Gemeinderat

ROHRAU. In der Marktgemeinde Rohrau ist Bürgermeister Herbert Speckl mit 31. Mai 2022 zurückgetreten. Mit 01. Juni 2022 wurde Albert Mayer (ÖVP) einstimmig als neuer Bürgermeister bestätigt. Vizebürgermeister ist nun Markus Breyer (ÖVP). Neuer Bürgermeister im Amt Albert Mayer arbeitet bereits seit mehr als 30 Jahren mit großer Leidenschaft für die Gemeinde Rohrau und wurde nun vom Gemeinderat einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt. Der Ortschef erzählt: "Ich freue mich sehr über das...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Dauerausstellung "Kulturerbe Reichenau" lädt zu einer Reise in die Vergangenheit ein. Die SPÖ Reichenau versuchte, die Kinder mit der Geschichte Reichenaus vertrauter zu machen. Renate Buchner nahm die Schüler der 3. Klasse der Volksschule mit auf eine spannende Reise durch die vielfältige Geschichte Reichenaus im Schloss Reichenau. Gemeinsam lernten die Kinder viel über die Vergangenheit des Ortes und der Region. "Wir freuen uns über unser gelungenes Projekt, welches...

Der akute Mangel an Kinderärzten im Linzer Süden fordert dringenden Handlungsbedarf. Darüber waren sich bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag den 24. Mai alle Parteien einig. Eine Zwei-Prateien-Resolution von FPÖ und SPÖ wurde einstimmig ein Antrag der ÖVP mehrheitlich angenommen. LINZ. Seit es im Linzer Süden nur noch einen Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde mit Kassenvertrag für die etwa 55.000 Bewohner gibt herrscht dringender Handlungsbedarf. Darüber war sich auch die Stadtpolitik...

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...

Die Wolfsbergerin Marion Schuhai will der Frauenbewegung im Lavanttal zu neuem Schwung verhelfen. LAVANTTAL. Die vergangenen zehn Jahre stand Waltraud Beranek der Frauenbewegung im Lavanttal als Bezirksobfrau vor. Weil sie sich in Zukunft mehr um ihre Mitgliedschaft im Seniorenbund kümmern will, stellte Beranek ihr Amt zur Verfügung. Mit 100 Prozent der Stimme wurde die Wolfsberger ÖVP-Gemeinderätin Marion Schuhai zu ihrer Nachfolgerin gewählt. „Waltraud Beranek hat sich die letzten zehn Jahre...

Anträge anderer Parteien werden von der SPÖ-Mehrheit kategorisch abgeblockt, meint FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann.  WOLFSBERG. Die Wolfsberger FPÖ – im Wolfsberger Gemeinderat mit fünf Mandataren vertreten – ortet ein systematisches Abblocken ihrer Anträge. „Von unseren 25 Anträgen wurde bisher ein einziger angenommen – das war der Dringlichkeitsantrag zur Sicherstellung des Skibetriebes auf der Koralpe im Juni 2021. Da konnte man einfach nicht Nein sagen. Ansonsten aber wurden unsere...

Seit Jahren wird seitens der Städte und Gemeinden der Bedarf an Kleinstkinderbetreuung und an einem einheitlichen Regelwerk dazu auf der politischen Agenda gehalten. ST. PÖLTEN. Mit Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer, sowie fast allen politischen Parteien gibt es einen breiten gesellschaftlichen Konsens für die flächendeckende Regelung einer Kleinstkinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag. „Als Stadt müssen wir uns zugunsten unserer Familien,...

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Mittwoch, abend die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten, rund 120 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage abgelehnt. Der Antrag war von der ÖVP eingebracht worden, die für eine Volksbefragung Unterstützungserklärungen von 790 Wahlberechtigten gesammelt hatte. SPÖ verweist auf GutachtenBürgermeister Vinzenz Knor und seine SPÖ-Fraktion stützten ihre Ablehnung der Befragung auf ein Rechtsgutachten der Landesregierung. Demnach...

Grüne und FPÖ für Umbenennung, ÖVP und SPÖ wollen Zusatztafeln. Bürgermeister Hannes Primus plädiert aber für eine Neubewertung aufgrund neuer historischer Erkenntnisse.  WOLFSBERG. Die Debatte um historisch belastete Straßennamen, also Straßenbezeichnungen, die mit der Zeit des Nationalsozialismus in Verbindung stehen, beschäftigt Städte in ganz Österreich. Zuletzt kam in Graz Leben in die Sache: KPÖ, Grüne und SPÖ haben die Umbenennung solcher Straßen mehrheitlich beschlossen. Und auch in...

Die ÖVP Neuhaus am Klausenbach hat sich erwartungsgemäß für Vizebürgermeisterin Monika Pock als Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahl im Oktober entschieden. Beim Parteitag im Gasthaus Schardl wurde Pock auch zur Gemeindeparteiobfrau gewählt. Als ihre Stellvertreter fungieren Werner Gindl, Otmar Schwarzl und Franz Meitz. Adrian Preininger und Simon Pock wurden aus der Jungen ÖVP ins Team geholt.

Zwei Anträge der SPÖ St. Stefan ob Stainz für junge Bürger:innen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung diskutiert und abgestimmt. ST. STEFAN OB STAINZ. Mit zwei Anträgen für die Jugend und Jungfamilien in der Gemeinde ging die SPÖ in die jüngste Gemeinderatssitzung in St. Stefan ob Stainz. Einen Zuschuss zum Führerschein und kostenlose Windeltonnen wollten die SP-Mandatare Peter Kainz und Georg Wallner durchsetzen. Die ÖVP, stärkste Kraft im St. Stefaner Gemeinderat, lehnte die Ideen mit...

Die Prüfung einer temporären Fußgängerzone zwischen dem Viadukt Zeughausgasse bis zum Viadukt Bienerstraße, sowie eine etwaige Einbahnregelung in den umliegenden Straßen wurde im  Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.  INNSBRUCK. Der Verkehrsausschuss der Stadt Innsbruck hätte in seiner Sitzung über die Verordnung eine Begegnungszone im neu gestalteten Bereich der Ing.-Etzel-Straße beraten und diese beschließen sollen. Stattdessen wurde jedoch auf Anregung und Antragstellung der FPÖ,...

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Montag Abend, der Abhaltung einer Volksbefragung über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage eine Absage erteilt. Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) beruft sich auf ein nun vorliegendes Rechtsgutachten der Landesregierung. Er kündigte an, die von der ÖVP initiierte Volksbefragung nicht zuzulassen und die bescheidmäßige Ablehnung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzunehmen. "Demokratiepolitischer Skandal"Die ÖVP, die 790...

Gemeinderätin Marion Krainer (ÖVP) wünscht sich eine einheitlichere Strategie bei der (Um)Gestaltung von Spielplätzen im Stadtraum und möchte diesbezüglich eine Anfrage in die kommende Gemeinderatssitzung einbringen. GRAZ. Wenig zufrieden mit der Gestaltung von Spielplätzen im Stadtbereich zeigt sich Gemeinderätin Marion Kreiner (ÖVP). Kreiner kritisiert, dass entgegen Ankündigungen auf der Website der Abteilung für Grünraum und Gewässer bislang wenig in diese Richtung passiert ist....

Für die Europagemeinderäte gehe es vor allem darum, das Thema "EU" auf lokaler Ebene zu transportieren. Innerhalb der ÖVP Wels fand eine Neubesetzung der Kompetenzen im Bereich Europa statt. WELS. Zukünftig stelle Markuns Wiesinger (ÖVP) den Europagemeinderat für die eigene Fraktion. Er tritt damit in die Fußstapfen von Stefan Haböck (ÖVP), der sich bisher in den Belangen "Europa" engagiert habe. Neben seinen fünf Kolleginnen und Kollegen der andren Parteien im Gemeinderat gelte es nun für...

TELFS. 21 GemeinderäteInnen aus 8 Listen, 10 Neue, 7 Frauen, 7 Gemeindevorstände, 13 Ausschüsse mit je 9 Ausschussmitgliedern – diese Zahlen beschreiben den Rahmen des neuen Telfer Gemeinderates, der in den nächsten 6 Jahren die zweitgrößte Gemeinde Tirols gestalten wird. Und dann ist da noch die Zahl 60,2%, die drückt die Wahlbeteiligung aus, die den Ortschef und alle Gemeinderäte nachdenklich stimmt. Noch einmal ließ Härting bei der ersten bzw. konstituierenden Sitzung am Freitag, 18.3.2022,...

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

Konstituierende GR-Sitzung; Almberger und Wallner Vize-Bürgermeister in St. Johann. ST. JOHANN, BEZIRK KITZBÜHEL. In diesen Tagen finden in den 20 Bezirksgemeinden die konstituierenden Gemeinderatssitzungen nach den Wahlen statt. Auch in St. Johann konstituierte sich das Ortsparlament. Stefan Seiwald stand nach seinem Wahlsieg bereits nach dem ersten Wahlgang als (neuer/alter) Bürgermeister fest. Bei der Wahl der beiden Vize-Bürgermeister entfielen 14 Stimmen auf Hubert Almberger (ÖVP, 1. Vize)...

Die ÖVP der Stadtgemeinde Güssing hat einen Sondergemeinderat beantragt, gab Vizebürgermeister Alois Mondschein bekannt. Dort will sie einen Antrag zur Einsetzung einer Volksbefragung einbringen, bei der die Bevölkerung über die 120 Hektar große Freiflächen-Photovoltaikanlage beim Urbersdorfer Stausee befragt wird. ÖVP Güssing für Volksbefragung zu Freiflächen-Photovoltaik (+ Umfrage)

Wechsel in der ÖVP-Fraktion, neues Mitglied im Wolfsberger Gemeinderat. WOLFSBERG. In der ÖVP-Gemeinderatsfraktion kommt es zu einem personellen Wechsel. Gemeinderat Martin Grassler legt sein Gemeinderatsmandat aus beruflichen Gründen zurück. Er bleibt der Fraktion als Ersatzgemeinderat erhalten. "Wir bedauern diesen Schritt, haben aber vollstes Verständnis für seine Situation", so Gemeindeparteiobmann Stadtrat Josef Steinkellner. Listennächster folgt nach Grassler folgt Jürgen Maier als...

Nach Gemeinderats-Beschluss scheint der Wohnbau am Hitzendorfer Schornweg konkret zu werden. Der Bürgermeister versteht die aufgeheizte Stimmung und erklärt Vorgehensweise. HITZENDORF. Im Oktober des Vorjahrs haben wir zum ersten Mal über das geplante Wohnprojekt am Schornweg in der Gemeinde Hitzendorf berichtet. Eine damalige (nicht repräsentative) Online-Umfrage ergab ein klares Bild. Opposition ist dagegenUnter den 182 Teilnehmern lehnten 86,26 Prozent (157 Stimmen) das Projekt ab. Nur 19...

Die ÖVP-Fraktion im Gemeinderat von Heugraben hat Daniela Nierer zur neuen Vizebürgermeisterin gewählt. Die 41-Jährige war bereits von 2003 bis 2007 Mitglied des Gemeinderates. Sie ist Mutter von zwei Kindern und beruflich als Projektadministratorin tätig. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem der vorherige Vizebürgermeister Manfred Orsolits im Dezember nach nur zwei Monaten im Amt zurückgetreten war. Bei der vorgezogenen Bürgermeisterwahl im September 2021 hatte er gegen den SPÖ-Kandidaten...

Die Waidhofner ÖVP verliert rund ein Drittel ihrer Wähler. Damit wird die Frage nach der Koalition spannend. WAIDHOFEN. Turbulente Wochen des Wahlkampfes liegen hinter Waidhofen. Die ÖVP holt mit 41,33 Prozent erneut die meisten Stimmen in der Statutarstadt, muss aber herbe Verluste hinnehmen. Kam man 2017 noch auf 60,2 Prozent, verlor man nun 18,87 Prozent. Auf dem zweiten Platz landet die SPÖ mit 21,66 Prozent (2017: 15,5 %). Bei ihrem ersten Antritt erreicht die MFG beachtliche 17,08...

Greifenburg: Investor hält an Mineralwasser-Abfüllanlage fest. Bürgermeister unterstützt das Vorhaben. GREIFENBURG. Mineral- und Heilwasser aus Greifenburg!? Bereits vier Jahre verfolgt ein Investor solche Pläne. Die Wulzquelle an der Weißensee Straße soll das Wasser liefern, reines Quellwasser von hoher Qualität. Vier Liter pro Sekunde beziehungsweise 240.000 Liter pro Tag sollen in Flaschen abgefüllt werden. Eine internationale Vermarktung ist angedacht. „Wasser aus Österreich hat im In- und...