Europäische Union

Die BezirksBlätter trafen sich angesichts der bevorstehenden EU-Wahl (9. Juni 2024) mit dem Europaabgeordneten der SPÖ Hannes Heide sowie der SPÖ Bezirkssprecherin und Landtagsabgeordneten Barbara Thöny zum Gespräch. Hannes Heide verwies im Gespräch darauf, dass in Österreich einen sehr großen EU-Verdruss hege. ZELL AM SEE. Die EU-Wahl steht kurz bevor – die österreichische Bevölkerung wählt am 9. Juni ihre Vertreter für das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass haben sich die BezirksBlätter...

ÖVP gibt am 2. Mai in Schärding die Marschroute für EU-Wahl am 9. Juni 2024 vor. Das Motto lautet „Europäisch denken. Regional handeln“. Vollste Unterstützung aus Schärding gibt es für Oberösterreichs OÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig .  BEZIRK SCHÄRDING. „Wir müssen unsere Zukunft gestalten und dürfen sie nicht Populisten und Extremen überlassen. Europa ist gut, muss aber besser werden: Einfacher, schneller und vor allem unbürokratischer. Aber an Europa und der EU dürfen wir nicht...

Die EU-Wahl 2024 nähert sich in großen Schritten. Von 6. bis 9. Juni wird wieder gewählt. Dies ist bereits die zehnte Direktwahl des Europäischen Parlaments, die in den Mitgliedsstaaten der EU stattfindet und bei der dieses Jahr 720 Abgeordnete gewählt werden. MeinBezirk.at hat sich auf der Straße umgehört, was die EU für die Österreicherinnen und Österreicher bedeutet. ÖSTERREICH. Die EU-Wahl bildet die Grundlage für die weitere Orientierung und den Kurs der Europäischen Union. Die...

Im Juni steht die EU-Wahl an. ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim geht in ihrem Heimatbezirk Vöcklabruck auf Tour. Sie fordert weniger Regulierungen aus Brüssel, gleichzeitig aber ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.  VÖCKLABRUCK. "Es geht mir insbesondere um die Sicherung unserer Arbeitsplätze und um den Schutz des Standorts vor Bürokratie und überzogenen Auflagen", erklärt Winzig, die seit 2019 Abgeordnete der Europäischen Parlaments ist. Neben mehr "Hausverstand"...

Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim startet für die ÖVP von Listenplatz zwei in die Europawahl 2024. Damit belegt sie den Spitzenplatz unter den Oberösterreichern.  ATTNANG-PUCHHEIM, BRÜSSEL. Auf der heute, 26. Februar 2024, veröffentlichten Kandidatenliste der ÖVP liegt nur Reinhold Lopatka vor Winzig. Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigte sich erfreut über die Platzierung seiner Parteikollegin: „Diese Spitzenposition für Angelika Winzig ist eine Bestätigung ihres erfolgreichen Engagements...

Österreichweit gibt es über 1.400 Europa-Gemeinderäte, in NÖ mehr als 380 in rund 300 Gemeinden. Auf lokaler Ebene werden Diskussionen zu Europa-Themen geführt, bewusstseinsbildende Veranstaltungen organisiert und Fragen zu EU-Themen beantwortet. WAIDHOFEN/THAYA. Die Möglichkeiten sich auf lokaler Ebene zu beteiligen, sind für Interessierte groß. „Wir müssen mit allen Bürgern in der Gemeinde ins Gespräch kommen und zeigen, wie wichtig das Thema ist und wie die EU unser tägliches Leben...

Für unsere Region war der Beitritt Österreichs zur EU ein Segen. Zahlreiche, maßgeschneiderte Förderprogramme für ländliche Regionen ließen viele Mittel der Europäischen Union in die Region fließen. Die getätigten Investitionen hatten zur Folge, dass viele, ansonsten unterfinanzierte Bereiche - zum Beispiel im Kultur- und Sozialbereich - profitierten. Aber auch die Maßnahmen rund um geförderte Natur- und Klimaschutzprojekte werden noch auf Jahrzehnte hin ihre Spuren im Waldviertel hinterlassen....

In Krisenzeiten werden viele (Gedanken)fehler der Vergangenheit offensichtlich und machen so manche Diskussion eher lächerlich. Gerade der Coronavirus zeigt uns gerade, dass es, für uns alle, besser ist an einem Strang zu ziehen. Es zeigt sich deutlich, dass Wirtschaftlichkeit eben nicht alles ist bzw. sein darf. Es gibt dann doch ein paar "Dinge", die über der Wirtschaftlichkeit stehen sollten. Langfristig bestimmen diese Themen, wohin sich die Welt entwickelt, oder ob wir die "Karre komplett...

Die SPÖ tourt derzeit durch Österreich und wirbt damit in der nächsten Regierung die Mehrwertsteuer auf Mieten in Österreich zu senken bzw. sogar ganz abzuschaffen. Rechtlich ist dieses Unterfangen leider nicht zu Ende gedacht. Der Steuersatz auf Wohnraum liegt in Österreich bei derzeit 10% und muss vom Vermieter an das jeweilige Finanzamt abgeführt werden. Die Mehrwertsteuer ist ein Bundesgesetz, dieses kann von der österreichischen Bundesregierung jederzeit abgeändert werden. Diese Meinung...

IMST. EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz, sie wird bei der konstituierenden Sitzung des EU-Parlamentes am 2. Juli ihren Sessel in Brüssel räumen, kann mit dem Ergebnis der Sozialdemokraten nicht zufrieden sein, will aber auch positive Seiten beleuchten. "Natürlich ist das Ergebnis für uns kein Grund zur Freude, trotzdem haben wir unsere 5 Sitze in Brüssel halten können. Dass wir das sechste Mandat verfehlt haben, ist eine Enttäuschung. Das große Interesse an Europa war bei dieser Wahl aber...

Am Sonntag, 26. Mai 2019, fand die EU-Wahl statt. Die Bezirksergebnisse gibt es hier. TENNENGAU. Im gesamten Bezirk Hallein geht die ÖVP mit großem Abstand in Führung (44,51 Prozent), sie konnte im Vergleich zur letzten EU-Wahl um 11,4 Prozentpunkte mehr Stimmen gewinnen und verzeichnet ein Plus in jedem einzelnen Bezirk. Platz zwei sichert sich die SPÖ mit 18,83 Prozent – sie muss aber einen Verlust von 2,23 Prozentpunkten der Stimmen verzeichnen und verliert in jedem Bezirk Wähler. Die FPÖ...

Großer Erfolg für die ÖVP bei der EU-Wahl auch in der Stadt Salzburg. SALZBURG. Bei der EU-Wahl ging die ÖVP auch in der Stadt Salzburg als klarer Wahlsieger hervor. Die Volkspartei kommt hier auf 34,97 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 19,94 Prozent, die ganz knapp vor der SPÖ mit 19,51 Prozent liegen. Dahinter folgen die FPÖ mit 13,32 Prozent und die Neos mit 9,16 Prozent. Die Liste Europa kommt auf 1,71 Prozent und die KPÖ auf 1,39 Prozent. Noch nicht miteingerechnet ist das...

Die Gemeinde Berg im Attergau musste das Wahllokal für die EU-Wahl am Sonntag, 26. Mai 2019, verlegen. BERG. Wie vergangene Woche bekannt wurde, gab es bisher in drei oberösterreichischen Gemeinden Wahllokale, die nicht der Europawahlordnung entsprechen. So auch in Berg im Attergau: Das einzige Wahllokal der 1.000-Einwohner-Gemeinde war bisher im Gemeindeamt. Dieses befindet sich jedoch in der Nachbargemeinde St. Georgen im Attergau. Neues Wahllokal in Hipping Weil der Wahlort aber im...

Bei einem schmackhaften Frühstück hatten Bad Blumaus Bürger die Möglichkeit über die Europäische Union und die bevorstehende Europawahl zu informieren. BAD BLUMAU. "Europa fängt in der Gemeinde an", erklärte Bgm. Franz Handler, den Grund dafür, warum am Wochenende vor der Europa-Wahl am Ort der Begegnung zum zum Europafrühstück geladen wurde. Organisatorin und EU-Gemeinderätin Andrea Kohl freute sich bei der Veranstaltung zahlreiche Gäste aus Bad Blumau und der Region begrüßen zu dürfen. "Das...

Kurz vor der EU-Wahl lädt das Espressomobil zum Kaffee und Austausch über Europa.  SALZBURG. Unter dem Motto „Europa ist auch dein Kaffee“ laden die Europe Direct Informationsstellen ein, bei einem Gratis-Kaffee vom Barista über Europa und aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. Anlass ist die bevorstehende EU-Wahl am 26. Mai. Das Espressomobil ist im ganzen Bundesland unterwegs, am 16. Mai steht das Gefährt von sieben bis 13 Uhr auf dem Schrannenmarkt beim Eingang zum Schloss Mirabell und am...

Die EU bedeutet eine starke Konkurrenz für die Supermacht USA, aber auch Russland oder China. Die eine war eine Supermacht, die andere will eine werden. Wir werden uns in diesem Wettbewerb behaupten, wenn wir bloß nicht den Bedrohungen unserer Zeit auf den Leim gehen. 1.) Die eine Bedrohung ist paradoxerweise ein Produkt der Demokratie. Dass in den sogenannten "Sozialen Medien" jeder demokratisch seine Meinung kundtun kann, ist erfreulich, führt aber dazu, dass die größten Dummheiten und...

Die EU ist primär ein Friedensprojekt. Gegründet 1951 zur Befriedung von Jahrhunderte andauernden Konflikten zw Deutschland und Frankreich, nach 2 schrecklichen Weltkriegen – vordergründig als Wirtschaftsprojekt, weil man einander am leichtesten näher kommt, wenn man gemeinsam arbeitet u zusammen die Früchte seiner Arbeit genießt. Klar, dass bald auch andere Länder mitmachen wollten: Italien, BeNeLux, später auch weitere, so Österreich. Dass es nicht nur um Wirtschafts-Aufschwung geht, hat sich...

GRAFENWÖRTH. "Der geschichtliche Aspekt hat mir besonders gut gefallen", sagt Jakob Dumfarth, "die Aufforderung wählen zu gehen, nehme ich mit", fügt Fabian Zanelli hinzu. Am 26. Mai finden die neunten Wahlen zum Europäischen Parlament statt.
Aus diesem Grund wurde im Haus der Musik der Frage nachgegangen, welche Rolle das Europäische Parlament wirklich spielt: "Das Europäische Parlament – Stimme der Bürger!?". Politologe Ingo Espenschied gab einen Blick zurück in die bewegte Geschichte der...

Mit StR Gruber bekommt die urbane Kommunalpolitik eine Stimme auf europäischer Ebene. INNSBRUCK. Kürzlich fand in Zell am See der Städtetag, die Jahreshauptversammlung des Österreichischen Städtebundes, statt. Die Geschäftsleitung des Städtebundes hat StR Franz X. Gruber einstimmig als Mitglied in den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas – ein Organ des Europarates – nominiert. StR Gruber will mit der neuen ehrenamtlichen Aufgabe auch die Tradition des europäischen Engagements Innsbrucks...

Vom 24.Juni bis zum 01.Juli findet ein Volksbegehren, welches sich mit der Möglichkeit eines EU-Austritts befasst, statt. Österreichweit besteht die Möglichkeit seine Unterschrift dafür am Gemeindeamt bzw. Stadtmagistrat des eigenen Hauptwohnsitzes zu leisten. Stimmberechtigt sind alle rund 6,4 Millionen Österreicher, welche spätestens am 01.Juli das 16. Lebensjahr vollenden. Die Briefwahl aus dem In- oder Ausland ist bei diesem Volksbegehren nicht möglich, womit auch Auslandsösterreicher nicht...

Österreich! Tritt' aus der EU aus! Dich zipft die EU an? Jetzt hat jede Österreicherin und jeder Österreicher ab dem Alter von 16 Jahren, einmalig die Gelegenheit, den sofortigen AUSTRITT ÖSTERREICHS AUS DER EU zu verlangen! Zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 kann jeder Bürger mit seinem Lichtbildausweis zu seiner Heimatgemeinde gehen und sich eintragen lassen. Schon ab 100.000 Stimmen ist der Nationalrat VERPFLICHTET, sich mit dem Volkswillen auseinanderzusetzen. Mit einem Austritt würden alle...

Nach dem Vorliegen des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses steht fest: Bildein war bei der Europawahl am 25. Mai österreichweit die Gemeinde mit der höchsten Wahlbeteiligung. 75,2 % der Bildeiner gingen zu den Urnen, am zweithöchsten war die Beteiligung in Neutal (Bezirk Oberpullendorf). "Bildein hat seine Chancen aus dem österreichischen EU-Beitritt und der EU-Erweiterung erfolgreich genutzt", versucht ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer eine Erklärung. Zahlreiche Projekte im Ort kamen mit...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...