Euro-Projekt: Michelbacher beschließen "Hochbehälter Kohlhof" MICHELBACH. "Heute werden wir sogar musikalisch begleitet", sagt VP-Vizebürgermeister Gerhard Berger. Mit Musik hatten die Punkte, die auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Michelbach standen, nichts zu tun. Die Harmonie war jedoch gegeben – die Kommunalpolitiker waren sich in allen Punkten einig. "Walle, walle, manche Strecke" Beim Budget müsse man den Ball coronabedingt flach halten, führte VP-Bürgermeister...

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  • Karin Zeiler
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Staatlich anerkannte Ausbildung zum / zur Blindenführhundetrainer/in nach Schweizer Vorbild
Aktuelles

Es wäre endlich an der Zeit eine staatlich anerkannte Ausbildung zum / zur Blindenführhundetrainer/in nach Schweizer Vorbild auch in Österreich einzuführen. Aus diesem Grund möchte Ihnen / Euch Blindenführhund Sly und sein Freund Eloy Ihnen/ Euch folgende Ausbildung vorstellen . Hier einen Auszug von der Ausbildung ! Quelle : Beruf Blindenführhundeinstruktor/in (HFP) Dieser Artikel beschreibt das Berufsbild des Blindenführhundeinstruktors (HFP) in der Schweiz....

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  • Helfende Engel
Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

  • Niederösterreich
  • Marie-Theres Weiser
Die SPÖ bleibt trotz Minus an der Spitze. ÖVP und NEOS konnten an Stimmen dazu gewinnen. | Foto: Screenshot meinbezirk.at
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EU-Wahl
Die ÖVP legt in und um St. Pölten stark zu

Fast 60 Prozent in Michelbach und ein Erdrutsch-Sieg in Eichgraben untermauern den Wahlerfolg der ÖVP. REGION (nf). Bei der letzten EU-Wahl rangierte die Volkspartei in Eichgraben noch knapp hinter den Grünen auf Rang zwei. Mit einem Plus von zwölf Prozent konnte die Volkspartei vor Ort nun den größten Triumph in der gesamten Region feiern und sich den Platz an der Sonne sichern. Mit Engagement und Besuchen Bürgermeister Martin Michalitsch (ÖVP) erklärt das Erfolgsrezept: "Wir waren als Team...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Die SPÖ bleibt trotz Minus an der Spitze. ÖVP und NEOS konnten an Stimmen dazu gewinnen. | Foto: Screenshot
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EU Wahl
So hat St. Pölten gewählt:

ST. PÖLTEN. Die Wahlergebnisse vom St. Pöltner Stadtbezirk sind da: Während SPÖ, FPÖ und Grüne leichte Verluste hinnehmen mussten konnte die Volkspartei fast sieben Prozent zulegen. Die NEOS kratzen an einem Zuwachs von einem Prozentpunkt. Alle Wahlergebnisse aus Niederösterreichs Gemeinden finden Sie hier.

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Die Initiatoren des Volksbegehrens: Paul Sevelda, Hellmut Samonigg, Daniela Jahn-Kuch, Thomas Szekeres | Foto: Stefan Seelig
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Anti-Raucher-Volksbegehren: Das sagen Niederösterreichs Parteien

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Die Volkspartei erreichte in St. Pölten 38,33%. | Foto: Land Niederösterreich
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Landtagswahl: ÖVP siegt in St. Pölten

St. Pölten in "schwarzer Hand" - ÖVP jubelt über tolles Ergebnis. Doch auch SPÖ und FPÖ legen an Stimmen zu. ST. PÖLTEN (bw). Die Wahl ist entschieden - ganz zur Freude der ÖVP. Denn nicht nur in St. Pölten siegte die ÖVP (38,33%), im Landesergebnis erreichte die Partei rund um Johanna Mikl-Leitner die absolute Mehrheit. Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen:...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Landtagswahl 2018: In diesen Gemeinden Niederösterreichs haben Mikl-Leitner, Schnabl, Landbauer, Krismer und Collini am meisten verloren oder gewonnen. | Foto: Land Niederösterreich
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Hier wurde die Landtagswahl entschieden: Die größten Gewinne und Verluste von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS

Die Bezirksblätter zeigen dir, in welchen Gemeinden Niederösterreichs die Parteien bei der Landtagswahl am 28. Jänner 2018 am meisten gewonnen oder verloren haben. Jede Wahl liefert eine Vielzahl an Datenmaterial um Interessantes, nichtiges oder auch unterhaltsames grafisch darzustellen. Wir zeigen euch, in welchen Gemeinden ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS am meisten Prozentpunkte zugelegt bzw. verloren haben. Alles Gewinner bei dieser Wahl? Hier gab's Verluste! So verlor die SPÖ um...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl 2018 in der Landeshauptstadt St. Pölten. | Foto: Josef Vorlaufer

Landtagswahl 2018: So hat St. Pölten gewählt

Die Wahl zum Niederösterreichischen Landtag brachte in der Landeshauptstadt St. Pölten folgendes Ergebnis. ST. PÖLTEN. Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen: https://wahl.meinbezirk.at/landtagNoe2018/30200.html Volkspartei Niederösterreich (ÖVP): 9.463 Stimmen, das sind 38,33% (10.041, 38,09%) Liste Franz Schnabl-SPÖ (SPÖ): 8.922 Stimmen, das sind 36,13% (8.311, 31,53%) Freiheitliche Partei...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Das ist das Ergebnis der Landtagswahl 2018 in Niederösterreich. | Foto: Land Niederösterreich
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ÖVP verteidigt Absolute, FPÖ legt zu – Das Ergebnis der Landtagswahl in Niederösterreich – Alle Bezirke, alle Gemeinden

Hier findet ihr das offizielle Ergebnis der Landtagswahl 2018 in Niederösterreich für alle Bezirke und alle Gemeinden. Hinweis: Die Grafik zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand der Stimmen – nicht die Hochrechnung! Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen: https://wahl.meinbezirk.at/landtagNoe2018/30000.html HIER GEHT'S ZUM LIVE-TICKER FÜR DIE LANDTAGSWAHL 2018

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Kommentar zum wenig aufregenden Wahlkampf für die Landtagswahl am 28. Jänner 2018
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Wahlkampf: Kurz, schmerzlos, fad

Kommentar – Wahl ohne Kampf: Was für Journalisten der fadeste Wahlkampf aller Zeiten war, sehen viele Wähler wohltuend. Während der Dauerwahlkampf im Bund von Mai bis Oktober 2017 tobte, ist das in Niederösterreich völlig anders. Kaum hat der Wahlkampf begonnen, ist er auch schon wieder vorbei. Während im Bund Silbersteins Legionen ausrückten, herrschte in Niederösterreich fast entrische Stille. Zaghafte Anwürfe gegen die Landeshauptfrau ("Moslem-Mama") ignorierte Johanna Mikl-Leitner und...

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  • Oswald Hicker

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