Bürgerforum Leibnitz

Beiträge zum Thema Bürgerforum Leibnitz

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Foto: Foto: Karin Bergmann

Kein Geld mehr für Infrastruktur & Co?
Stadtgemeinde Leibnitz: Alle LeibnitzerInnen werden Schulden spüren!

Hoch bedenklich ist die finanzielle Situation in Leibnitz. Das BÜRGERFORUM Leibnitz warnt sogar davor, 2022/2023 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr zustande zu bringen, d. h. die Ausgaben der Stadtgemeinde Leibnitz für Verwaltung und die Aufrechterhaltung des Systems mit den Einnahmen nicht mehr decken zu können. Von der Realisierung von notwendigen Projekten ganz zu schweigen. Das ist so, wie wenn man seine Lebenskosten, wie Miete, Strom, etc. nicht mehr zahlen kann, da man zu wenig Einkommen...

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Foto: Karin Bergmann

Ein unendliches Projekt und nun der Notfallplan?
Musikschule soll auf "NMS1 gesetzt" werden

Die Grundidee aus 2018, beim Neubau der Volksschule Kaindorf auch die bedarfsgerechten Räumlichkeiten für eine neue Musikschule einzuräumen und die entsprechende Planung vorzunehmen, war dann doch von der SPÖ nicht gewollt! Wunderbar hätte man im Zuge der Neuplanung den gesamten Schulkomplex der Volksschule Kaindorf mit vielen Nutzungszwecken erfüllen und ausreichend Platz für Proben bzw. Veranstaltungen der Musikschule gestalten können. Synergien hätten sich zusätzlich ergeben, denn die...

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BÜRGERFORUM: Danke an alle Zulieferanten!
Nikolo, Christkind und Weihnachtsmann: Brauchtum und Freude bewirken

!! DANKE an alle Zulieferanten !! Wir danken unseren Helfern im Hintergrund, aber auch den vielen Personen, die uns freudestrahlend auch aus der Ferne zugewunken haben. Übrigens: Die kleinen Geschenksäckchen, als auch der Inhalt wurden ausschließlich in Leibnitzer-Innenstadt-Geschäften gekauft. Das Outfit stammt ebenfalls von einem Leibnitzer-Innenstadt-Geschäft. Ein großes DANKE auch an alle Zulieferanten! Am vierten und letzten Wochenende vor Weihnachten konnten wir wieder viele kleine und...

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Darstellung der Kennzahlen bzw. des Schuldenstandes der Stadtgemeinde Leibnitz durch den Verfasser, ÖVP Stadt Leibnitz
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Verschuldung in Leibnitz steigt weiter
BÜRGERFORUM: KEINE ZUSTIMMUNG zum Budget 2022

BUDGETPLANUNG für 2022 der SPÖ macht uns große Sorgen! BÜRGERFORUM HAT NICHT ZUGESTIMMT! Fakt: Offene Kredite, die Leibnitz noch zu zahlen hat: 2018: 10,2 Mio 2019: 11,0 Mio 2020: 13,4 Mio 2021: 18,6 Mio Die Verschuldung, d. h. die aufgenommenen Kreditsummen haben sich vom Jahr 2018 bis 2021 fast verdoppelt.  Auch die ÖVP Stadt Leibnitz hat auf den enormen Anstieg des Schuldstandes bzw. der Verschuldung verwiesen und die finanzielle Situation der Stadtgemeinde Leibnitz mittels sehr...

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Das Schlupfloch heißt "Bebauungsplan"
Martinsgasse: Errichtung Wohnblock trotz BAUSTOPP?

"FAKTENCHECK in Leibnitz" Was alles passiert in Leibnitz - Auswirkungen und Ursachen Fakt: In der "Martinsgasse" in Leibnitz wird ein Wohnbau-Block mit Wohnungen trotz verordnetem und aufrecht bestehendem Baustopp errichtet. Eigentümer des Grundstücks 14/1: Die Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Ennstal. Ursache: Seit März 2021 wurde der Baustopp in Leibnitz durch den Gemeinderat mittels 2/3 Mehrheit verordnet. Eine Ausnahmeregelung wurde gleichzeitig insofern beschlossen, dass auf Grundstücken...

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Auf Naturschutzgebiet? Und auch Landesförderungen sind "Steuergelder"!
Auch BÜRGERFORUM Leibnitz lehnt Coronadenkmal ab!

!! Auch das BÜRGERFORUM lehnte dieses Denkmal ab !! !! Und auch Landesförderungen sind "Steuergelder" !! Was braucht Leibnitz dringender oder nötiger? Außerdem auf Naturschutzgebiet? Anscheinend bewilligt und rechtlich als "unerheblich" beurteilt! Ich darf erinnern, an den provozierten und künstlerisch dargestellten bzw. inszenierten "Auto-Crash in die denkmalgeschützte Mariensäule" am Leibnitzer Hauptplatz vor Jahren. Kosten dafür: € 20.000,00. Kunst ist definierbar, ja, und Geschmäcker sind...

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Foto: Foto: Karin Bergmann und Filmclub Leibnitz
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SPÖ dreht den Bildschirm ab
Kein Live-Stream auch in Pandemiezeiten!

„600 Klicks in 7 Tagen sind nicht erwünscht“ SPÖ und Bgm. Leitenberger drehen Live-Übertragung ab! Hochglanz-Werbung in Form von gezielt formulierten Druck-Aussendungen oder Wahlplakaten vor Wahlen scheint der SPÖ und Bgm. Helmut Leitenberger kontrollierbarer und somit lukrativer zu sein, als dem Bürger/der Bürgerin live zu „gestatten“, den gewählten Gemeindevertretern über die Schulter blicken zu können. Der BÜRGERFORUM-Antrag zur live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollte...

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Foto: Foto: Karin Bergmann

BÜRGERFORUM Leibnitz
Unsere erreichten Etappen und unsere Aufgabe

„Wir stehen für absolute Transparenz in der Politik und dafür, dass Steuergelder im Sinne der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit verwendet werden. Unser Ziel ist es, die Geldmittel der Stadtgemeinde Leibnitz so ausgewogen einzusetzen, dass dringend notwendige und überfällige Maßnahmen für Leibnitz umgesetzt werden können und Leibnitz nicht für Symbol-Leuchtturmprojekte benutzt wird. Erreichte Etappen: 1. Absolute Transparenz: Durch unsere vermehrten Anträge und Nachdruck haben...

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Fall WIKI: Manuela Kittler ortete grobe Auffälligkeiten
Nachmittagsbetreuung für schulpflichtige Kinder: BÜRGERFORUM beantragte Neuausschreibung - Mehrheitsmacht SPÖ blockte ab!

Auffälligkeiten bei ungleich hohen Kosten für die Nachmittagsbetreuung für schulpflichtige Kinder, die durch keine Zusatzleistung begründbar waren, riefen Manuela Kittler schon im März 2021 zum Handeln auf. Das BÜRGERFORUM Leibnitz forderte daher schon damals eine Neuausschreibung der Nachmittagsbetreuung im Gemeinderat. Kittler war auffällig, dass Eltern an Leibnitzer Schulen für eine 5-Tage-Woche 100 Euro bezahlen mussten, wobei vergleichsweise die absolut selbe Leistung in den Gemeinden...

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Dringlichkeitsantrag vom BÜRGERFORUM Leibnitz
Dem Vandalismus die Stirn bieten - ORDNUNGSAMT für Leibnitz

Der Zuzug, eine baulich größer werdende Stadt, viele Wohnungen. Leibnitz ist mittlerweile auch eine von unterschiedlichsten Kulturen wachsende Stadt. Ein geordnetes Zusammenleben, ein Integrieren, ein Miteinander sollte in den Kinderschuhen gelernt werden. Leibnitz hat viele Schwachstellen, das Hinterlassen von Müll, Graffitis an Hausmauern, das Anpöbeln von Passanten uvm. Der Marenzipark ist mittlerweile ein bekannter Hotspot. Von der gefundenen Drogenspritze bis zum Anpöbeln von...

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Wie angeschlagen ist die Politik im 21. Jahrhundert?
"Ist Demokratie noch populär und was ist den Österreichern wichtig?“, fragt GR Manuela Kittler vom Bürgerforum Leibnitz

„Viele haben Angst, dass das Einkommen durch die Kurzarbeit nicht mehr ausreicht, um den Lebensunterhalt zu stemmen oder vor Verlust des Arbeitsplatzes. Viele haben Bedenken hinsichtlich der Pandemie-Entwicklung, sorgen sich um ihre Gesundheit und trauen sich nicht mehr außer Haus. Anderen geht es gut, wirtschaftliche Förderungen haben ihre Wirkung gezeigt oder haben sogar mehr Arbeit. Ob Menschen Sorgen/Ängste haben oder von Optimismus und Vertrauen strotzen, hängt von der eigenen Stabilität...

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Wenn die Stadtregierung in Leibnitz überfordert ist
Stadtregierung überfordert: Brachialgewalt „Baustopp“ in Leibnitz

Auf Grund der extremen Bauaktivitäten in Richtung Wohnungsbau in den letzten fünf Jahren, ist es „leider“ notwendig, das härteste Instrument – den „Baustopp“ – zu verordnen. „Ich betone ‚leider‘, da dieser Baustopp das Ergebnis der jahrelangen Versäumnisse der Bauinstanz Bürgermeister und dessen absolut regierenden SPÖ-Partei darstellt. Bereits vor Jahren wurde im Gemeinderat die Erarbeitung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes beschlossen. Also es wäre in den letzten Jahren genug Zeit...

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Kosten der Nachmittagsbetreuung
Warum kosten Kinder in Leibnitz das "DOPPELTE"?

„Eltern werden in Leibnitz kräftigst zur Kasse gebeten! Die SPÖ erhöht sogar zusätzlich noch die Tarife um 10%! Wie kann es sein, dass berufstätige Eltern schulpflichtiger Kinder für die Nachmittagsbetreuung an der Schule in Leibnitz für eine 5-Tage-Woche 110 Euro bezahlen müssen, wobei vergleichsweise die absolut gleiche Leistung in den Gemeinden Straß und Großklein nur 55 Euro kostet? Sind hier die Kinder billiger? Bei diesen Elternbeiträgen handelt es sich um die Grundkosten, wobei die...

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BÜRGERFORUM Leibnitz
Brachialgewalt "Baustopp" für ganz Leibnitz - das letzte Mittel

Manuela Kittler: Ich möchte etwas Ausführlicher werden ... Auf Grund der extremen Bauaktivitäten in Richtung Wohnungsbau in den letzten 5 Jahren, ist es "leider" absolut notwendig, das härteste Instrument, den "Baustopp" zu verordnen. Ich betone "leider", da dieser Baustopp das Ergebnis der jahrelangen Versäumnisse der Bauinstanz Bürgermeister und dessen absolut regierenden SPÖ-Partei darstellt. Bereits vor Jahren wurde im Gemeinderat die Erarbeitung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes...

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BÜRGERFORUM Leibnitz - Manuela Kittler
"Gläserne Politik in Leibnitz ist unser Ziel"

„Der wiederholte Bürgerforum-Antrag auf Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderatsitzungen wurde endlich angenommen!“, freut sich Fraktionsvorsitzende Manuela Kittler. Eine Umsetzung sei jedoch noch abzuwarten. „Es geht um wichtige Entscheidungen in Ihrem engsten Lebensumfeld, werte Leibnitzerinnen und Leibnitzer! So sollten Sie zukünftig die Möglichkeit haben, vom Wohnzimmer aus „live“ dabei zu sein! Ob Gebühren, Parkflächen, Straßenverhältnisse, Wohnbauprojekte, Nachmittagsbetreuung für...

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BÜRGERFORUM Leibnitz - Manuela Kittler
"Gläserne Politik in Leibnitz ist unser Ziel"

„Der wiederholte Bürgerforum-Antrag auf Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderatsitzungen wurde endlich angenommen!“, freut sich Fraktionsvorsitzende Manuela Kittler. Eine Umsetzung sei jedoch noch abzuwarten. „Es geht um wichtige Entscheidungen in Ihrem engsten Lebensumfeld, werte Leibnitzerinnen und Leibnitzer! So sollten Sie zukünftig die Möglichkeit haben, vom Wohnzimmer aus „live“ dabei zu sein! Ob Gebühren, Parkflächen, Straßenverhältnisse, Wohnbauprojekte, Nachmittagsbetreuung für...

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Stimmenzuwachs auf 2 Mandate, Bürgerforum rückt sogar vor die FPÖ
Gemeinderatswahl Leibnitz: Bürgerforum Leibnitz - Liste Manuela Kittler sagt DANKE

Werte Leibnitzerinnen und Leibnitzer! Ich darf heute DANKE sagen!  Bei allen Leibnitzer Wählerinnen und Wählern, die ihr Stimmrecht nutzten, bedanke ich mich, auch im Namen unseres Teams. Ich darf berichten, dass wir unseren Erfolg verdoppeln konnten, d. h. wir sind nun mit 2 Mandaten im Gemeinderat für die nächste Periode vertreten. Mit unserem Stimmenzuwachs liegen wir nun sogar in der Reihung vor der Leibnitzer FPÖ.   Trotz der derzeit schwierigen Situation wurde von den Leibnitzerinnen und...

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Leibnitz: Zupflastern mit Wohnblöcken, keine Parkplätze, keine Rücksicht auf Nachbarspähre und keine Grünflächen
Manuela Kittler: "Wenn Sie das ändern wollen, dann setzen Sie bei der Gemeinderatswahl auf mich!"

Wir sehen einen SPÖ-Bauboom ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Leibnitzerinnen und Leibnitzer! Stadtentwicklung bedeutet, sich in die Menschen hineinzudenken. Wir fordern hier Hausverstand und setzen beim Wohnungsbau auch auf Behaglichkeit statt Profitgier. Mit dieser derzeitigen Bauart des "Wohnblock-Platzierens" auf jeglichen freien Grünflächen in Leibnitz, wird nicht nur in das Wohngefühl der Leibnitzer und Leibnitzerinnen eingegriffen, sondern gerät auch der viel zitierte schönste Platz...

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Fehlplanung oder ein überteuertes SPÖ-Prestige-Projekt?
Volksschule Kaindorf: Kostenexplosion von 6,9 Mill auf 10 Mill Euro

Bereits seit 2018 berichte ich über das von der SPÖ gewünschte und abzuwickelnde Projekt "Neubau der VS Kaindorf" und darf besorgt den derzeitigen Status kundtun: Zur Erinnerung:  Im Jahr 2017 wurde der Neubau der Kaindorfer Volksschule beschlossen. Vermehrter Zuzug und damit verbundener höherer Platzbedarf bedingten eine zeitgemäße Ausgestaltung dieser wichtigen Bildungseinrichtung im Ortsteil Kaindorf. Für mich eine klare Sache, denn selbstverständlich muss unseren Kindern die bestmögliche...

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Warum wird in Leibnitz alles mit Wohnungen zugepflastert?
SPÖ-Wohnungs-Bauboom ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Leibnitzer und Leibnitzerinnen

Zu viele Wohnungen, keine Parkplätze dazu, die Nachbarsphäre ist egal, Überlastung des Verkehrs und keine Grünflächen mehr. Das ist die derzeitige Bilanz in Leibnitz! Entweder stört es nicht oder es wird von der regierenden SPÖ angenommen, dass der Bau von ausschließlich vielen Wohnungen ein sichtbares Zeichen einer gut wachsenden Stadtgemeinde sei. SPÖ streicht Auto-Parkplätze bei Wohnungen: Zudem wurde auch noch in der Stellplatzverordnung die Mindestanzahl von 1,5 Abstellplätze je...

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Bauboom ohne Nachhaltigkeit! Das Auto hat keinen Parkplatz und Abschaffung von Grün- und Erholungsflächen in Leibnitz
"Warum wird in Leibnitz alles mit Wohnungen zugepflastert?"

Unzählige Leibnitzer und Leibnitzerinnen haben ihren Unmut in vielen Gesprächen kundgetan.  Was sagen die Leibnitzer und Leibnitzerinnen dazu? Manuela KITTLER im Interview: "Warum wird Leibnitz mit Wohnungen zugepflastert?" Kittler: Entweder stört es nicht oder es wird von der regierenden SPÖ angenommen, dass der Bau von ausschließlich vielen Wohnungen ein sichtbares Zeichen einer gut wachsenden Stadtgemeinde sei. Zudem wurde auch noch in der Stellplatzverordnung die Mindestanzahl von...

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Neuwahl in Leibnitz - Ursachen und Konsequenzen
"Eh nur 10 Stimmen, na und!"

Bei der Gemeinderatswahl vom 28. Juni 2020 stellte die Landeswahlbehörde rechtswidrige Vorgänge fest. Die Landeswahlbehörde hat entschieden, dass die Wahl wiederholt werden muss.  Die Gründe dafür gemäß Bescheid (Auszug): "Die Ausführung des Sprengelwahlleiters, .... erweisen sich .... als nicht stichhaltig. Die Niederschrift der Sprengelwahlbehörde enthält darüber hinaus als öffentliche Urkunde Dokumentationen, die nicht dazu geeignet sind, diese Unklarheiten zu beseitigen, sondern neue zu...

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Manuela Kittler, Bürgerforum Leibnitz klärt auf. | Foto: Karin Bergmann
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Bürgerforum Leibnitz
Landeswahlbehörde bestätigt Fehler bei Stimmenzählung in Leibnitz

Macht braucht Kontrolle - wieder ein Beweis dafür! Entgegen den bisherigen Behauptungen der Leibnitzer SPÖ, bestätigte nun auch die Landeswahlbehörde rechtswidrige Vorgänge im Leibnitzer Wahlverfahren. So konnte nicht geklärt werden, wo eine Differenz von 10 Stimmen herrührt. Die Darstellung und mögliche Erklärung des vom Bürgermeister Helmut Leitenberger einberufenen Sprengelwahlleiters, übrigens ein SPÖ-Mandatar im Leibnitzer Gemeinderat, war auch für die Landeswahlbehörde nicht...

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Das "Bürgerforum Leibnitz" mit Spitzenkandidatin Manuela Kittler, Josef Andrä und Hans Tomaschitz. | Foto: Waltraud Fischer

Gemeinderatswahl 2020
Leibnitz von oben betrachtet

Das "Bürgerforum Leibnitz" hofft bei der Gemeinderatswahl am 22. März auf einen Stimmenzuwachs. Die "Alleinherrschaft der SPÖ" will das "Bürgerforum Leibnitz" mit Spitzenkandidatin Manuela Kittler in Leibnitz verhindern. "Betrachtet man Leibnitz aus der Vogelperspektive, so stellen wir ein Ungleichgewicht fest", meint Kittler und spricht von einem umfassenden "Umsetzungs-Paket", das sie mit ihrem Team in den nächsten fünf Jahren angehen möchte. Der Bogen spannt sich von Ideen rund mehr...

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