fpö

In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden zwei Anträge zu neuen Busstrecken angenommen. DÖBLING. Busse sind im Trend. So scheint es, wenn man einen Blick in die Projektlage der Döblinger Politik wirft. Gleich zwei Fraktionen – SPÖ und FPÖ – haben in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung Anträge eingebracht, die den Busverkehr im Bezirk verstärken sollen. Thomas Mader, stellvertretender Bezirkschef (SPÖ), forderte eine weitere Busstation der Linie 5B am Leopold-Ungar-Platz in...

An den Uferbäumen des Donaukanals wurden zusätzliche Gitter gegen Biberschäden angebracht BRIGITTENAU. Nach ihrer Ausrottung im 19. Jahrhundert setzte man in den 1970ern rund 40 Biber in den Donauauen aus. Von dort aus besiedelten die Nager nach und nach die größeren Gewässer Wiens, wie die Alte Donau, die Pratergewässer und den Donaukanal. Derzeit leben rund 230 der geschützten Tiere in Wien. Doch das blieb nicht ohne Folgen: Sichtbare Biberspuren gibt es etwa am Ufer des Donaukanals bis hin...

Läuft alles wie geplant, wird es neben dem Ferry-Dusika-Stadion einen internationalen Busbahnhof geben. LEOPOLDSTADT. Die Gerüchteküche rund um den Standort des neuen Fernbusterminals brodelt ja schon länger. Während der Verteilerkreis in Favoriten von den seit 2014 geprüften Standorten am besten abschnitt, legte sich dort allerdings der Bezirk quer. Von ursprünglich zehn möglichen Plätzen für den neuen internationalen Busterminal sind nur noch zwei übrig. Einer davon ist in der Leopoldstadt....

Noch bis 2020 wird das Bad in der Lilienbrunngasse privat betrieben. Danach könnte es Wohnungen und Büros weichen. LEOPOLDSTADT.  Seit das Dianabad 1810 seine Türen öffnete, wurde es bereits vier Mal völlig umgebaut. Auch die Betreiber wechselten die letzten Jahrzehnte. Den vierten Neubau förderte 2000 die Stadt Wien unter der Bedingung, dass der Betreiber ein privater ist. Nun läuft die Zeit für den derzeitigen Betreiber Raiffeisen-Holding-NÖ-Wien langsam aus. Ungewisse ZukunftWas nach Ablauf...

Im 16. Bezirk gibt es zwei Hundezonen, aber insgesamt 2.040 gemeldete Hunde. Weitere Zonen werden geprüft. OTTAKRING. Ottakring wächst und damit wird es für alle Bewohner enger im öffentlichen Raum – auch für die Vierbeinigen. Mit dieser Herausforderung beschäftigt sich ein Antrag der Bezirks-FPÖ, der vergangenes Jahr einstimmig beschlossen wurde. Darin wurden die zuständigen Stellen der Stadt darum gebeten, zu überprüfen, wo man im 16. Bezirk Hundezonen errichten könnte. Der Hintergrund: In...

Elin-Gründe: FPÖ befürchtet, dass 200 Parkplätze fehlen werden. Grüne wollen mehr öffentlichen Raum. PENZING. Wenn sie erst einmal fertig ist, wird sie eine riesige Anlage sein: Auf den ehemaligen Elin-Gründen entstehen Wohnungen. Die bz hat darüber berichtet. Geht es nach den Penzinger Freiheitlichen, stellt sich nun die Frage, wo die Menschen, die hier künftig wohnen werden, parken sollen. Die FPÖ rechnet mit 200 Parkplätzen, die dann zwischen der Einwanggasse, der Cumberlandstraße, der...

Die Uni von George Soros kommt. 2022 zieht die CEU ins Otto-Wagner Spital. Bis dahin sucht man Übergangslösungen. PENZING. Optimistisch sei man gewesen, dass der Vertrag bis zum Herbst, also bis heute, unterschrieben sei. Doch die Verhandlung der Details gestalte sich schwieriger als gedacht, nicht zuletzt weil die Situation in Ungarn zwischen der Central European University (CEU) und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán angespannt ist, um es höflich auszudrücken. Also gibt es bis auf...

Bezirksrätin Sophia Kern fordert mehr Akzeptanz von Assistenzhunden in der Brigittenau. BRIGITTENAU. Assistenzhunde sind für Personen mit Handicap eine große Unterstützung. Die Vierbeiner helfen bei Sehbeeinträchtigung (Blindenhunde), Hörbeeinträchtigung und chronischen Erkrankungen wie Epilepsie, Diabetes oder neurologischen Erkrankungen (Signalhunde) sowie mobiler Einschränkung (Servicehunde). Im Alltag sind die Besitzer auf die ausgebildeten Tiere angewiesen. Deshalb kann man sie, im...

Mehr Polizei und keine Liegemöglichkeiten mehr für Obdachlose: Der Elterleinplatz wird "aufgeräumt". HERNALS. Wer den Elterleinplatz kennt, kennt auch das Brunnendenkmal für die Gebrüder Schrammel. Es zeigt das berühmte Volksmusik-Quartett beim Musizieren, scheinbar unter freiem Himmel. Die Auftritte der Gebrüder Schrammel waren oft feucht-fröhliche Affären. Würden sie heute ohne Voranmeldung auf dem Elterleinplatz aufspielen, würden sie schnell Probleme mit der Polizei oder privaten...

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein Geschäftsordnungs-Trick...

In der Inneren Stadt und Neubau kommt es am Donnerstagabend, 11. Oktober, zu Straßensperren wegen einer Demonstration. Autofahrer können großräumig ausweichen. INNERE STADT/NEUBAU. Aufgrund der Demo „Es ist wieder Donnerstag" kommt es am Donnerstagabend, 11. Oktober, ab etwa 18:30 Uhr zu Straßensperren in der Wiener Innenstadt und dem 7. Bezirk.  Die Demonstranten treffen sich ab 18:00 Uhr vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse. Die Schlusskundgebung findet am Urban-Loritz-Platz statt. ...

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

Die Veranstalter wollen damit eine Tradition aus dem Jahr 2000 wieder aufleben lassen: Damals fanden die Donnerstagsdemos gegen die Regierung wöchentlich in Wien statt. WIEN. Los geht es ab Donnerstag, 4. Oktober. Ab da soll es die Donnerstagsdemonstrationen wieder regelmäßig geben und die Unzufriedenheit der Teilnehmer mit der ÖVP-FPÖ-Regierung zeigen. Für die erste Demonstration haben auf Facebook rund 5.000 Menschen ihr Teilnehmen zugesagt, mehr als doppelt so viele sind an der Veranstaltung...

Ein Video aus einer Mariahilfer Moschee soll einen Imam zeigen, der im Koranunterricht ein Kind geschlagen hätte. Die FPÖ hat Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. In einer umfangreichen Stellungnahme weist das As-Sunnah Gebetshaus die Vorwürfe zurück. Das Video sei manipuliert und man wolle damit lediglich Wirbel und Unruhe stiften. MARIAHILF. Es ist in der Tat ein schockierendes Video, das am Donnerstag medial verbreitet wurde: In der As-Sunnah Moschee in der Mariahilfer Garbergasse...

Alkohol trinkende Menschen am Elterleinplatz sind der FPÖ ein Dorn im Auge. Die SPÖ zeigt sich abwartend. HERNALS. Die Diskussion über ein Alkoholverbot auf Wiener Plätzen ist jetzt auch im 17. Bezirk angekommen. Die FPÖ Hernals wünscht sich für den Elterleinplatz ein Verbot nach Vorbild des Pratersterns. Anrainer, Passanten und Geschäftsleute würden sich von den Alkohol trinkenden Menschen am Elterleinplatz belästigt fühlen, berichtet Bezirksvize Kurt Kossek (FPÖ). Seit 1. Mai gilt an dem...

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

Bezirks-FPÖ bringt entsprechenden Antrag im Bezirksparlament ein. DÖBLING. In der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. April wird die Bezirks-FPÖ einen Antrag zu Verbesserungen im Anna-Ehm-Park einbringen. Dabei werden drei behindertengerechte Spielgeräte gefordert. Vorbild zu dieser Idee ist eine Initiative im Neubauer Weghuberpark, die vom dortigen Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) und Bezirksrätin Christine Schlosser (ÖVP) ins Leben gerufen wurde. "Wir wollen eine barrierefreie Sandkiste,...

Eine umweltschonende Direktverbindung zwischen den beiden Bezirksteilen will der "blaue" Klubobmann Klemens Resch. DÖBLING. Wer von Neustift am Walde nach Grinzing will, braucht starke Nerven und viel Zeit. Zuerst mit dem Bus 35A bis zur Gatterburggasse und danach mit dem 38er bis Grinzing. Dauer: Rund 33 Minuten. FPÖ-Klubobmann Klemens Resch lässt jetzt mit einem neuen Vorschlag aufhorchen. "Wir brauchen eine viel kürzere, direkte Verbindung zwischen diesen beiden Ortschaften. Optimal dafür...

Ein mit rassistischen Stereotypen spielender "Liebesbrief" an eine Österreicherin aus der Zeitschrift der Brigittenauer Freiheitlichen sorgt auf Facebook für Verwirrung. BRIGITTENAU. Die Zeitschrift der FPÖ Brigittenau, "Klartext", hält, was der Name verspricht: Vierteljährlich wird hier ausgeteilt: Gegen das rot-grüne Nikoloverbot, FPÖ-Gegner und den Bundespräsidenten geht es etwa in der jüngsten Ausgabe, die im Herbst 2017 herausgekommen ist.  Dort findet sich auch ein Text an die "Liebe...

Der bisherige Klubchef Michael Eischer wechselte in den Wiener Landtag. DÖBLING. Mit dem Einzug von Michael Eischer in den Wiener Landtag wurde Klemens Resch neuer Klubobmann der Freiheitlichen in Döbling. Der 29-Jährige ist in Döbling aufgewachsen und stark mit dem Bezirk verbunden. „Döbling ist der schönste Bezirk Wiens und ich werde alles dafür tun, dass das auch so bleibt“, so Resch. Dennoch ortet er Probleme im Bezirk: „Die zunehmende Verbauung schafft ein immer größeres Verkehrsaufkommen...

Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus fordern schon seit langem Polizeipferde in Wien. Jetzt prüft Parteikollege und Innenminister Herbert Kickl diese Option. WIEN. Die Forderung ist schon alt, doch jetzt sitzen die vehementesten Verfechter einer berittenen Wiener Polizeistaffel im Innenministerium. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl lässt laut einem Bericht der Tageszeitung "Kurier" Reiter-Polizisten für die Bundeshauptstadt prüfen. Mehr noch wird der...

Erste Frau an der Spitze der Wiener ÖVP: Die Liesingerin Bernadette Arnoldner gibt künftig den Ton an. Markus Wölbitsch wird neuer VP-Stadtrat. Bei der FPÖ folgt Dominik Nepp Johann Gudenus als Vizebürgermeister nach. WIEN. Die Liesingerin Bernadette Arnoldner ist die neue Landesgeschäftsführerin der Wiener ÖVP. Der bisherige LGF Markus Wölbitsch folgt Gernot Blümel als Stadtrat nach. Blümel wechselt als Kanzleramtsminister auf den Ballhausplatz.  Er bleibt weiterhin Landesparteiobmann und will...

Geht es nach Noch-Vizebürgermeister Johann Gudenus, so sollten Flüchtlinge in Gegenden untergebracht werden, wo weniger Menschen wohnen. WIEN. In "Gebieten am Stadtrand" und nicht in Kleingruppen sollten Asylwerber untergebracht werden. Das fordert Noch-Vizebürgermeister Johann Gudenus (FPÖ) am Montag in der ORF-Sendung "Wien heute". Gudenus wird demnächst als Klubobmann ins Parlament wechseln. Von dort soll auch eine Neuerung im Asylwesen kommen: Das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ sehe...

Der bisherige Klubchef der FPÖ Mariahilf übernimmt das Gemeinderatsmandat von Maximilian Krauss, der in den Nationalrat wechselt. Er werde "trotz allem" die gute Gesprächbasis in Mariahilf vermissen, sagt Kohlbauer im bz-Gespräch. WIEN. Wer es reißerisch ausdrücken will, könnte ihn das "Enfant Terrible" der Mariahilfer Bezirkspolitik nennen: Leo Kohlbauer. Der langjährige Klubchef der FPÖ im 6. Bezirk, der immer wieder durch polternde Ansagen in "Krone" und "Österreich" aufgefallen ist und...