Abwahl

Beiträge zum Thema Abwahl

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Aktion 34

Ist da jemand?
Astrid Reiser verliert Amt der Bürgermeisterin

In der 1596 Seelen Gemeinde ist es normalerweise politisch eher ruhig. Doch stille Wasser sind tief... ZWÖLFAXING. Bei meiner Ankunft warten bereits um die 40 Personen vor der Volksschule Zwölfaxing. Die Gemeinderatssitzungen locken normalerweise nicht so viele Zuhörer an, doch vergangenen Donnerstag war alles anders. Gegen SPÖ- Bürgermeisterin Astrid Reiser wurde ein Misstrauensantrag gestellt, unterschrieben von 14 Gemeinderäten. Bei den Zuhörern ist die Spannung groß, doch warum weiß...

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Innsbrucker Gemeinderat entscheidet über das Budget 2024. | Foto: Lercher/Ibk Informiert
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Gemeinderatssitzung Tag 2
Diesmal stehen die Stadtfinanzen im Fokus

Der zweite Tag des Dezember-Gemeinderates in Innsbruck steht im Zeichen der Stadtfinanzen. Bereits im Vorfeld hat sich auch hier großer Diskussionsbedarf abgezeichnet. Am ersten Tag hat der Gemeinderat über 80 Punkte abgearbeitet, u. a. die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister. INNSBRUCK. Die reguläre Tagesordnung ist abgearbeitet. Jetzt beschäftigen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Entwurf des Voranschlages der Landeshauptstadt für das Finanz- und...

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Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet u. a. die Budgetdebatte und die Diskussion über die Abwahl von Vizebgm. Anzengruber. | Foto: Kubanda
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Gemeinderatssitzung
Anzengruber in namentlicher Abstimmung abgewählt

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

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Johannes Anzengruber und Mariella Lutz präsentieren "ja - jetzt innsbruck" | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Anzengrubers Liste nennt sich "JA - Jetzt Innsbruck"

Johannes Anzengruber gab am 19. Oktober bekannt, mit einer breiten bürgerlichen Bewegung bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2024 anzutreten. Jetzt wurde das Parteilogo und der Parteinamen präsentiert. INNSBRUCK. "Jetzt gehts los", erklärte Mariella Lutz zum Auftakt des Pressegesprächs. Nach der Bekanntgabe der Kandidatur mit einer eigenen Liste haben GR Mariella Lutz und Vizebgm. Johannes Anzengruber den Namen und das Logo parteifreien Bürgerbewegung von JohannesAnzengruber...

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Lange Gemeinderatssitzung mit vielen Tagesordnungspunkten, Bgm. Willi stand vor Herausforderungen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
GR-Nachwehen am Nationalfeiertag, Mehrheiten gegen Bgm. Willi

Eine umfangreiche Tagesordnung lag dem Gemeinderat. Im Vorfeld gab es mehrere Themen, über die intensiv diskutiert wurde. Ob Kontrollamtsberichtes zur Personalgebarung des Bürgermeisters, die Wohnungsvergabe für den Mittelstandes, der Antrag auf Entzug von mehreren Ressorts von Stadträtin Schwarzl oder das Abendskilift-Aus am Heiligwasserlift sowie der Erhalt der Winterlinde. Einige Parteien ziehen am Nationalfeiertag Bilanz. Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung, BezirksBlätter Beitrag...

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Zwischen der letzten regulären Geschäftssitzung des Gemeinderates und dem Sitzungstermin am 25.10. liegen 104 Tage. | Foto: zeitungsfoto.at
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Vorschau Gemeinderat
Nach 104 Tagen Pause wird es zur Sache gehen

Am 25.10. treffen sich die 40 Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur nächsten Sitzung. 104 Tage Pause liegen zwischen dem Termin, dessen konkrete Tagesordnung und Tagungsort noch nicht fixiert sind, und der letzten regulären Sitzung des Gemeinderates. Inzwischen ist einiges passiert und bei der Sitzung selbst wird es wohl öfters zur Sache gehen. INNSBRUCK. Am 14.7. war die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates in Innsbruck. 104 Tage später trifft sich das höchste politische...

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Die Schlussrechnung für den Neubau der Patscherkofelbahn liegt vor. | Foto: Wett

Patscherkofen-Neubau
83,2 Mio. Euro - Endabrechnung von Bgm. präsentiert

INNSBRUCK. Geschichten rund um den Patscherkofel gibt es viele. In bester Erinnerung ist der Innsbrucker Bevölkerung das Finanz- und Politdrama rund um den Neubau. Jetzt hat Bgm. Georg Willi die Endabrechnung vorgelegt. GesamtkostenBürgermeister Georg Willi stellte die Schlussrechnung des Baus der Patscherkofelbahn, die ihm von der Geschäftsführung der Patscherkofel GmbH vorgelegt wurde, in einer Pressekonferenz vor. Insgesamt wurden rund 83 Millionen für den Bau der neuen Patscherkofelbahn...

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Das Ende: Georg Willie verkündigt das Koalitionsaus vor einem fast leeren Sitzungssaal. | Foto: zeitungsfoto.at

Stadtpolitik
Der Wähler entscheidet nicht über Neuwahlen

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

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Der ungeliebte Stellvertreter: Bgm. Georg Willi möchte den ersten Bürgermeisterstellvertreter Markus Lassenberger wieder abwählen lassen. Im Bild LHStv. Josef Geisler und der 2. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber. | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Antrag auf Abberufung von Markus Lassenberger wird eingebracht

INNSBRUCK. Mehrfach wurde in den Medien der Antrag der Innsbrucker Grünen gegen Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) angekündigt. Jetzt steht der Antragstext fest, die Abberufung "sei ein Gebot der Stunde". Das es sich um keinen dringenden Antrag handelt, wird über den Antrag in der Gemeinderatssitzung im März abgestimmt. Markus Lassenberger zeigt sich über die Antragsbegründung amüsiert. KoalitionsfrageDie Gesundheits- und Wirtschaftskrise hat die Stadt fest im Griff. Noch immer sind...

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Bürgermeister Georg Willi und das Rechtsgutachten von Prof. Mayer sorgen erneut für viel Wirbel. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gutachten-Streit
Willi spricht von „nicht brauchbaren" Mayer-Gutachten, Opposition bringt Klarstellung und spricht von Falschaussage

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

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Ein Jahr nach ihrer Angelobung wurde Uschi Schwarzl im Innsbrucker Gemeinderat als Vizebürgermeisterin abgewählt. | Foto: IKM
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Uschi Schwarzl
"Und jetzt gehe ich hinaus und wählt mich ab."

INNSBRUCK. Uschi Schwarzl wurde im Innsbrucker Gemeinderat mit 27 zu 12 Stimmen abgewählt. Nach einer langen Diskussion haben ÖVP, Für Innsbruck, SPÖ Innsbruck als Koalitionspartner sowie FPÖ, Gerechtes Innsbruck und Liste Fritz für die Abwahl gestimmt, die Grünen Innsbruck, NEOS und Alternative Liste stimmten dagegen. Die Abstimmung erfolgte namentlich. DiskussionDer Abwahlantrag von GR Gerald Depaoli wurde bereits im Vorfeld heftig diskutiert. Mit zwei Rechtsgutachten wurde die...

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Uschi Schwarzl bei der Angelobung mit Landeshauptmann Günther Platter. | Foto: Stadtblatt

Statregierung
Koalitionspartner kündigen Abwahl an

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

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Zahlreiche Zuhörer kamen zur jüngsten Trinser Gemeinderatssitzung. Die musste deshalb sogar in den Gemeindesaal verlegt werden. | Foto: Kainz
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Trins
Substanzverwalter demontiert – wegen rund 120 Euro

Rund 120 Euro und fehlende Kommunikation – vor dem Hintergrund sprach die Opposition Substanzverwalter Peter Tost das Misstrauen aus, wählte ihn ab und setzte an seiner Stelle Thomas Pranger ein. TRINS (tk). So kühl wie die Temperatur im Gemeindesaal, in den die jüngste Gemeinderatssitzung aufgrund der vielen Zuhörer am Mittwoch verlegt werden musste, so kühl präsentiert sich derzeit auch das Klima im Dorfparlament. Denn die Liste "Trins Gemeinsam" rund um Bgm. Mario Nocker hält mit fünf von 13...

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