Personalentscheidung in letzter Minute

Edtstadlers Kultur-Postenbesetzungen sorgen für Aufregung

Karoline Edtstadler sorgt mit drei Personalentscheidungen, die sie kurz vor Ablauf ihrer Amtszeit getroffen hat, für Aufsehen.

ÖSTERREICH. Edstadler war nach der Neuverteilung der Ressortzuständigkeiten bis zur Angelobung von Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) gestern für wenige Tage auch für die Kulturagenden zuständig. Quasi in letzter Minute teilte sie drei Kuratoriumsvorsitzenden von Bundesmuseen per E-Mail mit, dass sie ihre Funktion verlieren.

Es geht dabei um den Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad (Kuratorium der Albertina), Ex-SPÖ-Klubchef Peter Kostelka (Kuratoriumsvorsitzender des Technischen Museums) und Hannes Sereinig, früher Kabinettschef von Franz Vranitzky (Museum für angewandte Kunst). Ihre Amtszeit wäre zwar mit Ende des Jahres ausgelaufen, alle drei hätten aber angeboten weiterzumachen.

Edtstadler erklärte gegenüber der Austria Presse Agentur (APA), dass die Expertenregierung keine Postenbesetzungen vorgenommen habe und die Funktionsperioden eben mit Jahresende 2019 ausgelaufen seien. Daher habe sie so schnell wie möglich den Prozess zur Besetzung der Positionen in die Wege geleitet.

"Entscheidung aufklärungsbedürftig"

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda bezeichnete die Last-Minute-Personalentscheidungen von Karoline Edtstadler am Donnerstag als "aufklärungsbedürftig". Er kündigte ein parlamentarisches Nachspiel in Form einer Anfrage an. Die Abberufungen von Museums-Kuratoriumsvorsitzenden seien "mit stiller Duldung der Grünen" passiert, kritisierte er auch den ÖVP-Koalitionspartner.

Die FPÖ bezeichnete die Abberufung der drei Kuratoriumsvorsitzenden durch Edtstadler als "Postenschacher in Reinkultur". Es wirke sehr eigenartig, dass diese Entscheidungen nicht dem neuen Kulturminister Werner Kogler oder seiner Staatssekretärin Ulrike Lunacek überlassen worden seien, sagte FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger per Aussendung.

Auch von den NEOS gab es Kritik an der Vorgehensweise Edstadlers. Parteichefin Beate Meinl Reisinger bezeichnete die Abberufung der Kuratoriumsvorsitzenden durch Edtstadler am Mittwoch auf Twitter als "türkise Härte". Kultursprecher Sepp Schellhorn sagte, dass die NEOS enttäuscht seien, dass sich die Grünen "am Nasenring durch die Manege" ziehen lassen würden.

Türkise Härte: Edtstadler hat gestern knapp bevor die ÖVP die Kultur an Grüne abgeben musste Kuratorium der Albertina in Nacht und Nebel Aktion neu besetzt. Vorsitzende ist offenbar schon wieder aus Protest zurückgetreten.

— Beate Meinl-Reisinger (@BMeinl) January 29, 2020

Grüne vorab informiert

Im Rahmen der Regierungsklausur in Krems sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass die Grünen informiert gewesen seien. Alles andere wäre unüblich gewesen. Den nicht verlängerten Vorsitzenden wie Christian Konrad richtete der Kanzler seinen Dank aus. Es sei aber normal, wenn auch einmal neue Personen zum Zug kämen.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bestätigte, dass seine Partei über die bevorstehenden Personalia informiert worden sei. Er werde sich die ganze Sache in den kommenden Tagen noch anschauen.