Politik

ZELL/PRAM (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Zell an der Pram wurde Gemeindevorstand Karl Haferl mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinen konnten als Obmann-Stellvertreter Johann Brandmayer und Christine Nimmerfall. Johann Brandmayer bekleidet auch das Amt des Kassiers und als sein Stellvertreter wurde Manuel Fekührer gewählt. 100 Prozent der Stimmen konnten auch Schriftführerin Christine Nimmerfall und ihre...

Zum Landeskonvent der NEOS in den Wissensturm kamen heute Vormittag etwa 200 Teilnehmer – mehr als erwartet, sagt zumindest Landessprecher Rainer Hable: "Ich war schon optimistisch gestimmt, aber die Teilnehmerzahl hat mich positiv überrascht." Auch die mediale Präsenz sei sehr hoch gewesen. "Ein Zeichen, dass wir ernst genommen werden", so Hable. Inhaltlich ging es auf dem von der Teilnehmerzahl zweitgrößten Landeskonvent (nach Wien) um die Struktur und Inhalte der Landesorganisation. "Wir...

Schärdings Prüfungsausschuss-Obmann Wolfgang Standhartinger plädiert für Schärdinger "Zukunftsplan". SCHÄRDING. Im Interview spricht der FPÖ-Politiker über seine Tätigkeit als Kontrollorgan, zukünftige Herausforderungen und was seiner Meinung nach in der Stadt Schärding Entscheidendes fehlt. Herr Standhartinger, wozu dient der Prüfungsausschuss überhaupt? Der Prüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss und besteht aus insgesamt drei Ausschussmitgliedern, wobei der Obmann nicht von der...

DORF/PRAM (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Dorf wurde Gemeinderat Karl Gehmaier mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnten Josef Dürnberger, Johannes Reidinger und Gerhard Janscha als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Zum Kassier wurde Hermann Bangerl und zum Schriftführer Michael Schönleitner gewählt. Der einstimmig wiedergewählte Ortsparteiobmann Karl Gehmaier freute sich über das große Vertrauensvotum und...

Auf dem Neujahrsempfang in Freinberg wurde auf die vergangenen zwölf Monate im Gemeindeleben zurückgeblickt und die Freinberger Termine und Projekte für 2014 vorgestellt. FREINBERG (juk). Wohnraumerweiterungen und Sanierungen - das steht in der Gemeinde Freinberg 2014 an, wie Bürgermeister Anton Pretzl auf der Neujahrsversammlung sagte. Die drei Häuser der LAWOG-Siedlung im Gemeindegebiet sollen um mindestens einen Bau erweitert werden. Gleichzeitig soll in Hindingsüd neues Bauland entstehen....

Ernst Sperl feiert fulminate Erfolge vor Unabhängigem Verwaltungsrat – und sorgt so für mehr Transparenz. RIEDAU. Seit Jahren kämpft der Grünen-Gemeinderat und Naturschützer Ernst Sperl für mehr Transparenz – nicht nur in der Gemeindepolitik. "Alle Informationen, die nicht geheim gehalten werden müssen, sind für alle zugänglich", ist auf der Homepage der Riedauer Grünen zu lesen. "Es kommt nicht darauf an, ob die Information oft abgerufen wird. Entscheidend ist, ob sie von jedem abgerufen...

ENGELHARTSZELL (ebd). Seit Mitte April 2013 ist der ehemalige Landtagspräsident und Engelhartszeller Bürgermeister, Friedrich Bernhofer, in Pension. Seither wird der Ex-Politiker mit Auszeichnungen überhäuft. Erst Anfang Dezember wurde ihm die Bayerische Verfassungsmedaille in Gold verliehen. Nun wurde Bernhofer von seiner Heimatgemeinde zum Ehrenbürger ernannt. "Ich übertreibe sicher nicht, wenn ich sage, dass die Jahre 1979 bis 2001 – die 22 Jahre in denen Bernhofer als Bürgermeister tätig...

Steile Politkarriere für den Quereinsteiger Stefan Wimmer. Der 33-Jährige ist neuer Stadtrat. SCHÄRDING. Mit der BezirksRundschau spricht er über seine Ambitionen, weshalb er sich politisch engagieren will und was er mit einer Million Euro machen würde. Herr Wimmer, warum haben Sie sich für das Stadtratsamt zur Verfügung gestellt? Man ist an mich herangetreten dieses Amt zu übernehmen. Da ich in Schärding mitarbeiten will und möchte, habe ich mich entschlossen, das Amt anzunehmen. Wie waren die...

Harald Wintersteiger wurde zum neuen FPÖ-Obmann in St. Florian gewählt. Der 47-Jährige will aber noch mehr. ST. FLORIAN (ebd). Mit der BezirksRundschau spricht Wintersteiger über Vorhaben, warum er 2015 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird und was er dem amtierenden Ortschef 'übel' nimmt. Herr Wintersteiger, Sie haben bei der Obmann-Wahl 97,2 Prozent der Stimmen erhalten. Also keine 100 Prozent – warum eigentlich nicht? (Lacht). Obwohl bei solchen Wahlen zu 99 Prozent offen...

ENGELHARTSZELL (ebd). Aus den Händen von Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm erhielt Friedrich Bernhofer, ehemaliger Landtagspräsident aus Engelhartszell, vor kurzem die Bayerische Verfassungsmedaille in Gold. Diese wird an Persönlichkeiten verliehen, die sich in hervorragender Weise um die Verfassung des Freistaates Bayern verdient gemacht haben. „Ich kenne Friedrich Bernhofer als überzeugten Europäer der ersten Stunde. Er baute in seinen Funktionen als Politiker und darüber hinaus unter...

Rege Bürgerbeteiligung bei parteiübergreifender Unterschriftenaktion TAUFKIRCHEN (ebd). Wie exklusiv berichtet, wurde auf Initiative der FPÖ Anfang Oktober eine parteiübergreifende Unterschriftenaktion gestartet. Ziel ist es, die sogenannte "Furthnerkreuzung" zu entschärfen, an der es immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen kommt. Im Sommer 2012 verunglückten zwei Personen sogar tödlich. "Wir haben knapp 1000 Unterschriften", freut sich FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer. Besichtigung...

Naturschützer sehen bei Silberwald-Wiederaufforstung zweifelhaftes Vorgehen der Bezirkshauptmannschaft. BRUNNENTHAL (ebd). Wie berichtet hat der Sozialhilfeverband (SHV) den zwei Hektar großen Silberwald am Schärdinger Kreuzberg in Bauland umwidmen lassen. Die Veräußerung des Grundstücks spült dem SHV rund eine Million Euro in die Kassen, die in den Neubau des Schärdinger Pflegeheims fließen. Als Ersatz für die Umwidmung muss laut BH im Umkreis von einem Kilometer eine Wiederaufforstung des...

Am 30. November endete mit dem Rücktritt von Vizebürgermeister Hans Högl eine politische Ära. SCHÄRDING. Im Exklusiv-Interview spricht der 58-Jährige über seine Beweggründe, auf was er sich freut und weshalb die politische Arbeit immer "schlimmer" wird. Herr Högl, warum Ihr überraschender Rücktritt? Das war schon seit Jahren so geplant, um vor den Wahlen 2015 die Weichen zu stellen – damit die nachrückenden Mandatare Zeit haben, sich zu profilieren. Also ist ihr Abschied ein endgültiger? Es...

Paukenschlag bei Schärdings SPÖ. Vizebürgermeister Hans Högl hört auf – ein Altbekannter übernimmt. SCHÄRDING (ebd). Bei der Jahreshauptversammlung der Schärdinger Stadt-SPÖ verkündetet Vizebürgermeister Hans Högl seinen politischen Rücktritt (siehe nebenstehendes Interview). Sein Nachfolger wird Günter Streicher, der wiederum sein Stadtratsamt an Stefan Wimmer übergibt. Wimmer gilt als politischer Quereinsteiger und war bisher als Ersatzgemeinderat der SPÖ in Erscheinung getreten. Der...

Mit 81,7 Millionen Euro ist das Budget des Umwelt-, Energie-, Wasser- und Konsumentenschutzressorts von Rudi Anschober (Grüne) das höchste der Geschichte. Zurückzuführen auf die geplanten Ausgaben beim Hochwasserschutz. Anschober: "Dieser ist zentral für uns und ich will den Bürgern und Regionen beim Hochwasserschutz Planungen vorlegen, die auch realistisch sind. Daher hat der Hochwasserschutz auch höchste Priorität." Sonst sei das Budget vor allem durch die Arbeitsmarktpolitik geprägt....

Enzenkirchens Ortschef plant für 2014 größtes Straßenbauprojekt der letzten 20 Jahre – und lüftet ein Geheimnis. ENZENKIRCHEN (ebd). Seit 1992 schwingt Bürgermeister Franz Hochegger das Zepter in der Gemeinde. Und wie er der BezirksRundschau exklusiv sagt, wird er als einer der ohnehin schon dienstältesten Ortschefs im Bezirk auch 2015 wieder für das Amt kandidieren. "Vorausgesetzt, ich bleibe gesund", so Hochegger. Verwunderlich ist das nicht, denn die Gemeinde steht vor großen...

ALTSCHWENDT (ebd). Unter dem Motto „Ein Dank an verdiente Mitglieder" stand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPÖ Altschwendt. Ortsparteivorsitzender Anton Weissenböck wies in seinem Bericht auf die tolle Arbeit der Mitglieder der Altschwendtner- SPÖ in der Organisation und für die Gemeinde hin. "Ohne sie würde es vieles nicht geben und deshalb ist an der Zeit Danke zu sagen", so der Vorsitzende in seiner Rede. Ehrengast Bundesrat Werner Stadler bedankte sich mit einer Laudatio bei...

Um den vandalierenden und randalierenden Nachtschwärmern einen Riegel vorzuschieben, soll die Innenstadt Videoüberwacht werden. SCHÄRDING (ebd). „Schärding lebt vom Tourismus und von seinen Gästen. Innenstadtbewohner und Gastronomen beklagen sich vermehrt über ausschreitende Zustände. Vandalismus und Randalierereien haben trotz vieler Nachtschwärmer nichts in Schärding verloren“, sagt FPÖ Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger. Da die Polizei nicht Dauerpräsent am Stadtplatz sein kann, fordert die...

BEZIRK (ebd). Anlässlich der Prüfung der Stadt Ansfelden wurde der sogenannte „20-Cent-Erlass“ des Landes OÖ bei Kanal- und Wassergebühren vom Rechnungshof unter die Lupe genommen und für rechtswidrig befunden. „ Der Erlass besagt, dass in Abgangsgemeinden für die Benützungsgebühren mindestens 20 Cent mehr eingehoben werden müssen, als die vorgeschriebenen Mindestgebühren ausmachen. Ansonsten können von der Gemeinde beim Land OÖ keine Bedarfszuweisungsmittel beansprucht werden“, sagt Schärdings...

SCHARDENBERG. Ein Höhepunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPÖ Schardenberg war die Ehrung des langjährigen Mitglieds und Funktionärs Irlesberger. Bereits 40 Jahre ist Karl Irlesberger SPÖ Mitglied. Bekanntheit erlangte er als engagierter Gemeinderat und besonders umsichtiger Kassier der SPÖ Ortsorganisation. Seine ausgeglichene und sachliche Art brachte ihm großen Respekt und Anerkennung im ganzen Ort und darüber hinaus.

So viele Briefwähler wie nie gab es bei der jüngsten Nationalratswahl im Bezirk – sogar aus Island. BEZIRK (ebd). 22 Personen waren fünf Stunden lang damit beschäftigt, die insgesamt 3892 Wahlkarten der rund 35.000 abgegebenen Stimmen auszuzählen. "Gegenüber der Nationalratswahl 2008 waren es heuer 77 Prozent mehr, die mittels Wahlkarten gewählt haben", weiß der Chef der Bezirkswahlbehörde, Bezirkshauptmann Rudolf Greiner. Den Grund dafür sieht er in der bequemen Handhabung. "Man kann in Ruhe...

SIGHARTING (ebd). Zwar lief es für die ÖVP bei der Nationalratswahl im Bezirk nicht sehr zufriedenstellend, doch dafür konnte Spitzenkandidat August Wöginger an anderer Front punkten. So erhielt er im gesamten Innviertel 5295 Vorzugsstimmen – und ist damit klare Nummer Eins aller Parteien. Im Oberösterreich-Vergleich belegte er bei den Vorzugsstimmen auf den Regionalwahlkreislisten den dritten Rang – hinter Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (Bezirk Rohrbach) und Josef Reisenbichler...

Nach Horrorunfall soll "Furthnerkreuzung" entschärft werden TAUFKIRCHEN (ebd). "Der Schock über den schrecklichen Verkehrsunfall mit zwei Todesopfern vom vergangenen Sommer sitzt noch tief. Schon zu oft sind an dieser besonders risikoreichen Kreuzung von der Schwendtner Bezirksstraße mit der B129 Verkehrsunfälle mit Personenschäden ausgegangen", sagt FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer. Bereits 2009 wurde von den Freiheitlichen eine Resolution eingebracht, um auf diese gefährliche Situation...

Im Zuge der Endphase des Wahlkampfes gastierte Finanzministerin Maria Fekter in Andorf – und wettert dort über Linz und die SPÖ. ANDORF (ebd). "Maria Fekter ist eine für den Nahkampf", bringt es Schärdings ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Marianne Reininger auf den Punkt. Die Finanzministerin ließ es sich demnach nicht nehmen, noch einen kurzen Abstecher in die Marktgemeinde zu unternehmen, um den Kontakt mit den Andorfer Bürgern zu suchen. "Weil wir dort hingehen, wo die Leute sind", sagt Fekter,...