Analyse

Am 10. März wird in Salzburgs Gemeinden gewählt. Politikwissenschaftler Armin Mühlböck im Interview. Interview von Thomas Fuchs SALZBURG. Herr Mühlböck, in der Stadt Salzburg war die KPÖ immer eine Kleinpartei, jetzt könnte Kay-Michael Dankl sogar in die Stichwahl kommen. MÜHLBÖCK: Seit der Landtagswahl 2023 ist die KPÖ die zweitstärkste Kraft in der Stadt, nur 2.000 Stimmen hinter der ÖVP, das gab es noch nie. Kay-Michael Dankl wird ein gewichtiges Wort mitreden, in welchem Ausmaß werden wir...

Die Unzufriedenheit der Salzburgerinnen und Salzburger steigt weiter. Am Wahlverhalten ändert das im Vergleich zur Landtagswahl 2018 wenig. Im Vergleich zu den Umfragen der vergangenen Jahre gibt es allerdings sehr wohl Überraschungen. Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Die Ausläufer der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise, die Schwierigkeiten aller Branchen, Arbeitskräfte zu finden – von Fachkräften ganz zu schweigen – drücken...

Vergangene Woche machte Landesobfrau der Frauen in der OÖVP Cornelia Pöttinger einen Stopp ihrer Bezirkstour im Bezirk Rohrbach. BEZIRK ROHRBACH. Zusammen mit Frauen in der OÖVP Bezirksobfrau Simone Rudlstorfer wurden Potentiale der Frauenpolitik in Rohrbach analysiert und Strategien entwickelt, um Frauen in der Region zu stärken und sie zur politischen Teilhabe weiter zu motivieren. Das erklärte Ziel von Pöttinger und Rudlstorfer: Weiter interessierte und aktive Frauen für die Politik zu...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Niederösterreich und der Bezirk Neunkirchen sind im vergangenen Jahr besser durch die Arbeitsmarktkrise gekommen als andere Regionen
", analysiert Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger (ÖVP). "Im März 2020 hat uns die Corona-Krankheit auch in Niederösterreich getroffen. Ein Jahr ist vergangen, in dem wir intensiv gegen die Gesundheits-, die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise angekämpft haben. Wenn wir zurückblicken, dann sehen wir, dass wir mit Erfolg um jeden einzelnen...

Es gibt ein "Comeback der OÖVP in den Städten". Das wichtigste Ergebnis der Analyse der Nationalratswahl 2017 durch ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. In den Städten landete die ÖVP entweder auf Platz eins oder konnte den Abstand zur erstplatzierten Partei deutlich verringern. Von der bei dieser Wahl gebeutelten FPÖ eroberte die ÖVP das Innviertel zurück – mit Zuwächsen von 5,9 Prozent (Bezirk Ried) bis acht Prozent (Bezirk Braunau). Es sei im Gegensatz zur SPÖ gelungen,...

Zuwachs für VP und Grüne, SP verliert über vier Prozent im Bezirk, FP nach Huber-Skandal angeschlagen. BEZIRK. Die Wahl ist geschlagen. Die Melker halten sich an den Bundestrend und verhelfen der ÖVP zu einem satten Plus von 8,78 Prozent (das Gesamtergebnis finden Sie hier). "Wir sind bis zum Schluss für Sebastian Kurz unterwegs gewesen. Wir haben zwar mit einem gutem Ergebnis gerechnet, aber mit solch einer Unterstützung haben wir dann auch nicht gerechnet", zeigt sich der...

Politikwissenschaftler Armin Mühlböck von der Universität Salzburg klärt auf, wie es zu den Wahlergebnissen in Hallein kommen konnte. SALZBURG. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Mühlböck, hat Sie das Wahlergebnis in Hallein überrascht? ARMIN MÜHLBÖCK: Von außen wirkt das Ergebnis sehr überraschend, aber wenn man sich in Hallein umgehört hat, dann war es eigentlich zu erwarten. Es war schon ein starkes Bedürfnis nach Veränderung da. Weshalb wollten die Wähler Veränderung? MÜHLBÖCK: Da muss man etwas in der...

WAIDHOFEN. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ließ die Koalition in Waidhofen platzen. Es gibt mehrere Szenarien wie es weitergehen könnte. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 1. Was haben freie Mehrheiten für eine Auswirkung? Fix ist derzeit nur, dass jetzt das freie Spiel der Kräfte herrscht. Das heißt, jede Partei muss sich im Gemeinderat Mehrheiten für ihre Anträge suchen. Das klingt schlimmer als es tatsächlich ist, denn üblicherweise werden geschätzt 90 Prozent aller Anträge einstimmig...

Analyse: Wie wahrscheinlich ist ein Ende von Schwarz-Blau in der Stadtgemeinde Waidhofen? Alles hängt ausgerechnet von einem Ex-SPÖ-Mann ab. WAIDHOFEN. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Robert Altschach (ÖVP) können nicht mehr miteinander. Grund sind nicht eindeutig geregelte Kompetenzen. Der Bürgermeister beansprucht sämtliche Entscheidungsgewalt (die ihm laut Gemeindeordnung auch zu steht), während sich Waldhäusl auf ein bestehendes Koalitionsabkommen beruft. Sollte es zu keiner Übertragung der...

Farbloser JVP-Chef Christoph Jungwirth. Frauenfrage in ÖVP nicht gelöst. Erich Watzl fest im Sattel. Insidern zufolge hat die Linzer ÖVP ein Nachwuchsproblem. Trotz Gewinnen bei der Wahl 2009 ist die Basis ziemlich dünn. Als Nachwuchshoffnung gilt Wolfgang Hattmannsdorfer. Der 32-Jährige ist umtriebig, auf Landesebene als stellvertretender Geschäftsführer gut etabliert und spricht auch das urbane Klientel an. Doch dahinter herrscht gähnende Leere. JVP-Chef Chris­toph Jungwirth tritt kaum in...