Ibiza Affäre

TIROL. Nach der Ibiza-Affäre machen sich die Parteien bereit für die anstehenden Neuwahlen. So natürlich auch die SPÖ und mit ihr die SPÖ Tirol, die nun durch Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer verkünden lässt: "Wir stehen geschlossen hinter Pamela Rendi-Wagner und gehen mit voller Kraft in diese Wahlauseinandersetzung." Organisatorische Weichen wurden gestelltEs wird ein enger Zeitplan für alle Parteien, doch Dornauer betont, dass man davor nicht zurückschrecken werde. Man habe nun die...

Bundeskanzler Sebastian Kurz empfiehlt dem Bundespräsidenten, Innenminister Herbert Kickl zu entlassen. WIEN. Montag, 20. Mai, 18.30 Uhr. Bundeskanzler Sebastian Kurz trat erneut vor die Presse: „Es wäre schlüssig gewesen, wenn der Innenminister zurück getreten wäre. Diesen Schritt hat er nicht gemacht.“ Daher habe er dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, den Innenminister zu entlassen. Er hätte den Innnenminister persönlich von dieser Entscheidung informiert. Der designierte FPÖ-Parteichef...

Eigentlich hätte Salzburg nach der EU-Wahl bis 2023 eine Wahlpause gehabt. Angesichts des regelrechten "Wahl-Marathons" der letzten Jahre – vor allem für die Stadt-Salzburger durch die außertourlichen Bürgermeisterwahlen nach dem Rücktritt von Heinz Schaden – wohl eine nicht unwillkommene Tatsache. Aber wie es sich mit dem Konjunktiv so verhält, mit "hätte, wäre, würde" kommt man oft nicht weit, und in diesem Fall eben nur bis nach Ibiza. Was sich dort in einer Sommernacht 2017 abspielte, ist...

BEZIRK LANDECK (otko). Das "Ibiza-Video" und die Rücktritte in der FPÖ sowie die Neuwahlen sind das dominierende Thema. Die BEZIRKSBLÄTTER haben dazu Statements der Politiker aus dem Bezirk Landeck eingeholt. Gesprächsthema Nummer eins Die Politikereignisse des vergangenen Wochenendes rund um die "Ibiza-Affäre" mit dem Rücktritt des FPÖ-Vizekanzlers, der Aufkündigung der türkis-blauen Koalition und der Ausrufung von Neuwahlen waren auch im Bezirk Landeck das Gesprächsthema. Von den Vertretern...

Kommentar von Chefredakteur Thomas Winkler twinkler@bezirksrundschau.com "Illegal" und "unethisch" – ja, wie Ex-Vizekanzler Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Gudenus in die Falle gelockt wurden, war unanständig. Dass jedoch auch Kanzler Sebastian Kurz von "Tal Silberstein"-Methoden spricht, ist absurd. Der einzige Skandal ist der Video-Inhalt: Ein späterer Vizekanzler zeigt sich bereit, Österreichs Interessen zu verkaufen, will Medienpolitik á la Orban machen und sich für illegale Wahlkampfspenden...

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist nicht...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Ähnlich wie im Burgenland wird es in Linz ein Gespräch zwischen SPÖ und FPÖ über die Ibiza-Affäre geben. Neuwahlen sind aber unwahrscheinlich. LINZ. Die Regierungskrise in Wien wirkt sich möglicherweise auch auf die Zusammenarbeit zwischen  SPÖ und FPÖ in Linz aus. Bürgermeister Klaus Luger sehe die Situation ähnlich wie Hans Peter Doskozil, heißt es aus dem Umfeld des Stadtchefs. Der burgenländische Landeshauptmann hatte Rot-Blau im Burgenland zuvor als "mehr als belastet" bezeichnet....