Politik

Beiträge zum Thema Politik

FPÖ-Ortsparteiobmann Harald Wintersteiger erbost sich über 'Nacht- und Nebelaktion'. | Foto: Ebner

Unterbringung von Asylanten – FPÖ sauer

Für Riesenaufregung sorgte Exklusivbericht über Unterbringung von rund 100 Asylsuchenden im Bezirk. ST. FLORIAN (ebd). Auf Facebook wurde etwa das Thema kontrovers diskutiert. Sauer aufgestoßen ist die Ankündigung den Freiheitlichen aus St. Florian. Grund: Bürgermeister Bernhard Brait hatte ein gemeinsames Vorgehen aller Parteien verkündet. "Es gab nie eine offizielle Sitzung zu dieser Thematik" erbost sich FPÖ-Ortsparteiobmann Harald Wintersteiger. "Es gab lediglich eine unverbindliche...

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Freut sich über den Beschluss: Kopfings Bürgermeister Otto Straßl. | Foto: Wagnermaier

Kopfing stimmt für Wirtschaftspark

KOPFING (ebd). Nun also doch. Nachdem die Entscheidung über die Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark verschoben wurde, wurde diese nun bei der jüngsten Gemeinderatssitzung fixiert. "Mit den Stimmen der ÖVP haben wir dem Projekt zugestimmt", sagt Bürgermeister Otto Straßl zur BezirksRundschau. SPÖ und FPÖ waren laut Ortschef dagegen.

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FPÖ Ortsparteiobmann Anton Bramer. | Foto: FPÖ
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Freiheitliche "attackieren" Ortschef

Bauland-Not: Angedachte Gebührenverdopplung sorgt für Wirbel ANDORF (ebd). Wie in der Ausgabe vom 23./24. Oktober berichtet, verfügt Andorf kaum noch über Baulandreserven. Ein Grund dafür ist, dass immer weniger Privatpersonen bereit sind, ihre Grundstücke umzuwidmen. Um dem Mangel an Bauland entgegenzuwirken, dachte Bürgermeister Peter Pichler laut über eine Verdoppelung der Aufschließungs- und Erhaltungsgebühren nach. Sehr zum Missfallen der FPÖ. „Mit uns wird es keine weiteren Belastungen...

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Seit Jahren schafft es laut SPÖ die Technologie- und Marketingsgesellschaft nicht, Betriebe etwa nach St. Florian zu bringen. | Foto: Ebner
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"Wirtschaftspark kommt zehn Jahre zu spät"

Schärdings Bezirks-SPÖ hätte sich "Park" vor zehn Jahren gewünscht BEZIRK (ebd). Wie eine aktuelle Auswertung der Bezirks-SPÖ zeigt, sind viele Gemeinden gegen die Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark. Mit Stand 22. Oktober haben sich von 30 bisher elf Gemeinden dafür ausgesprochen – neun dagegen. Die Abstimmung verschoben wurde in Andorf und Kopfing. In acht Gemeinden steht die Entscheidung noch aus. "Grundsätzlich unterstützt die Bezirks-SPÖ das Erfassen und Entstehen von...

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Thomas Strauß stellt sich zum ersten Mal der Bürgermeisterwahl. | Foto: SPÖ St. Florian/I.

Strauß kämpft erstmals um Bürgermeistersessel

ST. FLORIAN (ebd). Jetzt ist es amtlich: St. Florians SPÖ-Vizebürgermeister Thomas Strauß hat sich der eigenen Fraktion zur Wahl gestellt. Bei einer dreitägigen Fraktionsklausur in Spital am Pyhrn wurde der 49-jährige Polizeibeamte einstimmig zum SPÖ-Spitzenkandidat für die Bürgermeisterwahl 2015 gewählt. Strauß, der bereits seit mehr als zehn Jahren erfolgreich das Vizebürgermeisteramt in seiner Heimatgemeinde ausübt, wird 2015 zum ersten Mal für das höchste Amt in der Marktgemeinde...

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SPÖ Gemeindevertreter-Konferenz in Andorf: Münzkirchens Bürgermesiter Helmut Schopf (l.) und Petra Mairinger aus St. Florian präsentierten den neuen SPÖ Familienkalender. Klubobmann Christian Makor (dritter von r.) stellte das GVV Bürgerbeteiligungs-Modell und das SPÖ Modell „5x5 – Junges Wohnen“ vor. | Foto: SPÖ

SPÖ stellt neues Konzept zur Bürgerbeteiligung vor – und roter Bauern-Chef wettert gegen "Bauernbündler"

ANDORF, BEZIRK. Die gemeinsame Konferenz des SPÖ Gemeindevertreterverbandes (GVV) und der SP- Bauern des Bezirkes stand ganz im Zeichen des kommenden Wahljahres. Landes-Klubobmann Christian Makor nutzte die Gelegenheit um das GVV Bürgerbeteilungs-Modell vorzustellen. Gemeinsam mit dem Landtagsklub der SPÖ hat der Gemeindevertreterverband die aktuellen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung analysiert und ein großes Verbesserungspotential festgestellt. Anhand dieser Analyse wurden konkrete Schritte...

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Christoph Danner sieht innerhalb der Stadt-ÖVP ein gutes persönliches erhältnis. "Ich hoffe auch die Bürger sehen, dass wir unsere Aufgaben anständig erfüllen.
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"So verantwortungslos sind Mitbewerber nicht"

Seit 2009 ist Christoph Danner für die Stadt-ÖVP politisch tätig. Nun wurde er dritter Vizestadtchef. SCHÄRDING (ebd). Was Danner darüber denkt, was er von FPÖ-Kritik hält und weshalb er auf einen "sauberen" Wahlkampf hofft, verrät er im Interview. Herr Danner, Sie wurden nun zum dritten Vizebürgermeister der Stadtgemeinde ernannt – sehr zum Mißfallen der FPÖ. Was sagen Sie dazu? Danner: 2009 wurde FPÖ-Stadtrat Gerhard Reinthaler zum dritten Vizebürgermeister gewählt, weil er zum damaligen...

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Adolf Diermaier. | Foto: FPÖ

Adolf Diermaier bleibt FPÖ-Chef

ST. WILLIBALD (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe wurde Gemeinderat Adolf Diermaier mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinen konnten als Obmann-Stellvertreter Josef Gföllner, Gemeinderat Robert Haderer und Gemeindevorstand Günter Lay, der zudem auch das Amt des Kassiers bekleidet. Diermaier wurde auch zum Schriftführer gewählt. 100 Prozent der Stimmen konnten Daniel Kronschläger, Hubert Kropfberger und Franz Schmidbauer...

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Erhard Weinzinger (r.) übernimmt Stadtratsamt von Gerhard Reinthaler. Dieser soll nach gewonnener Wahl wieder Stadtrat werden.
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Freiheitliche tauschen Stadtrat – und sprechen von "Angst der ÖVP"

Schärdings ÖVP holt sich Posten des dritten Bürgermeisters zurück SCHÄRDING (ebd). Nachdem Schärdings FPÖ-Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger bereits zum "blauen" Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 gekürt wurde, übernimmt er nun auch das Stadtratsmandat von Gerhard Reinthaler. "Um mich einarbeiten und profilieren zu können", sagt Weinzinger. Reinthaler war bisher auch dritter Bürgermeister der Stadt. Durch den Wechsel verliert die FPÖ allerdings diesen Titel. Denn: Nach der...

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  • David Ebner
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NEOS - IDEENPUNSCH

NEOS - Das Neue Österreich, die Bürger_innenbewegung hört nicht nur zu, sondern gestaltet mit den Bürger_innen GEMEINSAM die Zukunft. Am 18.10.2014 lädt NEOS am Oberen Stadtplatz in Schärding zum Ideenpunsch ein. NEOS - IDEENPUNSCH NEOS - Das Neue Österreich, immer den Blick in die Zukunft gerichtet, weshalb wir auch bereits im Oktober zum ersten Punschumtrunk einladen. Den Herbst willkommen heißen und in lockerer Atmosphäre über die Ideen, Wünsche und Herausforderungen für Oberösterreich,...

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Bürgermeister Franz Angerer (2. v. r.) und sein Team sorgten bei den Schärdinger Bürgern für eine morgendliche Überraschung. | Foto: Stadtgemeinde

Stadt-ÖVP stellt Weichen für Wahl – Angerer und Team wollen's nochmals wissen

SCHÄRDING (ebd). Im Rahmen einer kombinierten Partei- und Fraktionssitzung der ÖVP- Stadtpartei Schärding wurden die Weichen für die nächstjährige Bürgermeister- und Gemeinderatswahl rechtzeitig gestellt. Neben Bürgermeister Franz Angerer, der für die Stadt-ÖVP wieder als Bürgermeister der nächsten Periode kandidieren wird, wurden gleichzeitig sein Stellvertreter Vizebürgermeister Gerhard Pacher und Stadtrat Christoph Danner für die weiteren Spitzenpositionen einstimmig nominiert....

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  • David Ebner

"Was haben Sie auf dem Herzen?"

SCHÄRDING. Mit 25.000 Oberösterreichern will die Fraktion der Grünen während ihrer Herzen-Tour sprechen. Dabei wollen sie deren Wünsche und Ideen kennenlernen. Bei der Tour durch die Bezirke Oberösterreichs machen sie auch in Schärding Halt und zwar am Sonntag, 28. September, von 11 bis Uhr Uhr, auf dem Stadtplatz. "Wofür wir Grüne stehen, wollen wir auch in den Regionen noch stärker kommunzieren: Wir kämpfen für erneuerbare Energieträger und die Energiewende, wollen den Arbeitsmarkt mit dem...

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  • Alexandra Brummer
SPÖ Bundesrat Werner Stadler sieht beim deutschen Maut-Projekt in erster Linie Fragezeichen. Das sich die Maut  auch auf andere Straßen als  Autobahn erstreckt, wirft das im kleinen Grenzverkehr Probleme auf. Stadler fordert daher , dass auf Landkreisebene in unmittelbaren Grenzregionen keine Maut-Kontrollen stattfinden oder aber die Mautpflicht ganz entfällt”. | Foto: SPÖ

Deutsche Maut: SPÖ fordert Schulterschluss mit anderen Parteien

SCHÄRDING, BRÜSSEL (ebd). Im deutschen Nachbarland brodelt es gewaltig. „Wir Innviertler sind ja als 'Sturschädeln' bekannt,“ sagt der SPÖ EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer zu den Mautplänen der bayrischen CSU. „Aber wenn man sieht, mit welch Unbelehrbarkeit die CSU Politiker Horst Seehofer und Alexander Dobrindt ihr Maut Konzept durchsetzen wollen, bekommt der Begriff fast eine neue Bedeutung.“ Weidenholzer spielt damit auf die innerparteiliche Kritik an den PKW-Maut Plänen des deutschen...

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  • David Ebner
Das SPÖ-Spitzenteam: Günter Streicher, Margareta Stockenhuber und Stefan Wimmer. | Foto: SPÖ
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Jetzt ist es amtlich: Streicher ist SPÖ-Spitzenkandidat

SCHÄRDING (ebd). Was bereits vermutet wurde, ist jetzt Gewissheit: SPÖ-Vizebürgermeister Günter Streicher wurde bei einer gemeinsamen Stadtpartei- sowie Fraktionssitzung einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für die Wahl 2015 nominiert. Ehe Streicher im Dezember 2013 zum Vizebürgermeister gekürt wurde, fungierte er zehn Jahre als Sozialstadtrat. „Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen bei meiner Partei, die mich einstimmig gewählt hat und damit bestärkt hat, mich für die neue...

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  • David Ebner
Erwin Schreiner (r.) übergibt sein Amt an Christian Bangerl und wechselt beruflich nach Linz. Kein leichter Schritt, wie er sagt.
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Andorfer folgt Ruf des FPÖ-Landeschefs

Nach 15 Jahren gibt Erwin Schreiner Amt als FP-Bezirksgeschäftsführer auf. SCHÄRDING, ANDORF (ebd). 15 Jahre lang war Erwin Schreiner Geschäftsführer der Freiheitlichen im Bezirk Schärding. Doch damit ist jetzt überraschend Schluss. Der Andorfer folgt stattdessen dem Ruf von FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und wird ab 1. September neuer FPÖ-Landesparteisekretär. Dafür wird er in die Landesgeschäftsstelle nach Linz wechseln. Kontaktiert wurde Schreiner, wie er erzählt, von Haimbuchner...

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voestalpine-Generaldirektor Wolfgang Eder. | Foto: voestalpine

voestalpine-Chef fordert von Politik: "Wir brauchen jetzt Entscheidungen"

voestalpine-Generaldirektor Wolfgang Eder sieht Österreich wegen der sinkenden Ausbildungsqualität langfristig in ein Mega-Problem laufen. Er will die Bildungspolitik in der Hand jener sehen, "die wirklich etwas zu sagen haben". Mit der Grundsatzfrage "Wie sieht die Stahlerzeugung der Zukunft aus" stellt er ob der raschen technologischen Entwicklung für sein Unternehmen die Hochöfen in Frage. BezirksRundschau: Die voestalpine hat 500 Konzerngesellschaften mit Standorten in mehr als 50 Ländern...

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  • Thomas Winkler, Mag.
Der gebürtige Raaber Christian Bangerl ist seit Anfang August neuer Schärdinger Bezirksgeschäftsführer der Freiheitlichen.
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Rieder Gemeinderat "übernimmt" Schärdinger FPÖ

Christian Bangerl ist neuer Bezirksgeschäftsführer der FPÖ – und zugleich Gemeinderat in Ried. BEZIRK. Im Interview spricht der gebürtige Raaber über große Herausforderungen, was ihn sprachlos macht und weshalb er sich bereits pudelwohl fühlt. Herr Bangerl, stellen Sie sich kurz unseren Lesern vor. Ich bin gebürtiger Raaber und dort auch in Volks- und Hauptschule gegangen. Dann habe ich eine Lehre als Elektroinstallateur gemacht und bin dann beruflich viel in der Welt umher gekommen. Vor elf...

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  • David Ebner
Josef Trajer aus Schärding will für die Neos die Strukturen im Bezirk schaffen.
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"Menschen haben vom System Nase voll"

Der Schärdinger Josef Trajer will die Partei "Neos" in Schärding salonfähig machen. Wie, verrät er im Interview. BEZIRK (ebd). Mit der BezirksRundschau spricht der 45-Jährige Polit-Quereinsteiger über seine Ambitionen, wohin die Reise gehen soll und weshalb die "Neos" die "bessere" Politik machen. Herr Trajer, warum die Neos? Trajer: Im Grunde war ich immer an Politik interessiert. Ich wollte einfach nicht mehr bei einer Wahl irgendwo für das kleinere Übel ein Kreuzerl machen. Und da die Neos...

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Werner Stadler will eine bessere Breitbandverfügbarkeit im Bezirk Schärding und setzt dabei auf die Gelder aus der Internet- Breitbandmilliarde. | Foto: SPÖ
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Breitbandmilliarde: Nur Andorf, Engelhartszell und Raab top

BEZIRK, WIEN (ebd). Beim Infrastrukturausbau sind ländliche Gebiete nicht immer die erste Wahl – anders bei der aktuell durchgesetzten Breitbandmilliarde. „Die Gelder werden vorrangig dort eingesetzt, wo die Versorgung mit Breitband-Internet noch nicht gegeben ist. Hoher Bedarf besteht dabei auch im Bezirk Schärding. Insbesondere in Schärding, St. Florian und in den bestehenden und angehenden Industriebaugebieten muss dringend nachgerüstet werden“, sagt SPÖ-Bezirksparteivorsithznder Werner...

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Es musste letzten Endes die SPÖ sein

Elisabeth Jäger wurde zur neuen SPÖ-Parteiobfrau gewählt. Die 47-Jährige hat sich viel vorgenommen. RIEDAU. Im Interview spricht Jäger über die nicht immer einfach Zusammenarbeit in der Gemeinde und darüber, was sie mit einer Million Euro anfangen würde. Seit wann sind Sie politisch tätig – und warum haben Sie sich überhaupt dazu entschlossen? Seit 1. Jänner 2004 . Damals wurde ich gefragt ,ob ich in der Gemeinde etwas verändern und im Gemeinderat mitarbeiten möchte. Was sich jetzt ergab war...

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Das neue Führungsteam der SPÖ-Riedau: Franz Arthofer, Elisabeth Jäger und Franz Schabetsberger (v. l.). | Foto: SPÖ Riedau
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SPÖ Riedau: "Eine Ära geht zu Ende"

"Vorstand-wechsle-dich" bei Riedaus Sozialdemokraten RIEDAU (ebd). Um sich für die Wahlen 2015 neu aufzustellen, hat die Riedauer SPÖ einen Vorsitzwechsel vorgenommen. Demnach übergibt der bisherige Parteiobmann Franz Arthofer die Führung an Elisabeth Jäger. Arthofer wurde einstimmig zum neuen Fraktionsobmann gewählt. Der bisherige Fraktionsobmann Franz Schabetsberger bleibt zur Unterstützung als stellvertretender Obmann dem Team erhalten. Er wird sich im Wahljahr auf die Bürgermeisterwahl...

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Markus Pühringer macht mit "nockaden Finga" auf Dinge und Personen aufmerksam.
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Schärdinger Ex-Stadtrat sorgt mit Facebook-Experiment für Furore

Ehemaliger Kommunalpolitiker ist in privater Mission als Pointer unterwegs – mit überraschendem Erfolg SCHÄRDING, GRAFENAU (ebd). Vor rund einem Monat hat Markus Pühringer die Facebook-Seite "Püh pointing at things" ins Leben gerufen. Darauf rückt der ehemalige Schärdinger Stadtrat, der mittlerweile in Schärdings bayerische Partnerstadt Grafenau lebt, Dinge in den Mittelpunkt. "Ich zeige einfach spontan und wie es mir gerade einfällt auf alle möglichen Dinge. Ziel ist es mit skurillen oder...

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Thomas Strauß gestaltet seit zehn Jahren als SPÖ-Vizebürgermeister die Gemeinde St. Florian mit. | Foto: privat
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Nichte jene, die am lautesten schreien, machen beste Politik

Zehnjähriges Jubiläum als SPÖ-Vizebürgermeister von St. Florian sind für Thomas Strauß längst nicht genug. ST. FLORIAN. Im Interview spricht der SPÖ-Politiker über schwere Stunden, freiheitliche Querschüsse und was er unbedingt umsetzen will. Sie haben gerade 10-jähriges Vizebürgermeister-Jubiläum gefeiert? Was sagen Sie dazu? Es waren zehn Jahre Kommunalpolitik die mich sehr gefordert und geprägt haben. Zehn interessante Jahre, in denen ich in St. Florian, zuerst an der Seite von Bürgermeister...

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Pühringer und die Schärdinger ÖVP-Abgeordneten präsentierten eine aktuelle Umfrage unter den Schärdinger Bürgern.
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Umfrage zeigt, was Schärdinger wirklich wollen

Aktuelle Umfrage des Gallup Instituts zeigt, was den Schärdinger Bürgern aktuell sauer aufstößt. BEZIRK (ebd). Landeshauptmann Josef Pühringer höchstpersönlich stellte die bereits im Jänner diesen Jahres von der ÖVP in Auftrag gegebenen Umfrage nach dem Stimmungsbild der wahlberechtigten Schärdinger Bevölkerung vor. Demnach gaben 49 Prozent der Befragten zu Protokoll, dass sie der Meinung sind, dass sich der Bezirk gegenüber den anderen oberösterreichischen Bezirken besser entwickelt hat. 17...

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