Europäische Union

Österreich! Tritt' aus der EU aus! Dich zipft die EU an? Jetzt hat jede Österreicherin und jeder Österreicher ab dem Alter von 16 Jahren, einmalig die Gelegenheit, den sofortigen AUSTRITT ÖSTERREICHS AUS DER EU zu verlangen! Zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 kann jeder Bürger mit seinem Lichtbildausweis zu seiner Heimatgemeinde gehen und sich eintragen lassen. Schon ab 100.000 Stimmen ist der Nationalrat VERPFLICHTET, sich mit dem Volkswillen auseinanderzusetzen. Mit einem Austritt würden alle...

Nach dem Vorliegen des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses steht fest: Bildein war bei der Europawahl am 25. Mai österreichweit die Gemeinde mit der höchsten Wahlbeteiligung. 75,2 % der Bildeiner gingen zu den Urnen, am zweithöchsten war die Beteiligung in Neutal (Bezirk Oberpullendorf). "Bildein hat seine Chancen aus dem österreichischen EU-Beitritt und der EU-Erweiterung erfolgreich genutzt", versucht ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer eine Erklärung. Zahlreiche Projekte im Ort kamen mit...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

Viele Tiroler Gemeinden bieten Online-Antrag an BEZIRK. Mittels Wahlkarte können Personen wählen, die am Wahltag der Europawahl, 25. Mai 2014, ortsabwesend oder aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sind, ihre Stimme vor der örtlichen Wahlbehörde abzugeben. Die Wahlkarte wird bei der Gemeinde, in deren Wählerverzeichnis man eingetragen ist, mündlich oder schriftlich beantragt. Schriftlich ist die Wahlkarte bis 21. Mai 2014 – wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine...

Madeleine Petrovic und Ulrike Lunacek waren heute in unserer Redaktion in St.Pölten zu Gast. ST.PÖLTEN. Die Grünen machten bei ihrer "Wahlkampf-Tour" auch in St.Pölten halt um über die anstehenden Wahl und die EU zu sprechen. WIe sich europäische Themen und Anliegen auf die niederösterreichische Ebene runterbrechen lassen, erklärten Petrovic und Lunacek ausführlich. "Beispielsweise leben viele ehemalige Balkanflüchlinge in Niederösterreich, demnach betrifft die Diskussion darüber, ob die Länder...

Die erklärte Botschaft: "Ein Europa für Menschen schaffen". BEZIRK (wunderl). SPÖ NÖ Spitzenkandidatin Karin Kadenbach gab Informationen wie derzeit in Europa Gesetze zustande kommen und warum zurecht viele Menschen mit so manchen Entscheidungen unzufrieden sind. Karin Kadenbach betonte, dass das Kräfteverhältnis im EU Parlament maßgeblich entscheidend ist und die konservativen Kräfte in der Vergangenheit oft nicht im Interesse der Menschen gehandelt haben. Ebenso liegt die Verantwortung bei...

Gertrud Bliem aus Mayrhofen ist in unserem Bezirk die einzige Europa-Gemeinderätin. MAYRHOFEN (dk). Seit Juli 2010 ist Gertrud Bliem ganz im Sinne der Europäischen Union unterwegs. Als Europa-Gemeinderätin will sie die Themen der EU näher an die Bevölkerung bringen. Europa von Grund auf "Der Slogan der Initiative lautet 'Europa fängt in der Gemeinde an'. Meine Tätigkeit umfasst die Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger für EU-Themen. Hierzu stelle ich mich bereit, Anliegen...

EU-Kandidatin Claudia Schmidt tritt für die ÖVP-“Westachse“ bei der EU-Wahl an. SEEKIRCHEN (fer). „Sollte ich ein Mandat bei der EU-Wahl gewinnen, werde ich regelmäßig Sprechstunden in meinem Salzburger Büro abhalten,“ erzählt die von Tirol, Vorarlberg und Salzburg nominierte West-Spitzenkandidatin zur EU-Wahl bei ihrem Besuch in der Redaktion der Flachgauer Bezirksblätter. Vom kleinen Seehamer Biobauer über den Grödiger Förstereifachmann bis hin zur Göminger Hausfrau – jede und jeder könne...

EU-Wahl: SPÖ-Kandidat Eugen Freund besuchte den Bezirk Güssing "Eugen Freund. Sie werden mich aus dem Fernsehen kennen." Den Passanten auf dem Güssinger Hauptplatz, denen sich der neue SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl vorstellt, ist das Gesicht geläufig. Der frühere ORF-Moderator kann in seinem ersten Wahlkampf auf einen hohen Bekanntheitsgrad bauen. Inhaltlich will er auf große Themen setzen. "Klimawandel, Steuerflucht, Finanztransaktionsabgabe, Jugendarbeitslosigkeit: Mit diesen Problemen...

Im Vorfeld der EU-Parlamentswahlen will die Junge ÖVP des Bezirks Güssing ihren Blick verstärkt auf das Thema Europa richten. "Für Junge ist die EU eine Bereicherung, keine Bedrohung. Wir planen Informationsabende, bei denen wir Aufklärungsarbeit leisten", erklärt JVP-Bezirksobmann Andreas Magdics. Gerade für junge Leute biete die EU viele Chancen. "Es beginnt damit, dass heute viele Junge, ob Lehrling oder Student, in ihrer Ausbildung Auslandserfahrung machen,“ betont Magdics. In den...

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

"Sprachrohr des Südburgenlands" Die Güssinger Gemeinderätin Alexandra Kopitar ist von der SPÖ Burgenland als Kandidatin für die kommende EU-Wahl nominiert worden. Sie tritt auf der Landesliste auf Platz 2 hinter Spitzenkandidat Heinz Josef Zitz (Neusiedl am See) an. "Alexandra Kopitar ist das Sprachrohr des Südburgenlands und der Frauen", begründete SPÖ-Landesvorsitzender Hans Niessl die Nominierung. Ihre thematischen Schwerpunkte legt Kopitar auf Frauenfragen, auf ländliche Regionen,...

Umstrittener EU-Parlamentarier fordert Zerschlagung der Großbanken und will mit "vernünftiger EU-Kritik" einen blauen Sieg bei den EU-Wahlen verhindern. Linz, Brüssel. Noch habe er nicht fix entschieden, ob er bei den EU-Wahlen am 25. Mai des kommenden Jahres antreten werde. "Aber es geht bei mir Richtung Kandidatur", sagt der umstrittene EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin. Als Aufdecker prangert er regelmäßig Missstände in Brüssel an. Derzeit laufen gegen ihn selbst Ermittlungen wegen des...

Für die Verteilung der 17 Mandate aus Österreich hat die Wahl folgende Auswirkung: Die SPÖ verliert zwei Sitze, die FPÖ und Martin gewinnen je einen. Die Grünen könnten sich durch Wahlkarten noch einen Sitz im EU-Parlament von der SPÖ holen. Diese Mandatare sind derzeit fix: ÖVP: Ernst Strasser, Othmar Karas, Hella Ranner, Richard Seeber, Paul Rübig, Elisabeth Köstlinger SPÖ: Hannes Swoboda, Jörg Leichtfried, Evelyn Regner, Karin Kadenbach, Josef Weidenholzer Martin: Hans-Peter Martin, Martin...

Österreichweit hagelt es eine historische Wahlschlappe für SPÖ mit -9,6 Prozent, die ÖVP ist klar auf Platz 1, Martin auf Platz 3, FPÖ verdoppelt die Stimmen, Grüne verlieren, BZÖ zittert um den Einzug ins EU-Parlament. Die EU-Wahlen aus Kärntner Sicht: In Kärnten ist die SPÖ mit 25 Prozent an erster Stelle - mit Verlusten  von knapp 11 Prozent. Das BZÖ nimmt mit 21,72 Platz Zwei ein, die ÖVP ist entgegen den Bundestrend auf Platz drei (21,01 Prozent, ein Minus von 1,85 Prozent). Die Liste...

Parteien die in Österreich kandidieren, Kandidatinnen und Kandidaten:   Die Bundeswahlbehörde hat für die Europawahl 2009 die auf der nachstehenden Abbildung eines amtlichen Stimmzettels aufscheinenden Wahlvorschläge veröffentlicht. (Wenn Sie über die Wahlvorschläge Näheres erfahren wollen, klicken Sie bitte auf die jeweilige Parteibezeichnung.) Liste Nr. Kurzbezeichnung Parteibezeichnung   1 SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs   2 ÖVP Österreichische Volkspartei   3 MARTIN Liste "Dr....

Wenn der niederösterreichische NR-Abg. Ewald Stadler will, so wird er Spitzenkandidat der EU-Wahl für das BZÖ! Das BZÖ will bei den EU-Wahlen am 7. Juni antreten. „Zwar nicht zu hundert Prozent, aber sehr wahrscheinlich", so der designierte BZÖ-Chef Josef Bucher im WOCHE-Interview. Ob Ewald Stadler an der Spitze der Bewegung in die Wahlauseinandersetzung geht, wird noch an diesem Freitag Abend entschieden, sagt Bucher. Denn es sei für das BZÖ „nicht so einfach":  „Wir haben nur geringe...