Edtstadler

Der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sowie Teile der Bundesregierung schießen sich auf die Universität für angewandte Kunst Wien mit Kritik ein. Dort soll vor Kurzem eine Pro-Palästina Kundgebung stattgefunden haben. Aus einem Video geht hervor, dass der Angriff der Hamas auf Israel bewusst geleugnet worden ist. WIEN. Der Kunst muss man immer einen gewissen Freiraum geben. So solle es auch an ihren Wirkungsstätten sein. Doch was an der Universität für angewandte Kunst Wien...

Um einen umfassenden Einblick in Betriebe und Projekte zu erhalten, die weit über die Grenzen der Region hinaus wirken, besuchte die Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, am Mittwoch, 2. August das Waldviertel. Auch eine Besichtigung des Pollmann Werkes in Vitis stand dabei auf dem Programm. VITIS. Begleitet wurde die Ministerin von den Nationalratsabgeordneten Martina Diesner-Wais und Lukas Brandweiner, der Bundesrätin Viktoria Hutter, Bürgermeisterin Anette Töpfl sowie...

Die Debatte um die Beteiligung Österreichs an der Luftverteidigungsinitiative "Sky Shield" reißt nicht ab. Laut dem Verteidigungsministerium sei vieles nach wie vor unklar, etwa was Österreich dazu beitragen könne.  ÖSTERREICH. Militärexperte Franz-Stefan Gady nannte Flugabwehrsysteme mittlerer Reichweite im Ö1-Morgenjournal als "eine Möglichkeit". Ebenfalls denkbar sei ein Austausch von Radardaten. Österreichs Beitrag noch unklarErst nach der Unterzeichnung zur Teilnahme wolle man genauer...

Hervorragende Weine – u.a. die extra abgefüllte Rebklang-Sonderedition des Weinguts Hühnel & Hammer – mit exklusiver Kulinarik vom Weingut am Pranger (Anna Garland und Zane Berger) sowie The Schick Sisters Live on Stage im einzigartigen Ambiente des Schlosses Gumpoldskirchen – das waren die Zutaten zum Erfolgskonzept zur Konzertreihe Rebklang, die als Stelldichein von Politik und Gesellschaft ihren überaus erfolgreichen Auftakt feierte. GUMPOLDSKIRCHEN. Unter den rund 50 handverlesenen Gästen...

Der BezirksZeitung liegen als erstem Medium Informationen vor, laut denen Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bald eine wichtige Rolle in der kommunalen ÖVP im noblen Bezirk Döbling einnehmen könnte. Am 10. Juni soll sie zur Obmann-Stellvertreterin gewählt werden. Ein Rückzug aus der Bundespolitik soll dies aber nicht werden, heißt es. WIEN/DÖBLING. Es wird ein Tag der Rochaden in der Bezirks-ÖVP Döbling werden. Am 10. Juni 2022 gibt der jahrzehntelange Bezirksvorsteher Adolf Tiller...

Im Rahmen der 8. Gespräche "Medien.Mittelpunkt Ausserland" betonte EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, dass sie für eine Diskussion über die österreichische Verteidigungsstruktur offen ist und fordert ehrliche EU-Beitrittsverhandlungen. ÖSTERREICH. Ist die Veränderung der Welt seit dem 24. Februar in Österreich angekommen?, wollte Moderator Ivo Mijnssen von Karoline Edtstadler wissen. Welche Ereignisse der Krieg mit sich bringt, werde wohl erst in der vollen Dimension erfasst...

Bundeskanzler Karl Nehammer, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben Sonntagmittag den Entwurf zum Impffplichtgesetz präsentiert – die Eckpunkte: Gültigkeit, Ausnahmen und Strafen Inkrafttreten der Impfpflicht ab 18 Jahren für Österreicher und Menschen mit Wohnsitz in Österreich mit Anfang Februar und einer Eingangsphase, in der nochmals verstärkt informiert wird.Ausgenommen sind Schwangere und Menschen, für die eine Impfung aus eng gesetzten...

Erst war Österreich nicht Teil der Staaten, die das Vorgehen der EU gegen Ungarn unterstützen wollte. Nach viel Kritik der Opposition kündigte die Europaministerin doch noch an, gegen das neue LGTBQI feindliche Gesetz vorzugehen.  ÖSTERREICH. Es hagelte bereits Kritik der Opposition, als sich die Bundesregierung doch noch entschloss, sich den anderen EU-Staaten anzuschließen. Bundesministerin Edtstadler kündigte an, das Vorgehen der EU-Kommission gegen die LGBTIQ feindlichen Gesetze in Ungarn...

Die Bundesregierung hat ihr umfassendes Hass-im-Netz-Gesetz im Ministerrat beschlossen und Änderungen nach 208 Stellungnahmen vorgenommen. Darunter fällt die Plattformregulierung und etliche Anpassungen im Zivil- und Strafrecht. Künftig gibt es Eilverfahren gegen Hetzer. ÖSTERREICH. "In den letzten Wochen hat sich gezeigt, wie der Hass im Netz auch zum Hass in der analogen Welt werden kann. Foren und Plattformen werden zunehmen zu Echokammern des Terrors und der Verschwörungstheorien - denen...

100 Jahre Bundesverfassung – Österreich feiert am Donnerstag das 100-jährige Jubiläum seines Bundes-Verfassungsgesetzes. Das Parlament hält einen Festakt in der Österreichischen Nationalbibliothek ab. Dieser wurde wegen der Corona-Pandemie aber beschränkt. Genauso wurden viele Grund-, und Freiheitsrechte im Frühjahr beschränkt, erinnerte Bundespräsident Alexander Van der Bellen an den Lockdown. Kritische Stimmen zu dem Umgang mit der Verfassung kommen von der Opposition. ÖSTERREICH. Am 1....

ROSSATZ/NIEDERÖSTERREICH. Gefördert durch Gelder der Europäischen Union und das Land Niederösterreich entstand an einem Ufer Donau ein Paradies für Mensch und Tier.  Zu der Besichtigung des neuen Nebenarmes der Donau bei Rossatz haben sich Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf eingefunden, sowie Staatssekretär Dr. Magnus Brunner und EU-Ministerin Karoline Edtstadler.  Wie viel EU steckt in Natur NÖs?Pernkopf: " Man glaubt es nicht, die EU scheint immer weit weg zu sein, aber sie...

Karoline Edtstadler sorgt mit drei Personalentscheidungen, die sie kurz vor Ablauf ihrer Amtszeit getroffen hat, für Aufsehen. ÖSTERREICH. Edstadler war nach der Neuverteilung der Ressortzuständigkeiten bis zur Angelobung von Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) gestern für wenige Tage auch für die Kulturagenden zuständig. Quasi in letzter Minute teilte sie drei Kuratoriumsvorsitzenden von Bundesmuseen per E-Mail mit, dass sie ihre Funktion verlieren. Es geht dabei um den...

BRÜSSEL / NÖ. Im Rahmen der Reise der NÖ Delegation unter Landesrat Martin Eichtinger stand auch der Besuch beim Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz am Programm. Eichtinger überreichte jene Studie, die im Rahmen der sogenannten Salons des Europaforums Wachau in Zusammenarbeit mit der Donau-Universität Krems erstellt wurde. Bei einem Bürgerbeteiligungsprozess über die Zukun der EU wurden drei Themenbereiche ausgearbeitet. Die Kommunikation müsse verbessert werden,...

Salzburger Rettungshunde-Kongress mit Experten aus Politik und UN ANIF (red). Staatssekretärin Karoline Edtstadler, Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, UN Repräsentant Jesper Lund, Klima- und Erdbebenspezialisten sowie Rettungshunde aus der ganzen Welt trafen sich am vergangenen Wochenende beim Kongress der in Salzburg beheimateten Internationalen Rettungshunde Organisation (IRO) in Anif. Die Rettungshunde der IRO sind weltweit aktiv, um bei Erdbeben, Lawinen und anderen Naturkatastrophen...