Regierung

Die Österreicher rechnen in Sachen Corona mit keinem Weihnachtswunder. 82 Prozent erwarten, dass sich die Situation verschlechtern (18 Prozent) oder bestenfalls so bleiben wird, wie sie jetzt ist (64 Prozent). Damit einher geht die Angst, dass man sich selbst oder dass sich ein Familienmitglied mit dem Coronavirus anstecken wird. Das Misstrauen gegenüber der Bundesregierung ist größer geworden. Und die Impfbereitschaft sinkt. ÖSTERREICH. Pessimismus und wenig Begeisterung einer Impfung zeichnet...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verkündete am Mittwoch, dass der Umsatzersatz bis 31. Dezember verlängert wird - aber nur mit 50 Prozent statt wie bisher mit 80 Prozent. ÖSTERREICH. Zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch betonte Finanzminister Gernot Blümel, es gebe nie einen guten Zeitpunkt für einen Lockdown. Der Dezember sei aber einer der wichtigsten Monate für Betriebe im ganzen Jahr, wenn es um die Umsätze gehe. Um den Wintertourismus in der Saison 2021 noch möglich zu machen,...

Beim aktuellen Vertrauensindex hat die Regierung neuerlicher Einbußen hinnehmen müssen. Aber die Werte sind immer noch besser als vor Corona. Aufwind auch für SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und Neos-Chefin Meinl-Reisinger, die von der Wien-Koalition profitieren. FPÖ-Chef Norbert Hofer sinkt weiter im Vertrauen, ergab der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex. ÖSTERREICH. Das Vertrauen in die Regierung ist nach dem 20-Jahres-Hoch zu Beginn der Corona-Pandemie weiter gesunken. Aber trotz Einbußen fast aller...

Seit gestern Abend, 29. Oktober 2020, ist nun das gesamte Bundesland Salzburg auf Rot gestellt. Im Pongau steigen die Zahlen bei einigen Gemeinden wie Bischofshofen, St. Johann oder Bad Hofgastein kontinuierlich an. In den meisten schwanken die Fallzahlen stark, allerdings kann mit Untertauern wieder eine COVID-19 freie Ortschaft gemeldet werden. PONGAU. Im direkten Vergleich von Mittwoch 28. Oktober 2020 auf Donnerstag 29. Oktober 2020 sind in acht Pongauer Gemeinden die Fallzahlen stabil...

Am Donnerstag Punkt Mitternacht soll eine neue Covid-Maßnahmenverordnung in Kraft treten, jedoch wurden bis zu Mittag keine Details bekannt gegeben, was nicht nur zu Verunsicherung in der Bevölkerung führt, sondern auch zu Kritik der Opposition. Bei Verstößen sollen die Bürger zahlen. ÖSTERREICH. "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht", sagt ein oft von Polizeiorganen strapaziertes Sprichwort. Im Falle der Maßnahmen, die die Regierung gegen Covid-19 erlässt, sind Strafen teils nicht...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

Kommenden Mittwoch präsentiert Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) das Budget. Vor allem in die Bereiche Verkehr, Umwelt, Verteidigung und den Arbeitsmarkt werden Millionen fließen.   Das Budgetdefizit wird rund sechs Prozent vom Bruttoinlandspordukt betragen.  ÖSTERREICH. 97 Mrd. Euro an Ausgaben werden 76 Mrd. Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Die Staatsschulden bleiben mit 85 Prozent der Wirtschaftsleistung hoch. Von"hohen Herausforderungen" spricht jedenfalls die Regierung selber, denn die...

Die Zustimmung zu den Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus ist in der österreichischen Bevölkerung seit März deutlich gesunken. Nur noch 53 Prozent sind der Meinung, dass die Regierung mit der Krise richtig umgeht. Das geht aus einer am Donnerstag präsentierten Studie hervor, die das Gallup-Institut in Kooperation mit dem Medienhaus Wien erstellt hat. Auch die Rolle der Medien wird kritischer als zu Beginn der Krise gesehen. ÖSTERREICH. Das Institut erhebt seit Mitte...

So stark wie im Jahr 2020 haben die Österreicher der Problemlösungskompetenz ihrer Bundesregierung noch nie vertraut. Das zeigt eine OGM-Umfrage im Auftrag der Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform zum Vertrauen in Politik. 56 Prozent der Befragten gaben an, dass sie der Meinung sind, dass die Regierung heuer mehr Probleme erfolgreich zu lösen versuchte.  ÖSTERREICH. Aufgrund der Coronavirus Pandemie erzielt die Bundesregierung hervorragende Werte bei der Krisenbewältigung. So...

Nach einer Novelle der Lockerungsverordnung folgt heute der nächste Öffnungsschritt. Gesundheitsminister Anschober appelliert an die Eigenverantwortung der Österreicherinnen und Österreicher. Für Sommerlager wird es keinen Mindestabstand und Maskenpflicht geben.  ÖSTERREICH. Laut dem Gesundheitsministerium wurden am Sonntag in sieben von neun Bundesländern in den vergangenen 24 Stunden keine Neuinfektionen verzeichnet. Am Montag folgt auch schon der nächste Öffnungsschritt: Die Maskenpflicht...