Gemeindeaufsicht

Beiträge zum Thema Gemeindeaufsicht

Die Rotunde steht unter Denkmalschutz, die mögliche Nutzung ist wieder Diskussionsthema. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Was tun mit der Rotunde und ein "Stadtrechtsbruch"

Das Thema Rotunde ist nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky wieder auf der politischen Tagesordnung. Ein Friedensmuseum wird vorgeschlagen, im Landtag sollein Antrag eingebracht werden. GR Gerald Depaoli schaltet nach einem "Stadtrechtsbruch" von Bgm. Willi die Gemeindeaufsicht ein. INNSBRUCK. Seit der Übersiedelung des Riesenrundgemäldes stand die weitere Netzung der Rotunde immer wieder im Mittelpunkt. Höhepunkt war eine Ideenfindung rund um die künftige Nutzung des Rotundenareals,...

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Bürgermeister Georg Willi steht im Mittelpunkt der politischen Diskussionen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
Stadtfinanzen und Gemeindeaufsicht zu Bürgermeister

Die Stadt Innsbruck bilanzierte im Jahr 2022 positiv. der stabile Kurs wurde bestätigt und die Pro-Kopf-Verschuldung ist rückläufig. So der Blick auf die Details zum Rechnungsabschluss 2022 der Stadt. Die Gemeindeaufsicht hat zu den Sonder- und Dienstverträgen eine Stellungnahme abgegeben.    INNSBRUCK. Im Rahmen eines Pressegespräches präsentierten Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi und Innsbrucks Finanzdirektor Martin Rupprechter die Details zum Rechnungsabschluss 2022. „Der...

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Das Land Tirol soll den Gemeinderat auflösen, Bgm. Willi weiter in Kritik. | Foto: zeitungsfoto.at
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Bgm. Willi
Der Ruf nach dem Landeshauptmann und GR-Auflösung durch das Land

Eine breite Front der politischen Parteien gegen Bgm. Willi, Sachverhaltsdarstellungen wegen des Verdachts der Untreue und der Ruf nach dem Landeshauptmann. Innsbrucks Stadtoberhaupt bleibt im Visier der Politdebatten. GR Depaoli fordert einen Runden Tisch, LA Abwerzger fordert gar die Auflösung des Gemeinderates durch die Landesregierung. INNSBRUCK. Der FPÖ-Landesparteiobmann LA Markus Abwerzger fordert, dass die Tiroler Landesregierung sofort den Innsbrucker Gemeinderat auflöst, und bis zu...

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Klare Mehrheit gegen die Politik des Bürgermeisters: Fraktionen FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP & TSB, SPÖ, Lebenswertes Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und Liste Fritz (NEOS waren entschuldigt) | Foto: Pock
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31 von 40 Abgeordneten sind sich einig
Derartige Alleingänge schaden der Stadt Innsbruck

31 von 40 Abgeordneten des Innsbrucker Gemeinderates zeigen sich mit dem Verhalten von Bgm. Georg Willi unzufrieden. "Willis Alleingänge schaden der Stadt." Drei Sachverhaltsdarstellungen zum Thema Sonderverträge wurde inzwischen eingereicht. INNSBRUCK. Eigentlich hätte am 6.5.2018 eine neue politische Zeitrechnung beginnen sollen. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat sich Georg Willi mit 52,9 % gegen die bisher amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer bei einer...

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Lt. Gemeindeaufsicht hat Bgm. Georg Willi gegen das Stadtrecht gehandelt. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker I
Bgm. Willi nach Stadtrechtsbruch unter scharfer Kritik

Die Stellungnahme der Gemeindeaufsicht zur Errichtung einer Stabsstelle "Personalmanagement" durch Bgm. Georg Willi ist deutlich. "Diese vorgenommene Zuordnung stand nicht im Einklang mit den angeführten Bestimmungen des Innsbrucker Stadtrechtes 1975." Entsprechend fallen die politischen Reaktionen aus. GR Depaoli erstattet Anzeige wegen Amtsmißbrauch, GR Appler sieht massiven Vertrauensverlust und Vizebgm. Lassenberger erwartet den Rücktritt von Bgm. Willi, GR Plach sieht einen unermesslichen...

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Bürgermeister Georg Willi wird mit zahlreichen Forderungen konfrontiert. | Foto: zeitungsfoto.at

Innsbrucker Polit-Ticker
Kein Ausverkauf Innsbrucks; "Stadtrechtsbruch" und runder Tisch O-Dorf

INNSBRUCK. In der Innsbrucker Politik erhöht sich die Schlagzahlen an Meldungen. Nicht nur, dass sich der Gemeinderat am 27.10. zu zwei Sondersitzungen (Thema Jahresrechnung und Thema Neugestaltung Bozner Platz) trifft, auch in Sachen Budgeterstellung und der Frage "Stadtrechtsbruch" gibt es Neuigkeiten. Außerdem wird ein runder Tisch O-Dorf gefordert. Budgeterstellung„Es fehlt nicht nur an Gesprächen mit den Fraktionen, sondern auch an einer kritischen Auseinandersetzung mit allen Ausgaben und...

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Die Neugestaltung des Bereichs zwischen Messe Innsbruck und der S-Bahn-Haltestelle wird konkret. | Foto: Stadt Innsbruck

Innsbrucker Polit-Ticker
Streit um Aufsichtsräte und konkrete Pläne

INNSBRUCK. Die Stimmung in der Innsbrucker Parteienlandschaft vor der Gemeinderatssitzung ist einmal mehr angespannt und explosiv. Im Stadtsenat hat sich Bgm. Willi mit einem Vorschlag betreffend IKB-Aufsichtsratsmitglieder nicht durchsetzen können. Die Gemeindeaufsicht wurde in Zusammenhang mit dem Kontrollausschuss eingeschalten. Und es wird ein Gegenwind für die fossile rechts-konservative Verkehrspolitik geortet. StadtsenatNutzungskonzept Innrain West Unter dem Motto „Innsbruck an den Inn“...

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