NEOS

Um das ambitionierte Ziel, bis 2040 klimaneutral zu werden, zu erreichen, bietet die Stadt Wien weitere Anreize im Bereich der Elektromobilität. Durch eine Abgabereform sollen etwa die Parkgebühren für E-Carsharing-Anbieter ab 2023 drastisch gesenkt werden. WIEN. Die Stadt Wien möchte mit einem Zuckerl den Umstieg von Benziner auf umweltschonende Elektromobilität erleichtern. So sollen ab 2023 die bisherigen Parkgebühren für Anbieter von E-Carsharing um ein Vielfaches gesenkt werden. Momentan...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Es gab eine Reihe von Anträgen zu behandeln – bisweilen wurden auch Spitzen verteilt. WIEN/DONAUSTADT. Das Parkpickerl ist auch knapp drei Monate nach seiner Einführung ein heißes Thema im Bezirk, das war bei der Bezirksvertretungssitzung zu spüren. Auch die Bautätigkeit im Bezirk führte zu bisweilen intensiven Debatten. Generell waren an mehreren Punkten durchaus Spannungen zu spüren. Der Grüne...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung hat getagt. Vom Kulturzentrum am Nordbahnhof bis zu barrierefreien Müllcontainern: Auf diese Erneuerungen können sich Leopoldstädter nun freuen. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt ging es wieder hoch her. Thematisiert wurden etwa barrierefreie Müllcontainer, Awarenessteams am Donaukanal oder neues Grün für die Heinestraße.  Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG Lessinggasse...

Was wollen die Brigittenauer für die Wallensteinstraße? Das soll jetzt eine Online-Umfrage von Neos klären. Die BezirksZeitung hat alle Infos zur Teilnahme. WIEN/BRIGITTENAU. Von mehr Grün bis zu einer Verkehrsberuhigung – die Umgestaltung der Wallensteinstraße wird in der Brigittenau heiß diskutiert. Dass sich etwas verändern soll, steht bereits fest: Bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung haben SPÖ und Neos einen Antrag einer "Konzeptentwicklung für eine lebenswerte und klimafitte...

Das Regenbogenbankerl in der Hietzinger Wolkersbergenstraße 170 wurde beschmiert und mit Hundekot beschmutzt. WIEN/HIETZING. "Hundekot und homophobe Beschmierungen: So haben wir unser Regenbogenbankerl in der Früh vorgefunden", sagt Andrea Exler von der Hietzinger SPÖ. Hintergrund: Nachdem der Antrag von SPÖ, Grünen und Neos auf ein "offizielles" Hietzinger Regenbogenbankerl in der Bezirksvertretung keine Mehrheit fand, griff man selbst zum Pinsel und verwandelte die seit jeher auf dem Vorplatz...

Immenser Widerstand gegen den Lobautunnel und die Stadtstraße bauscht sich auf. Zwischen 1.500 und 2.000 Radfahrende setzten gestern ein starkes Zeichen gegen weitere Verbauungsmaßnahmen. Von der Klima-Musterstadt zur Klima-Loserstadt?WIEN/DONAUSTADT. "Was für eine beeindruckende Stimmung." sagt eine Teilnehmerin der Demo. Tatsächlich sollen 460 Millionen Euro in die Stadtstraße fließen. Das ist beschlossene Sache. Daraus folgt, dass auch der Lobautunnel kommen muss. Dieser soll über drei...

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden. BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen. In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des...

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

Nach der ersten Regierungsklausur stellten SPÖ und Neos heute ihre Schwerpunkte vor: 600 Millionen Euro sollen als Konjunkturpaket in verschiedene Bereiche fließen. WIEN. Etwas mehr als zwei Monate ist die Koalition aus SPÖ und Neos, die die Wiener Stadtregierung bildet, schon im Amt. Nun wurden die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Zeit vorgestellt. Sie stehen natürlich ganz im Zeichen von Corona und der Bewältigung der daraus resultierenden Wirtschaftskrise. 600 Millionen Euro will die...

Neos möchte eine Seilbahn am Steinhof. Das Projekt wird von der Stadtregierung geprüft. Das sagen die bz-Leser. "Wir haben es erst vor Kurzem geschafft, dass die Steinhof-Gründe nicht zubetoniert werden. Und jetzt kommt schon wieder ein Lokalpolitiker daher, dem nichts Besseres einfällt, als auf den Steinhof-Gründen im großen Stil die Bagger auffahren zu lassen."  Thomas Wimmer, per E-Mail "Um meinen Senf dazugeben zu können, möchte ich gerne wissen, wie die Trasse verlaufen soll: über den...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Die Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future haben die Klimapläne der neuen Wiener Stadtregierung unter die Lupe genommen: Einiges gehe in die richtige Richtung, aber in vielen Punkten müsse man ambitionierter sein. WIEN. Im Koalitionsabkommen von SPÖ und Neos wird dem Thema Klima viel Platz eingeräumt: In einem eigenen Kapitel unter dem Titel "Klimamusterstadt" mit 35 Seiten und dann noch einmal im Rahmen der Vorhaben in den Bereichen Stadtentwicklung und Mobilität. "So grün wird...

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

Alle SPÖ-Stadträte bleiben, wenn auch mit teilweise anderen Aufgabenbereichen. Neos-Wien-Chef Christoph Wiederkehr wird Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat. WIEN. Die neue Stadtregierung steht. Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und Neos erfolgreich abgeschlossen wurden und der Koalitionspakt in den roten Gremien mit großer Zustimmung angenommen wurde, verriet Bürgermeister Michael Ludwig, wie sich die neue Stadtregierung zusammensetzt. Bereits heute Vormittag haben Ludwig und Wiederkehr...

Die Koalition aus SPÖ und Neos in Wien ist fix. Geplant sind Arbeitsmarktoffensiven, Gesundheitszentren, Klimamaßnahmen, Antikorruptionsstellen und einiges mehr.  WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Neos-Chef Christoph Wiederkehr haben heute Vormittag erste Schwerpunkte der künftigen rot-pinken Rathauskoalition präsentiert. Details zu personellen Fragen werden allerdings erst am Dienstag verkündet. Spannend bleibt, ob Wiederkehr die Bildungsagenden übernehmen wird und welche...

SPÖ und NEOS haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Damit ist der Abgang der Grünen (und damit auch Vizebürgermeisterin Birgit Hebein) aus der Stadtregierung besiegelt. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Parteigremien müssen das rot-pinke Experiment noch bestätigen, was am Dienstag passieren soll. Dies gilt allerdings auf beiden Seiten lediglich als Formalität. Damit steht die erste SPÖ-NEOS-Landeskoalition Österreichs vor ihrem Amtsantritt. Bereits am morgigen Montagvormittag werden die...

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

"Es ist Zeit für etwas Neues": Bürgermeister Michael Ludwig gab heute, am 27. Oktober, das Ergebnis SPÖ-interner Beratungen bekannt. Die Partei wird mit den Neos in Koalitionsverhandlungen eintreten. WIEN. Gemeinsam mit seinem Sondierungsteam, Parteimanagerin Barbara Novak und Klubobmann Josef Taucher gab Bürgermeister Michael Ludwig heute seine Präferenz für eine zukünftige Wiener Regierung bekannt: Er will mit den Wiener Neos in tiefergehende Koalitionsverhandlungen eintreten. "Es war bald...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...

Die SPÖ hat sowohl bei den Gemeinderatswahlen als auch bei den Bezirksvertretungswahlen gewonnen. Die Bezirkschefin heißt weiter Saya Ahmad. ALSERGRUND. Die Alsergrunderinnen und Alsergrunder haben gewählt. Bei den Bezirksvertretungswahlen hat die SPÖ die Nase vorn: Sie konnte 31,5 Prozent der Stimmen verbuchen, das heißt dass Saya Ahmad Bezirksvorsteherin bleibt. Die Grünen folgen mit 29,2 Prozent. Die ÖVP kann auf 18,3 Prozent zulegen, die Neos auf 9,6 Prozent. Die FPÖ hat ein sehr niedriges...

Bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen entscheiden die Bewohner über die Zukunft von Mariahilf. MARIAHILF. Die SPÖ bleibt mit 37,20 Prozent die Nummer 1 in Mariahilf und Markus Rumelhart damit auch weiterhin Bezirksvorsteher. Wie zu erwarten erobern die Grünen mit Spitzenkandidat Michi Reichelt mit 30,43 Prozent den zweiten Platz. Die ÖVP erreicht mit 14,87 Prozent Platz 3 und kann somit die FPÖ überholen, die nur mehr auf 3,58 Prozent kommt. Die Neos mit Spitzenkandidatin Elisabeth...

Bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen entscheiden die Bewohner über die Zukunft der Josefstadt. JOSEFSTADT. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen war es im 8. Bezirk, nun ist klar: Die Grünen nahmen der ÖVP mit 33,59 Prozent die Josefstadt ab. Somit wird deren Spitzenkandidat Martin Fabisch Bezirksvorsteher. Die ÖVP mit Veronika Mickel-Göttfert liegt mit 30,55 Prozent auf Platz 2. Die SPÖ rund um Heinz Vettermann verlor ein paar Prozentpunkte und ist nun mit 18,58 Prozent auf Platz 3. Die Neos...