ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Bürgermeister Andreas Gradwohl ist unzufrieden mit dem Budget, aber froh, dass es endlich beschlossen werden konnte. | Foto: Gemeinde Sieggraben
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SPÖ & ÖVP einig
Gemeinde Sieggraben hat das Budget für 2024 beschlossen

In der März-Gemeinderatssitzung wurden sich ÖVP und SPÖ in Sieggraben einig und es konnte das Budget für 2024 beschlossen werden. Jedoch sehr zum Ärger von Bürgermeister Andreas Gradwohl, dieser wollte mit dem ursprünglichen Voranschlag weit mehr Projekte umsetzen. SIEGGRABEN. Nachdem im Dezember sich die ÖVP-Gemeinderäte in Sieggraben, welche die Mehrheit im Gemeinderat bilden, gegen den Budgetvorschlag stimmten, konnte das Budget für 2024 nun in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen...

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Bei der letzten Gemeinderatssitzung sollte eine behindertengerechte Wohnung an eine Mutter mit zwei Kindern vergeben werden. Die SPÖ Marz verhinderte dies und fordert transparente Vergabekriterien | Foto: Symbolfoto: Unsplash
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Wohnungsvergabe verhindert
SPÖ Marz fordert transparente Vergabekriterien

Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Marz sollte eine behindertengerechte Wohnung an eine Mutter mit zwei Kindern vergeben werden. Die SPÖ verhinderte das, mit der Begründung, dass sie sich an die geltenden Bestimmungen hält und fordert gleichzeitig eine Anpassung der Richtlinien um die Vergabe zukünftig zu ermöglichen. MARZ. Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22. Jänner, stand unter dem Tagesordnungspunkt 7 die Vermietung einer im Eigentum der Gemeinde Marz stehenden Wohnung an eine...

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Mehr Förderung soll es ab 2024 für Kindergartenpersonal geben - dafür soll der Burgenländische Müllverband in die Landesholding integriert werden.  | Foto: dakolix/panthermedia
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Land Burgenland
Entlastung für Gemeinden als Tausch gegen Müllverband

Kurz vor Jahresende plant das Land Burgenland ein finanzielles Entlastungspaket für die insgesamt 171 Gemeinden. Hierfür möchte man die Kosten für das Kindergartenpersonal ab kommenden Jahr zu 85 Prozent übernehmen. Im Gegenzug schlägt das Land vor, den Müllverband in die Landesholding zu integrieren.  BURGENLAND. Konkret soll den Kommunen angeboten werden, die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal von den bisherigen 45 Prozent auf 85 Prozent zu erhöhen. Das Land Burgenland...

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Die brutalen Schlepper-Vorfälle der vergangenen Wochen sind der Grund, warum SPÖ-Klubobmann Roland Fürst erneute Kritik an der Migrationspolitik des Innenministeriums äußert.  | Foto: Symbolfoto/Heigl

Burgenländische Grenze
Erneute SPÖ-Kritik an Migrationspolitik

Erst vor knapp einem Monat warnte SPÖ-Klubobmann Roland Fürst vor einem Anstieg von Grenzübertritten im Burgenland. Jetzt äußert er erneut Kritik an Innenminister Gerhard Karner, der die Situation an den Grenzen "beschönige". Vor allem die zunehmende Schlepperkriminalität bereite Fürst große Sorgen. Laut der ÖVP Burgenland sorge Karner mit gesetzten Maßnahmen für mehr Sicherheit.  BURGENLAND. Nach einigen großen Schlepper-Festnahmen in den letzten Tagen und Wochen, bei denen unter anderem eine...

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Am 3. September schreiten die Forchtensteiner zur erneuten Bürgermeister-Stichwahl | Foto: Symbolfoto: Pixabay

Gemeinde Forchtenstein
Stichwahl wird am 3. September wiederholt

Nachdem der Verfassungsgerichtshof Anfang Juli diesen Jahres das Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl in der Gemeinde Forchtenstein aufgehoben hat, muss die Wahl nun wiederholt werden. Der Termin für die erneute Stichwahl ist der 3. September 2023. FORCHTENSTEIN. Wie die burgenländische Landesregierung am 18. Juli bekannt gab, wir die Bürgermeister Stichwahl in Forchtenstein, welche Anfang Juli vom Verfassungsgerichtshof (kurz VfGH) aufgehoben wurde, am 3. September 2023 wiederholt. Dieser Wahl...

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In der Mattersburger Wiener Straße könnte ein neuer Nahversorger seinen Platz finden - die ÖVP stellt sich dagegen | Foto: Symbolfoto: Unsplash
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Stadtgemeinde Mattersburg
ÖVP ist gegen einen Nahversorger in der Wiener Straße

In der Wiener Straße soll ein neuer Nahversorger seinen Platz finden. Die Stadtgemeinde Mattersburg mit Claudia Schlager sieht darin "einen großen Nutzen für die Stadt und die Bevölkerung". Kritik hagelt es jedoch seitens der ÖVP, diese sei der Meinung, dass es genug leerstehende Gebäude in der Innenstadt gebe, welche genutzt werden können. MATTERSBURG. In der Wiener Straße Mattersburg Richtung Bahnhof Wiesen-Sigleß soll ein neuer Supermarkt gebaut werden. Die ÖVP stellt sich klar gegen das...

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Der von der FPÖ eingeführte Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fand in der heutigen Landtagssitzung keine Mehrheit. | Foto: LMS

Landtag Burgenland
Misstrauensantrag gegen Doskozil abgelehnt

Der Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, welcher von der FPÖ eingebracht wurde, fand bei der Landtagssitzung am Donnerstag keine Mehrheit. Unterstützt wurde der Antrag nur von FPÖ und ÖVP, aufgrund des aktuellen Schuldenstands im Burgenland.  BURGENLAND. FPÖ-Klubobmann Johann Tschütz brachte heute im Landtag den bereits von der ÖVP unterschriebenen Antrag ein, mit der Begründung, dass der Schuldenstand des Landes unter Doskozil enorm gewachsen sei. Gefordert wurde unter...

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In der Gemeinde Sieggraben herrscht nach wie vor Uneinigkeit über den Bau des neuen Feuerwehrhauses | Foto: Jennifer Flechl
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Sieggraben
SPÖ und ÖVP weiterhin im Konflikt wegen Feuerwehrhaus-Bau

Mehr als 72 Prozent der Sieggrabener hat sich bei der Volksbefragung klar für ein neues Feuerwehrhaus im Zentrum der Gemeinde ausgesprochen. Weiterhin sind sich die ÖVP und die SPÖ Sieggraben jedoch uneinig was den Bau betrifft. SIEGGRABEN. Mehr als 72 Prozent der Sieggrabener hat sich bei der Volksbefragung klar für ein neues Feuerwehrhaus im Zentrum der Gemeinde ausgesprochen. Die ÖVP Sieggraben stellt sich aber weiterhin quer: Bei der Sitzung des Gemeindevorstandes ließen sie die...

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Alexander Rüdiger Knaak erhielt 46,6 Prozent der Stimmen am 2. Oktober | Foto: SPÖ Forchtenstein
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Stichwahl in Forchtenstein
Drei Fragen an die Kandidaten

Am Sonntag findet die Stichwahl in Forchtenstein statt. Die RegionalMedien haben mit den Kandidaten gesprochen. FORCHTENSTEIN. Josef Neusteurer (ÖVP) und Alexander Rüdiger Knaak (SPÖ) kämpfen am Sonntag um den Bürgermeistersessel in Forchtenstein. Am 2. Oktober erhielten Neusteurer 43,1 Prozent und Knaak 46,6 Prozent. Wo ist Ihr Lieblingsort in Forchtenstein?Neusteurer: "Bei den drei Kreuzen. Dort auf der Lichtung zu sitzen und die Burg anzusehen ist unbeschreiblich. Die Burg ist dabei zum...

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Die Finanzen des Landes Burgenland sollen klarer werden, das fordert die ÖVP | Foto: grafikplusfoto/ fotolia
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Klubklausur
Volkspartei Burgenland fordert Budgetgipfel

Der ÖVP-Landtagsklub hat im Rahmen einer Klubklausur die Schwerpunkte für die kommende Herbstarbeit diskutiert und ausgearbeitet. Landesparteiobmann Christian Sagartz und Klubobmann Markus Ulram präsentierten die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz. BURGENLAND. Die Volkspartei fordert nun nach ihrer Klubklausur einen gemeinsamen Budgetgipfel mit allen Landtagsparteien und Sozialpartnern. Für die politische Herbstarbeit steht für die ÖVP die „Kontrolle der Landesfinanzen“ an erster...

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Eine weitere Geldbehebung kurz vor Schließung der Commerzialbank wirft Fragen auf | Foto: dpi

Commerzialbank Mattersburg
170.000 Euro-Behebung wirft Fragen auf

In einer Geldbehebung des Steuerberaters der Commerzialbank, Harald Rumpler, kurz vor der behördlich angeordneten Schließung der Mattersburger Bank bringt den Schattendorfer in den Fokus der ÖVP. MATTERSBURG/SCHATTENDORF. Der Steuerberater der Commerzialbank und des SV Mattersburg, Harald Rumpler, soll wenige Tage vor der Bankschließung einen hohen Betrag von einem Commerzialbank-Sparbuch behoben haben, heißt es in einer Aussendung der ÖVP. Die Volkspartei fordert nun die Landung Rumplers in...

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  • Doris Pichlbauer
Nach 22 Jahren als Stadtchefin sorgt Bürgermeisterin Ingrid Salamon mit der Ankündigung ihres Rückzugs für Gesprächsstoff | Foto: Satdgemeinde

Mattersburg
FPÖ sieht Rückzug von Bürgermeisterin Salamon positiv

Nach 22 Jahren als Stadtchefin kündigte Bürgermeisterin Ingrid Salamon ihren Rücktritt an. Sie wird noch dieses Jahr Platz für einen Nachfolger machen. MATTERSBURG. Bei den nächsten Kommunalwahlen im Burgenland 2022 wird sie nicht mehr antreten. Die Causa Commerzialbank habe damit nichts zu tun. Sie freue sich nach 22 Jahren als Bürgermeisterin "auf ein Leben ohne Terminkalender", so Salamon. Auf einen Nachfolger wolle sie sich noch nicht festlegen. Die Kritik von ÖVP-Landesgeschäftsführer...

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  • Doris Pichlbauer
ÖVP-LPO Christian Sagartz kritisiert die SPÖ-Bürgermeister, dass diese den ÖVP-Antrag auf Rücklagenauflösung ablehnten. | Foto: ÖVP Burgenland
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Corona-Krise
ÖVP-Antrag zu Auflösung von Rücklagen beim BMV abgelehnt

Uneinigkeit herrschte bei der BMV-Verbandsversammlung in Raiding. Die ÖVP stellte einen Antrag zur Auflösung von 30 Millionen Euro für die Gemeinden, die SPÖ lehnte diesen ab. Der geplante Budgetbeschluss wurde vertagt. RAIDING. Im Vorfeld zur aktuellen Verbandssammlung des Burgenländischen Müllverbandes gab es immer wieder Stimmen, die sich für eine Teilauflösung der Rücklagen des BMV aussprachen, um die Gemeinden finanziell zu unterstützen. Darunter war  auch der ehemalige FPÖ-LA Markus...

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Auch eine Abordnung der Feuerwehr Neustift an der Rosalia überbrachte Bürgermeisterin Friederike Reismüller Glückwünsche zu ihrem 60. Geburtstag | Foto: FF Neustift an der Rosalia

Mattersburger Bank-Skandal
Geschenkediskussion geht weiter

Nach Mattersburgs Bürgermeisterin Ingrid Salamon sieht sich nun auch Forchtensteins Bürgermeisterin Friedrike Reismüller mit der Frage nach Geschenken vom System Pucher konfrontiert. FORCHTENSTEIN/MATTERSBURG. Der Commerzialbank-Krimi und die Frage nach potentiellen Profiteuren geht weiter. So wollte FPÖ-Obmann Christian Spuller von Bürgermeisterin Friederike Reismüller wissen, ob sie Geschenke von Pucher oder von der Commerzialbank angenommen hat. Anfrage zurückgewiesenEr stellte eine...

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ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas und Stadtparteiobmann Andreas Feiler | Foto: ÖVP

Commerzialbank
ÖVP fordert Rücktritt von Stadtchefin Ingrid Salamon

Die ÖVP Burgenland fordert den Rücktritt von Mattersburgs Bürgermeisterin Ingrid Salamon. Sie habe keine eidesstattliche Erklärung unterschrieben, dass sie keine Geschenke von Ex-Bankchef Martin Pucher erhalten habe, so die ÖVP. MATTERSBURG. Es geht um die Geburtstagsfeier von Ingrid Salamon im November 2018 – und um die Fragen: Wer die Geburtstagsfeier im Cafe des SV Mattersburg bezahlt hat und ob Salamon dabei ein Goldgeschenk vom ehemaligen Commerzialbank-Vorstand Martin Pucher bekommen hat?...

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Gerhard Hutter wirbt in der Region rund um seine Heimatgemeinde Bad Sauerbrunn um Vorzugsstimmen | Foto: Gerhard Hutter
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Bad Sauerbrunn
ÖVP wirft SPÖ Wahlwerbung auf Gemeindekosten vor

Kurz vor der Wahl sorgt die Wahlwerbung im Kurort Bad Sauerbrunn für Diskussionen. BAD SAUERBRUNN. Bei einem Wahlkampf geht es darum. die Wähler über Wahlprogramme zu informieren, damit diese gut entscheiden können, in welche Richtung sich ein Land entwickeln soll und welcher Partei sie ihre Stimme zukommen lassen. Im Kurort Bad Sauerbrunn wirft die ÖVP aktuell der SPÖ vor auf Wahlzuckerl auf Kosten der Steuerzahler und "Dirty Campaining" zu setzen. "Der Landtagsabgeordnete Gerhard Hutter nützt...

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  • Doris Pichlbauer
Das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Mattersburg | Foto: Regionaut Karl B.
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WAHLERGEBNIS
Nationalratswahl 2019 in Mattersburg

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Hier findet Ihr alle Ergebnisse aus dem Bezirk Mattersburg. MATTERSBURG. Im Bezirk Mattersburg gibt es erste Gemeindeergebnisse der Nationalratswahl 2019. So darf sich die ÖVP nach allen 19 ausgezählten Gemeinden oder genau 25.358 gültigen Stimmen über einen Stimmenanteil von 35,49 Prozent freuen und hat damit die SPÖ im Bezirk Mattersburg überholt. ÖVP in Mattersburg Nummer 1 Die Stimmen in der Bezirkshauptstadt sind ausgezählt. Die ÖVP hat in...

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Das Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 im Burgenland | Foto: Regionaut Karl B.
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 im Burgenland

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Burgenland-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung.  BURGENLAND. 233.182 Burgenländer waren aufgerufen, bei der Nationalratswahl 2019 ihre Stimme für eine von neun Parteien abzugeben. ÖVP im Burgenland klar voran Bei der Nationalratswahl 2017 lag die SPÖ im Burgenland um lediglich 212 Stimmen vor der ÖVP. Diesmal darf sich die ÖVP Burgenland über einen klaren Sieg freuen. Mehr als 38 Prozent...

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Die Akutordination in Mattersburg hat sich bewährt – Bild von der Eröffnung im April des Vorjahres. | Foto: BGLD LMS

Auf dem Prüfstand
Akutordination Mattersburg hat sich bewährt

Seit 17 Monaten gibt es eine Akutordination im Bezirk Mattersburg. Nach Durchsicht der Zahlen ist das Projekt ein voller Erfolg. MATTERSBURG. Mit Anfang April 2018 wurden in allen sieben Bezirken des Burgenlands Akutordinationen eingerichtet. Die Volkspartei hat jetzt eine schriftliche Anfrage bei der burgenländischen Landesregierung eingebracht, um die aktuellen Zahlen rund um die Akutordinationen zu hinterfragen. "Das Zusatzangebot zur ärztlichen Versorgung in Randzeiten hat sich bewährt und...

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Podiumsdiskussion zur EU-Wahl in Pinkafeld: Thomas Grandits (FPÖ), Moderator Michael Strini, Mirjam Kayer (Die Grünen), Christian Dax (SPÖ), Nini Tsiklauri (NEOS) und Christian Sagartz (ÖVP) | Foto: Eva Maria Kamper
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EU-Wahl
Podiumsdiskussion an der HTL Pinkafeld

PINKAFELD (ms). Die HTL Pinkafeld lud im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai zu einer Podiumsdiskussion mit fünf Kandidaten ein. Im Publikum saßen neben Schülern der HTL auch Schüler der HLW Pinkafeld. Am Podium diskutierten die drei Spitzenkandidaten ihrer Partei SPÖ-LGF Christian Dax, ÖVP-KO LA Christian Sagartz und GR Mirjam Kayer (Die Grünen), sowie Nini Tsiklauri (NEOS) und Thomas Grandits (FPÖ). Moderiert wurde die Diskussion von Bezirksblätter Oberwart-Redakteur...

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Für Illedits und Posch-Gruska muss jedes Kind gleich viel Wert sein. | Foto: SPÖ Bezirk
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Familienbonus Plus
Spürbare Entlastung für Familien

BEZIRK MATTERSBURG. Dieser Steuerabsetzbetrag in der Höhe von bis zu 1.500 Euro pro Kind pro Jahr kann entweder sofort über den Arbeitgeber (formulare.bmf.gv.at) oder im Nachhinein über die Arbeitnehmerveranlagung beim Finanzamt geltend gemacht werden. Den Familienbonus Plus erhalten Familien und getrennte Paare auf die gesamte Dauer in der auch die Familienbeihilfe beansprucht werden kann. Geht die Familienbeihilfe über das 18. Lebensjahr hinaus so reduziert sich der Bonus auf maximal 500...

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SP-Bezirkschef Illedits und Bgm. Salamon zeigen sich zuversichtlich. | Foto: SPÖ Bezirk
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Kulturzentrum Mattersburg
KUZ-Umbau kurz vor Beginn

MATTERSBURG. Das Kulturzentrum Mattersburg ist seit knapp vier Jahren geschlossen und immer wieder wurden Stimmen laut, dass die Ankündigen über einen Umbau niemals in die Tat umgesetzt werden. „Im Frühjahr geht es los“ Nun soll es, geht es nach einer Aussendung der Bezirks-SP, endlich soweit sein. „Wir sind zuversichtlich, dass im Frühjahr erste Arbeiten am Gebäude beginnen“, ziehen Landtagspräsident Christian Illedits und Bürgermeisterin Ingrid Salamon eine positive Zwischenbilanz zum...

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Die Bezirks-ÖVP setzt 2019 auf Gesundheit & Pflege, Klimaschutz und eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Region. | Foto: ÖVP
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Ausblick auf 2019
VP und SP-Blick auf 2019

BEZIRK MATTERSBURG. Unter dem Motto „Unser Plan für einen erfolgreichen Bezirk Mattersburg“ hat die Volkspartei Bezirk Mattersburg ihre jährliche Klausur abgehalten. Dabei wurden drei Themenschwerpunkte gesetzt: Gesundheit & Pflege absichern, mehr Klimaschutz-Maßnahmen in Landwirtschaft und Tourismus für einen nachhaltigen Bezirk und die Verkehrssituation in der Region verbessern. Hausärzte erhalten „85 Prozent der Menschen wollen zu Hause alt werden. Damit wir das garantieren können, muss es...

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Thomas Hoffmann versteht die ÖVP-Kritik nicht. | Foto: zVg

ÖVP ortet mehr Pendlerverkehr in Klingenbach wegen temporärem Fahrverbot Schattendorf-Agendorf

SCHATTENDORF. Aktuell ist wieder eine Diskussion um die Verlängerung der A3 auf dem Abschnitt zwischen Wulkaprodersdorf und Sopron entbrannt. Der zuständige SP-Landesrat Mag. Hans-Peter Doskozil hat dazu klargestellt, dass es keinen Ausbau der A3 ohne der Zustimmung der Bevölkerung geben wird. ÖVP bleibt skeptisch „Keine Autobahn ohne Einbindung der Bevölkerung“, stellen auch die ÖVP-Mandatare und Ortsparteichefs der betroffenen Gemeinden, angeführt von Nationalrat Christoph Zarits unisono fest...

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