Nationalrat

BEZIRK MISTELBACH. Mistelbachs SPÖ-Obfrau kommt nach einenhalb Jahren in den Nationalrat zurück. Sonja Hammerschmied tritt aus beruflichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Die nächste auf der Liste ist nun Melanie Erasim, die bereits im April ihr Nationalratsmandat abermals antreten könnte. Dann hätte das Weinviertel auch wieder eine SPÖ-Stimme im Parlament. 23 Monate Im November 2017 wurde die Rabensburgerin erstmals angelobt. Damals saß sie als Oppositionelle einer türkis-blauen Regierung...

Eisenstraße-Obmann Andreas Hanger legt sein Amt zurück: „Stolz bin ich vor allem auf die hohe Kooperationskultur in unserer Region“ YBBSTAL.Bei der Eisenstraße-Vorstandssitzung am vergangenen Donnerstag im Rathaus Hollenstein an der Ybbs gab der gebürtige Ybbsitzer diesen Schritt bekannt. Einstimmig wurde der Waidhofner Bürgermeister Werner Krammer zum neuen Obmann designiert. Die offizielle Neuwahl des neuen Eisenstraße-Vorstands soll am 10. Juni 2021 im Rahmen einer Vollversammlung erfolgen....

Beschluss im Umweltausschuss: Kein Atommüll-Endlager an Grenze zum Waldviertel BEZIRK GMÜND. Neben einem umfassenden Maßnahmenkatalog in Bezug auf das Klimavolksbegehren wurde im Umweltausschuss des Parlaments Mittwochnachmittag einstimmig ein Antrag beschlossen, der sich entschieden gegen Standorte von Atommüll-Endlagern in Grenznähe zu Österreich wendet. "Das ist vor allem auch für mich als Waldviertlerin wichtig", begründet Abgeordnete Martina Diesner-Wais ihre Unterstützung. "Unser Ziel ist...

„Mein besonderer Dank gilt dem Land Niederösterreich für die großzügige Unterstützung bei der Sanierung des Areals und bei der Durchführung der NÖ Landesausstellung 2015", so Nationalrat Andreas Hanger. MOSTVIERTEL Nach neun Jahren aktiver Standortentwicklung wird der Ybbsitzer Nationalratsabgeordnete Andreas Hanger Ende Juni 2021 seine Funktion als Geschäftsführer der Neubruck Immobilien GmbH (NIG) zurücklegen. Rund 15 Millionen Euro wurden seit der Gründung der interkommunalen Gesellschaft im...

„Die Möglichkeiten zur Sportausübung im Freien sind auf Grund von CORONA begrenzt, da kann es nicht sein, dass gerade in der derzeitigen Situation die Radwege noch in Wintersperre liegen", so SPÖ-Nationalrat Alois Schroll aus Ybbs.  WAIDHOFEN/YBBSTAL Mit den frühlingshaften Temperaturen treibt es die Mostviertler wieder zum Sport ins Freie. Dabei ist die Auswahl an Freizeitaktivitäten zurzeit Corona-bedingt stark eingeschränkt. Die hohen Infektionszahlen lassen im Moment keine Sportarten zu,...

Im Nationalrat wurde der erste steuerliche Teil des Homeoffice-Pakets beschlossen. Im April folgen die weiteren Regelungen. BEZIRK HOLLABRUNN. Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer aus dem Bezirk Hollabrunn erklärt, dass es eine Freiwilligkeit auf beiden Seiten braucht. „Weder kann ein Arbeitnehmer verpflichtet werden, noch muss ein Arbeitgeber Homeoffice akzeptieren. Uns war wichtig, dass beide Seiten dem Homeoffice zustimmen müssen und dass beide Seiten auch davon profitieren“, so die...

Ein spannendes Konzept - das sagt Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer über die meinbezirk espresso App. BEZIRK HOLLABRUNN. Starke News aus Niederösterreich - das ist die neue meinbezirk espresso App (für iPhone und Android Handys - gleich hier downloaden & testen). Mit einem Wisch sind Sie auf dem Laufenden, was im Bezirk - oder auch mehreren - abgeht. Wischen hin und her, rauf und runterAuch die Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer aus Leodagger schaut regelmäßig auf ihr Handy: "Diese App hat...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nachdem die SPÖ landesweit Pressekonferenzen organisierte, worin eine fehlende Test- und Impfstrategie kritisiert wurde, folgte am Sonntag von der ÖVP eine "Teststraßen-Zwischenbilanz und ein Ausblick auf die Impfstraßen". "Eines ist ganz klar: Diese Pandemie stellt uns alle vor unglaublich große Herausforderungen. Nur durch weitere Zusammenarbeit von Bund, Länder, Gemeinden und den Hilfsorganisationen, werden wir wieder zu unserem gewohnten Leben zurückkehren können", so...

Die Grünen stimmten am Donnerstag im Nationalrat den Anträgen der SPÖ und der NEOS nicht zu. Auch die Misstrauensanträge der Sozialdemokraten und Freiheitlichen gegen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wurden abgelehnt.  ÖSTERREICH. Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer hatte in einer Stellungnahme zuvor bereits angekündigt, den Anträgen von SPÖ und Neos in der Sondersitzung am Donnerstag nicht zuzustimmen. „Uns geht es um Lösungen: Wir sind fest entschlossen, die Rechte von Kindern in Österreich...

Nationalrat beschloss ein zweites Gemeindepaket für 2021. BEZIRK ZWETTL. Die Coronakrise stellt auch die Gemeinden vor große Herausforderungen. Bei geringeren Einkünften, unter anderem aufgrund von Absagen von Veranstaltungen und Ausfällen im Tourismus, steigen die Kosten. Mit der bereits im Sommer beschlossenen Gemeindemilliarde hat der Bund eine Finanzspritze auf den Weg gebracht und dadurch die Verluste abgefedert. Viele Kommunen können so Projekte weiterverfolgen. "Leistungen wie...

Ab dem 25. Jänner ist die FFP2-Maske beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die Mehrwertsteuer für die Maske könnte jetzt fallen.  ÖSTERREICH. Die bald verpflichtenden FFP2-Schutzmasken sollen von der Mehrwertsteuer befreit werden. Ein entsprechender Antrag wird am Mittwoch in der Nationalratssitzung eingebracht. Die für die Masken gültige Umsatzsteuersatz von 20 Prozent soll komplett gestrichen werden, bestätigte das Finanzministerium am Montag einen Bericht der...

Alois Schroll tritt als Bürgermeister der Stadt Ybbs ab. Vize Ulrike Schachner wird erste weibliche Bürgermeisterin der Donaustadt. YBBS. "Ich hab immer vollste Verantwortung für meine Stadt Ybbs übernommen, nur leider meine eigene Verantwortung für meinen Körper und Seele vernachlässigt. Deshalb werde ich nun kürzer treten und das Amt des Bürgermeisters ablegen", sagt Alois Schroll. Nach knapp sieben Jahren an der Spitze der Gemeindepolitik wird der Ybbser nun einen Schritt zurück treten und...

Ob Einsparungen im Gesundheits- und Pensionssystem oder Stärkung des ländlichen Raumes – Nationalratsabgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ) blickt auf ein arbeitsreiches 2020 zurück. BEZIRK ZWETTL. Rudolf Silvan, Volksanwaltschaftssprecher der Roten und Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau-Holz Niederösterreich, vertritt seit etwas mehr als einem Jahr als Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion im Gesundheitsausschuss die Anliegen der Waldviertler im Parlament. Er bilanziert bisher positiv:...

Die Umsatzsteuer auf Damenhygiene-Artikel wird von 20 auf zehn Prozent halbiert. Der ermäßigte Steuersatz wird am Donnerstag im Nationalrat beschlossen. ÖSTERREICH. Ab 1. Jänner 2021 wird die Umsatzsteuer für Damenhygiene-Artikel den Steuersatz von zehn Prozent betragen, statt wie bisher 20 Prozent. Billiger werden unter anderem Produkte wie hygienische Binden, Tampons aller Art, Menstruationstassen sowie Slipeinlagen. Die  bereits im Regierungsprogramm angekündigte Senkung der Umsatzsteuer...

Der Ybbser Nationalrat Alois Schroll kritisiert die Abschaffung der Hacklerregelung. BEZIRK. Die Regierung hat ihre Pensionskürzungen im Schnellverfahren durchgepeitscht, sagt die SPÖ. Am Donnerstagabend übermittelten ÖVP und Grüne überfallsartig eine Gesetzesänderung, die die abschlagsfreie Pension für Langzeitversicherte – die sogenannte Hacklerregelung – abschafft und allen zukünftigen PensionistInnen die Pensionen kürzt. In der Nationalratssitzung am Freitag, wurde dieses Vorhaben...

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.185 bestätigte Fälle; 8.258 aktive Fälle, 681 Neuinfektionen (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) 30.312 Genesene, 771 Todesfälle; 1.489.264 durchgeführte Tests (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten von heute im Überblick: Der Opernball 2021...

Wegen versuchter schwerer Nötigung musste sich ein 33-Jähriger am Landesgericht Wien verantworten. GERICHT (ip). Großes Aufsehen erregte ein 33-Jähriger aus dem Bezirk St. Pölten Land, als er in Wien, mit einer Machete bewaffnet, am 28. April dieses Jahres versuchte, ins Parlament zur dort stattfindenden Nationalratssitzung vorzudringen. Am Landesgericht Wien musste sich der bislang unbescholtene Niederösterreicher nun wegen des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung verantworten, zumal...

Gemeindepaket 2020 schafft Arbeitsplätze: Beschlussfassung im Nationalrat noch vor dem Sommer geplant BEZIRK. „Mit dem Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro, welches von der Bundesregierung mit dem Gemeindebund ausverhandelt und in der letzten Sitzung des Nationalrates eingebracht wurde, leisten wir einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Belebung Österreichs. Gerade aufgrund der aktuellen Situation ist auch auf Gemeindeebene mit einem großen Einnahmenentfall und in weiterer...

WIEN/ALLENTSTEIG. Nach einer intensiven Budgetdebatte beschloss der Nationalrat am 29. Mai 2020 im zweiten Anlauf das Budget für 2020. Das Budget sieht demnach ein Auszahlungsvolumen von 102 Milliarden vor. Für den Zwettler Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordneten der FPÖ, Alois Kainz aus Allentsteig, wurden jedoch einige Bereiche stark vernachlässigt. „Wir bräuchten zum Beispiel dringend eine Erhöhung des Bundesheeresbudgets. Deswegen haben wir gemeinsam mit SPÖ und NEOS einen...

Jährlich werden in Österreich ca. 8,5 Millionen Tickets für Großveranstaltungen verkauft, das entspricht einer Wertschöpfung von 5,8 Milliarden Euro. Die weltweite Corona-Pandemie schockt jetzt auch die Veranstaltungsindustrie: Mindestens bis 31. August dürfen keine Festivals (a la Frequency oder Electric Love), Konzerte und Theateraufführungen stattfinden, verkauft wurden bereits im vorhinein ca. 5,5 Millionen Tickets. Würde die Verkaufspreise gleichzeitig von den Kunden zurückgefordert...

Sie sind die Helden des Alltags (nicht nur) während der Corona-Virus-Krise und bekommen von allen den größten Respekt: Ärzte, Krankenschwestern, Pflegerinnen, Polizisten, Supermarktkassiererinnen, Reinigungsdienste oder Beschäftigte der Müllabfuhr. In der gegenwärtigen Situation sind sie nicht nur enormem Stress ausgesetzt, sondern gefährden durch eine erhöhte Ansteckungsgefahr auch ihre eigene Gesundheit. Finanziell sind die meisten dieser systemerhaltenden Berufe unterdotiert, eine...

PIELACHTAL. Es trifft Rockstars, Laientheater, Feuerwehren, Schulfeste und Vereine gleichermaßen: Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen sind alle Veranstaltungen im Bezirk abgesagt worden. Der Erlass der Bundesregierung zwingt nicht nur uns als Besucher von Events zum Verzicht auf Kultur und Unterhaltung, er trifft vor allem unsere Vereine und Künstler aller Art. Ihre Einkommensquelle versiegt. Die BEZIRKSBLÄTTER stehen an der Seite jedes einzelnen Veranstalters. Wir sind für Sie da....

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Sonntag in einer Sondersitzung im Nationalrat Versammlungsverbote infolge der Corona-Krise an. Das Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Krise wurde einstimmig beschlossen. Finanzminister Gernot Blüml hat die Budgetrede vorerst abgesagt. +++ Ausgangssperre in Tirol +++ Anzahl der in Österreich bestätigten Corona-Virus-Fälle: 860 (Stand: Sonntag, 15 Uhr) ÖSTERREICH. Zu Restaurants, die ab Dienstag zu haben, werden auch Spielplätze und Sportplätze...

Seit fast vier Monaten sind Heldenplatz, Hofburg und Parlament das "neue Zuhause" von Andreas Minnich. BEZIRK | STADT KORNEUBURG | WIEN. Momentan ist es dunkel, wenn Andreas Minnich Richtung Wien aufbricht, wenn er nach Hause kommt, ebenso. So manche Nacht wird zum Tag, wenn etwa Reden anstehen, Arbeitsgruppen vorbereitet werden wollen oder politische und gesellschaftliche Verpflichtungen auf dem Programm stehen. Und dennoch: "Das Parlament, der Parlamentsklub, die Hofburg – das ist einfach der...