Gerechtes Innsbruck

Beiträge zum Thema Gerechtes Innsbruck

2014 hat der Gemeinderat eine Resolution über die Vermietung öffentlicher Räume beschlossen, jetzt steht das Thema Meinungsfreiheit wieder auf der Tagesordnung. | Foto: zeitungsfoto.at
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Innsbrucker Zeitgeschichte
Die Schwierigkeiten mit der Meinungsfreiheit

David Irving, Adolf Hitler, Grup Yorum, "Treffen deutscher Burschenschaften", Chaostage: Auftritte verschiedenster Personen und Gruppen sorgten in Innsbruck immer wieder für mediales Aufsehen und zur öffentlichen Diskussion über die Meinungsfreiheit und auch schon 1920 für mediale Schlagzeilen. Ein Blick auf einige Momentaufnahmen in der Stadt. INNSBRUCK. Die Entscheidung von Bgm. Georg Willi, die Dogana für einen Vortrag nicht zu vermieten, sorgt für Kritik. Neben der FPÖ und dem Gerechten...

Die alte Winterlinde am Bozner Platz soll ein Fall für die Umweltanwaltschaft werden. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Sonder-GR-Forderung, Bevölkerungsschwund, Alte Winterlinde

Der Erhalt der alten Winterlinde am Bozner Platz wird ein Fall für die Tiroler Umweltanwaltschaft. Das Gemeinderatslsite Gerechtes Innsbruck hat eine entsprechend Eingabe gemacht. Einen Sonder-Gemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle fordert die FPÖ Innsbruck. Die SPÖ Innsbruck sieht die unleistbaren Wohnungen als Grund für den Bevölkerungsrückgang. INNSBRUCK. Die Innsbrucker FPÖ fordert einen Sondergemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle und fordert wiederholt eigene...

Die Innsbrucker Gemeinderäte besuchten letzte Woche den neuen Recyclinghof Tulfes/Rinn. Eine Führung durch die neue Sammelstelle gab es von Bgm. Martin Wegscheider höchstpersönlich. | Foto: Kendlbacher
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Führung durch den neuen Recy
Innsbrucker Gemeinderäte besuchen Recyclinghof Tulfes/Rinn

TULFES. Über einen neuen Recyclinghof im Westen von Innsbruck wird schon seit Längerem diskutiert. Mehrere Innsbrucker Gemeinderäte machten sich daher kürzlich ein Bild vom neuen Recyclinghof Tulfes/Rinn. Auf Einladung von GR Gerald Depaoli  (Gerechtes Innsbruck) machten sich zahlreiche Innsbrucker Gemeinderäte sowie Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) auf den Weg nach Tulfes, um sich den neuen Recyclinghof Tufles/Rinn genauer anzusehen. Eine Führung durch das neue...

Protestversammlung am Bozner Platz. | Foto: Linde
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Protestversammlung
"Grüne Insel statt Betonwüste"

INNSBRUCK. Bei der Protestversammlung am Bozner Platz standen Kritik an den Grünen und die Sammlung von Unterschriften für die die Petition mit dem Titel "Rettet den Bozner Platz - grüne Insel statt Betonwüste" im Mittelpunkt. Der Streitpunkt: "Der Platz als gepflasterter Stadtboden wird von Fassade zu Fassade erleb- und nutzbar gemacht." ProtestversammlungDie Innsbrucker FPÖ und das Gerechte Innsbruck haben zur Protestversammlung am Bozner Platz geladen. Unter der Devise "Wir retten den Bozner...

Der Fußgängertunnel in Mühlau wird zum Thema im Gemeinderat. | Foto: Linde
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Tunnelsperre
Anfrage und Antrag im Gemeinderat

INNSBRUCK. Nach den ausführlichen Stadtblattberichten über den gesperrten Fußgängertunnel in Mühlau dürfen sich Anrainerinnen und Anrainer über einen ersten Erfolg freuen. In der nächsten Gemeinderatssitzung wird mit einer dringenden Anfrage und einem dringenden Antrag Aufklärung gefordert. Gemeinsames VorgehenDas Vorhaben der Stadt, die Bahnunterführung in Mühlau nicht zu sanieren, stößt auf viel Unverständnis und breiten Widerstand. Unisono fordern Markus Lassenberger (FPÖ), Gerald Depaoli...

Bürgermeister Georg Willi und das Rechtsgutachten von Prof. Mayer sorgen erneut für viel Wirbel. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gutachten-Streit
Willi spricht von „nicht brauchbaren" Mayer-Gutachten, Opposition bringt Klarstellung und spricht von Falschaussage

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

Einmal mehr müssen die 40 Gemeinderäte in Innsbruck über die Bürgermeisterstellvertretung entscheiden. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
Mayr und Lassenberger im Interview

INNSBRUCK. Am 21. Jänner steht die erste Gemeinderatssitzung für das Jahr 2021 am Programm. Im Mittelpunkt: die Entscheidung über die künftige erste Vertretung des Bürgermeisters. Die Stadtblatt-Redaktion hat die beiden möglichen Bewerber zu einem Kurzinterview eingeladen. Die aktuelle Stunde steht unter dem Thema "Versprochen – Gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert." VizebürgermeisterwahlNach der Abwahl von Uschi Schwarzl muss der Gemeinderat über die neue...

Verkehrsverordnungen
Verfassungsjurist spricht von Rechtswidrigkeit, Bgm. Willi betont Rechtsmäßigkeit

INNSBRUCK. "Die Einrichtung einer Begegnungszone durch Verordnung der Stadträtin Mag. Ursula Schwarzl für Teile der Innsbrucker Innenstadt ist rechtswidrig." Das Rechtsgutachten von Verfassungsexperten Heinz Mayer wurde von der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz präsentiert. Bürgermeister Georg Willi hält dazu fest: "Es gibt hier, wie auch in der schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde festgehalten wird, eine Bestätigung der Rechtsmäßigkeit in sämtlichen...

Stadtpolitik
Opposition fordert die Verschiebung des Budgetgemeinderates

INNSBRUCK. Am 19.11. ab 9 Uhr sollte der Innsbrucker Gemeinderat über das Budget beraten. Über 670 Seiten umfasst der Voranschlag. Jetzt melden sich die Innsbrucker Oppositionsparteien FPÖ, NEOS, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck zu Wort und fordern eine Verschiebung der Sitzung. "Nachtragskredit-Desaster, fehlender Informationsfluss, Husch-Pfusch-Aktion, keine Aufklärung, fehlende Prüfmöglichkeiten" sind dabei die Hauptkritikpunkte. Verschiebung„Das Finanzjahr 2020 war dadurch geprägt, dass...

Finanzpolitik
Die "Weisung" des Bürgermeisters

INNSBRUCK. In einem Aktenvermerk wird das Vorgehen von Bürgermeister Georg Willi in seiner Funktion als Finanzreferent als "nicht rechtskonform und äußerst kritisch" beurteilt. "Der Budgetbeschluß vom 22. November 2019 wurde unter Umständen durch Vorspiegelung falscher Tatsachen von der Koalition herbeigeführt." Die FPÖ Innsbruck sieht einen Amtsmißbrauch von Georg Willi. Eine Aufsichtsbeschwerde beim Land soll Licht ins Dunkel bringen. GR Depaoli fordert eine Verschiebung der Budgetsitzung....

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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