Diskussion

Vizebürgermeisterin Silvia Drechsler und die SPÖ Stadt Mödling luden unter dem Titel“ Klima schützen – Was die Politik machen muss!“ zu einer Diskussionsveranstaltung ins Josef Schöffel Haus. BEZIRK MÖDLING. Die Veranstaltung war Teil der Reihe „netzwerk-dialog“ mit dem Ziel, interessierten Mödlinger:innen eine Plattform zu bieten, die gern mehr wissen und sich über gesellschaftspolitische Entwicklungen austauschen wollen. Organisiert und moderiert wird die Diskussionsreihe von Stadtrat Stephan...

In den vergangenen Monaten wurde intensiv über geplante Windkraftprojekte diskutiert. Im Hinblick auf die Volksbefragung am 10. März bezieht nun der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Waidhofen und SPÖ-EU-Wahl-Kandidat Georg Schlager Stellung und gibt eine klare Wahlempfehlung ab. WAIDHOFEN/THAYA. „Anfänglich stand ich den geplanten Windkraft-Projekten eher skeptisch gegenüber. Nach umfangreicher Recherche und zahlreichen Stunden, die ich mich mit der Materie beschäftigt habe, steht...

Im Saalfeldner Rathaus fand der erste Queer-Talk der Stadtgemeinde statt. Geladene Gäste wie Interessierte waren gekommen und sorgten somit für einen regen und auch bunten Austausch. "Es sei wichtig, in so einem Rahmen, auf LGBTQIA+ Themen im Pinzgau aufmerksam zu machen", so die Verantwortlichen des Vereins Heublumen LGBTQIA+. SAALFELDEN. Im Saalfeldener Rathaus fand kürzlich der erste Queer-Talk der Stadtgemeinde statt – laut Angaben der Veranstalter (Heublumen-LGBTQIA+ Initiative) brachte...

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

Antrag der Grünen: Eine Hernalser Kleingarten-Parzelle am Schafberg sorgte bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für lautstarke Diskussionen. WIEN/HERNALS. Mündliche Anfragen-Beantwortungen zählen für Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) zum guten Ton. "Alle Fraktionen haben das Recht, sofort eine Antwort zu bekommen und nicht irgendwann zu Weihnachten." Sein Versprechen hat Jagsch bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung bei 29 von 31 Anfragen gehalten. Über zwei Stunden lang. Bei...

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Am Mittwoch, 15. März, kam es zum Showdown des SPÖ-Führungsstreits zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die zukünftige Führung der SPÖ soll laut Präsidium und Parteivorstand durch eine Mitgliederbefragung und anschließendem Parteitag entschieden werden. Wie stehen SPÖ-Bürgermeister und Landtagsabgeordnete aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding dazu? BEZIRKE. „Ich glaube es hat gestern eine ganz klare Stoßrichtung gegeben. Ich finde...

Politische Bildung kann auch praktisch sein – in Form einer Wahl-Hilfe für die sechsten, siebten und achten Klassen am Imster Gymnasium, die so jüngst mit Vertreterinnen und Vertretern aller wahlwerbenden Gruppen diskutieren konnten. IMST. Organisiert hatte die Diskussion zur anstehenden Landtagswahl Prof. Daniela Leitner. Eingeladen waren sämtliche Gruppierungen im Bezirk Imst – und alle haben sie jemanden entsandt: Die Tiroler Volkspartei verkörperte Jakob Wolf, Philipp Hörtnagl-Hechenberger...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der SPÖ Abgeordnete zum Europäischen Parlament Günther Sidl war im Rahmen eines Europatages im Bezirk Neunkirchen unterwegs. Es ging in "Die Bergkäserei" in Aspangberg-St. Peter und in die AHS Neunkirchen. Bergkäserei-Inhaber Christoph Ungersböck führte durch den landwirtschaftlichen Familienbetrieb. Ungersböck selbst kam bei einem einmonatigen Praktikum in einer Tiroler Hofkäserei auf den Geschmack. In einer Genossenschaftskäserei in Kärnten erlernte er  das Handwerk von...

Es gab viel Diskussionsstoff, aber auch viele resolute und einstimme Beschlüsse bei der Gemeinderatssitzung in Altheim. Uneinig waren sich die Fraktionen nur bei der Erhöhung der Fernwärmeentgelte. ALTHEIM. Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim gab es viel zu diskutieren. Ganz oben auf der Liste standen die Budgetplanung für das kommende Jahr, die Erhöhung der Fernwärmeentgelte und die Ärzteversorgung der Stadtgemeinde. Elternparkplätze vor den Schulen, sowie die Sanierung des Jubiläumsstegs...

SPÖ vs. Schwarz-Grün: Amstettner Freibad-Frage sorgt für eine heftige Debatte im Gemeinderat. STADT AMSTETTEN. "Amstetten muss ein Freibad haben und wird ein Freibad haben – und zwar in Hausmening." Die Aussage von Sarah Huber (Grüne) sorgte für einen Aufschrei der SPÖ in einer bereits hitzigen Diskussion im Gemeinderat. "Schlag ins Gesicht""Das ist für die Amstettner ein Schlag ins Gesicht", erwiderte Franz Dangl (SPÖ). "An guten Tagen" wäre das Hausmeninger Freibad bereits jetzt ausgelastet,...

In der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung waren das Jugendzentrum und die Idee für einen Outdoor-Fitnesspark die gewichtigsten Themen. MATTIGHOFEN (ebba). Im Vorfeld der Sitzung wurde von zwei engagierten Jugendlichen eine Online-Petition in Umlauf gebracht, um das Projekt Jugendzentrum (Juz) voranzutreiben. In der Sitzung des Gemeinderates wurde schließlich die lang ersehnte Vereinbarung beschlossen. Mit dem Jugendcenter Unterstützungsverein (JCUV), der schon das „alte“ Juz am...

Puchenauer Gespräche finden am Donnerstag, 25. März, um 19 Uhr heuer per Live-Stream mit Ökonom Stephan Schulmeister statt. PUCHENAU. Bereits im zehnten Jahr veranstaltet die SPÖ Puchenau ihre Veranstaltungsreihe „Puchenauer Gespräche“ und heuer zum zweiten Mal als Live-Stream inklusive Chatroom. Ökonom Stephan Schulmeister spricht darüber, wie Corona auf die Systemkrise traf und welche Auswirkungen und Auswege sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich wesentlich sind. Die Regierungen...

Zahlreiche Reaktionen und viele Diskussion hat der Stadtblatt-Artikel auf meinbezirk.at/innsbruck zur geplanten 43 prozentigen Erhöhungen der Parkgebühren hervorgerufen. Die Pläne stossen vorwiegend auf Unverständnis und Ablehnung. INNSBRUCK. Der Stadtblattartikel über das E-Mail zur geplanten Erhöhung der Parkgebühren in Innsbruck sorgt für Aufregung. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die zuständige Abteilung die Pläne für eine 43 prozentige Erhöhung der Gebühren präsentiert. Derzeit liegt...

Einen Abend mit Freunden und politikinteressierten Spittalerinnen und Spittalern zu genießen, stand im Vordergrund des diesjährigen Sektionssommerfestes der SPÖ-Ortssektionen 2 und 3. Die Sektionsvorsitzenden GR Adi Lackner und GR Almut Smoliner luden am 2.8. Mitglieder zu einem stimmungsvoll und unterhaltsamen Grillabend zum SPÖ-Bezirksbüro in der Hochgoschstraße ein. Umrahmt von kurzen politischen Statements von Bundesrat Günther Novak und SPÖ-Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten...

ZIRL (jus). "Die einzige Alternative zur Europäischen Union wäre eine bessere Europäische Union", fasste der Politologe Anton Pelinka seinen Standpunkt zusammen. Er traf sich kürzlich in Zirl mit der SPÖ-Spitzenkandidatin für die Europawahl Theresa Muigg und Bgm. Thomas Öfner (SPÖ), um im Vorfeld der Wahlen über die EU zu diskutieren. Dabei strich er die Vorzüge der Union wie etwa den Frieden oder den Binnenmarkt heraus und warnte vor eine Renationalisierung, also das Streben einzelner Staaten...

Erstmals trafen die steirischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl aufeinander. Für Simone Schmiedtbauer war der Diskussions-Abend in der Neuen Mittelschule (NMS) Hitzendorf vergangenen Donnerstag ein Heimspiel. Tags zuvor übergab sie ihr Bürgermeisteramt in andere Hände (siehe Seiten 10/11). Zur Diskussion geladen hat Antenne-Nachrichtensprecher Michael Stieber alle steirischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. In den Turnsaal der NMS gekommen sind neben Schmiedtbauer (ÖVP) Bettina Vollath...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete Christian  Samwald wollte bei der Landtagssitzung am 21. Februar das Thema Schutzwege-Kahlschlag ansprechen. So auch NEOS und Grüne. Schließlich steht die Zukunft zweier Schutzwege in Warth zur Debatte (die BB berichteten). mehr dazu hier Kritik an Schwarz-Blau "ÖVP und FPÖ lehnten aber eine Behandlung ab", berichtet Samwald ein wenig überrascht und rügt in diesem Zusammenhang seine Landtagskollegen aus dem Bezirk von ÖVP und FPÖ:...

STEYR, STEYR-LAND. Trotz heftiger Kritik und rechtlicher Bedenken beschließen ÖVP und FPÖ in der letzten Nationalratssitzung des Jahres die „Krankenkassenreform“: 21 Kassen werden auf 5 zusammengelegt, Leistungsunterschiede bleiben bestehen und Unternehmer bestimmen künftig in der Versicherung der Beschäftigten. Angeblich soll damit bis 2023 eine Milliarde eingespart werden – wie und wo genau kann die Regierung allerdings nicht erklären. Durch den Umbau der Sozialversicherung werden vor allem...

Im Oktober des heurigen Jahres präsentiert die SPÖ ein neues Parteiprogramm. Um die Inhalte zu koordinieren, finden in allen Bezirks- und Ortsorganisationen Diskussionsforen statt. Bezirksvorsitzende LAbg. Cornelia Schweiner lud Mitglieder zum Debattieren in das Einsatzzentrum Feldbach ein. Nach einigen Grundsatzinformationen befassten sich die Anwesenden in Arbeitsgruppen speziell mit dem Thema "Ein Recht auf gute Arbeit für alle". Auch online können die Mitglieder ihre Ideen einbringen. Sogar...

WIEN / PINZGAU. Durch die von der Regierung verabschiedete Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes sieht SPÖ-Datenschutzsprecher Walter Bacher „den Schutz personenbezogener Daten sowie den sozialen Frieden massiv gefährdet“. Er fordert die Möglichkeit der Begutachtung des Entwurfes. „Mit dieser Novelle wird unter dem Deckmantel der Stärkung des Sicherheitsgefühls durch bürgernahe Polizeiarbeit die Möglichkeit für Privatpersonen geschaffen, bisher behördliche Aufgaben zu übernehmen. Darüber...

STEYR. Derzeit werden viele Reformen angedacht. Vor allem was die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern betrifft, lohnt ein Blick zum großen Nachbarn. Robert Günthner vom Deutschen Gewerkschaftsbund und Nationalrat Markus Vogl diskutieren am 8. Februar um 19 Uhr im Schwechaterhof über die Vor- und Nachteile der beiden Systeme. Der Eintritt ist frei. Viele Vorhaben von Schwarz-Blau haben schon im ersten Monat der Amtszeit für Wirbel gesorgt: Der 12-Stunden-Tag, das Streichen der Aktion 20.000 für...

Spannende Referate, viel Diskussionsstoff und Herzlichkeit. Am vergangenen Sonntag fand im Ybbser Volksheim die Jahreshauptversammlung der SPÖ Stadtpartei statt. Knapp 100 Mitglieder kamen zu dieser Veranstaltung, bei der natürlich die kommende Landtagswahl in Niederösterreich Thema war. So verwundete es nicht, dass gleich zwei Referenten am Podium standen um auf den Wahlsonntag in zwei Wochen hinzuweisen. Mit Dr. Günther Sidl war der Spitzenkandidat aus dem Regionalwahlkreis vor Ort und mit...

Josef Cap (SPÖ) und Andreas Ottenschläger (ÖVP) kämpfen in ihrem Wahlkreis, den Bezirken 16 bis 19, um jede Stimme. Während beide die Sprache als Schlüssel zur Integration sehen, teilen sich die Meinungen wenn es um die Mindestsicherung geht. WÄHRING. Der eine findet sich nach 34 Jahren im Parlament auf einmal ohne sicheren Listenplatz wieder, der andere nach vier: Josef Cap (SPÖ) muss als Zweitgereihter hinter Nurten Yilmaz in seinem Wahlkreis, der Ottakring, Hernals, Währing und Döbling...