Schnabl

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

Christian Kopecek wurde im Jänner zum SPÖ Bezirksvorsitzenden im Bezirk Waidhofen gewählt – in der ersten Online-Bezirkskonferenz der SozialdemokratInnen in Niederösterreich. Dieser Tage hat er seinen Antrittsbesuch bei SPÖ NÖ Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl absolviert, um die Schwerpunkte der politischen Arbeit zu besprechen. GROSS SIEGHARTS. Themen waren u.a. der LKW-Verkehr, der gerade im Waldviertel für Verkehrs- und Gesundheitsbelastung in den kleinen Gemeinden sorgt und zu dem die...

SPÖ NÖ startet mit Präsentation eines Kinderbetreuungsmodells ins Neue Jahr NÖ. LHStv. Franz Schnabl und LAbg. Kerstin Suchan-Mayr sind seit Wochen und Monaten mit ExpertInnen und Betroffenen im Gespräch, um alle Notwendigkeiten für den Bereich der Kinderbetreuung herauszufiltern. Am Mittwoch soll das angekündigte Betreuungsmodell vorgestellt werden. LHStv. Franz Schnabl: „Unser Bestreben ist es, damit den Anstoß zu einer breiten, ehrlich geführten Debatte auszulösen. Am Ende soll die optimale...

Mikl-Leitner: Impfpflicht so schnell wie möglich, Schnabl sichtet Gesetz und Stellungnahmen, FPÖ bleibt bei "Nein zur Impfpflicht". NÖ. "Ich halte mich hier an die Empfehlung der Experten", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Impfpflicht kommt, kommt nicht, kommt doch, kommt wann? Und wie sehen dieses Thema die niederösterreichischen Politiker? "Bei der letzten großen Sitzung zwischen Bundesregierung, Ländern und Experten war einhelliger Tenor, dass es eine Impfpflicht braucht, um...

2022 ganz im Zeichen von 100 Jahre Niederösterreich: LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Schnabl und LR Waldhäusl zum Jubiläumsjahr NÖ. Niederösterreich feiert heuer sein 100-jähriges Bestehen als eigenständiges Bundesland. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gab aus diesem Grund gemeinsam mit LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrat Gottfried Waldhäusl im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus einen Rückblick sowie einen Ausblick auf das Jubiläumsjahr.  „Vor 100 Jahren hat sich Niederösterreich...

NÖ. Leider geht es nicht allen Menschen so gut. Viele müssen jeden Cent zwei Mal umdrehen, um das Nötigste kaufen zu können. Für große Weihnachtsüberraschungen bleibt da nicht viel übrig. Gerade in Zeiten der Krise ist es wichtig, dass jene, die etwas übrighaben, geben. Um ein Wenig soziale Wärme zurückzubringen, haben wir die Spendensammel-„Aktion Weihnachten“ initiiert – mit der wir die Wunschfahrt für schwer erkrankte Menschen in der letzten Lebensphase des ASBÖ unterstützen sowie das...

Entlastung für Gemeinden und mehr Kostenwahrheit im Güterverkehr – LKW sollen auch auf Gemeinde- und Landesstraßen kilometerabhängige Maut zahlen NÖ. Zahlreiche Gemeinden in ganz Österreich sind durch den durchziehenden Schwerverkehr stark belastet. Obwohl Österreich über ein bestens ausgebautes, hochrangiges Straßennetz verfügt, wählen viele Transporteure Routen über Landes- und Gemeindestraßen – auch um die kilometerabhängige Maut auf Schnellstraßen und Autobahnen zu umgehen. „Der...

Ötscher bis Sommerende 2023 weiterhin in Betrieb; Task Force soll Projekt für Ganzjahrestourismus auf die Beine stellen. In der Landtagssitzung (9.12.) wurde der Antrag von SPÖ und FPÖ auf dauerhaften Betrieb von der ÖVP abgelehnt, einstimmig angenommen wurde der Antrag der ÖVP betreffend Übernahme der Ötscherlifte und der Hochkarbergbahnen durch das Land NÖ.   NÖ. „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer...

Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher - erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“ Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die...

Bei Näher dran haben wir diese Woche wieder ein umfangreiches News-Update aus Niederösterreichs Bezirken für dich.  NÖ. Diese Woche hat unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler wieder im Studio Platz genommen und führt dich durch die Show.  Die ThemenUnsere Karin Zeiler hat wieder einen bunten Themenmix dabei: 800.000 Niederösterreicher bekommen Post vom Land, 800 Bäume werden im Pielachtal gepflanzt und warum 80 Ausbildungsplätze zu wenig sind … Von den politische Entwicklungen in...

Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen NÖ. "Bildung darf kein Privileg für Besserverdiener sein", "Bildung muss bedarfsorientiert sein", Bildung muss leistbar sein", das stellt die SPÖ NÖ nach ihrer zweitägigen Klubklausur fest. Und auch, dass dringend Schritte gesetzt werden müssen, um das Kinderbetreuungsangebot zu verbessern. Der Landtagsklub der SPÖ NÖ...

Wirtschaftskammer NÖ spricht sich strikt gegen eine flächendeckende Lkw-Maut auf Landes- und Gemeindestraßen aus. NÖ. Für Christian Moser, Vizepräsident der Wirtschaftskammer NÖ, führt die Forderung von LHStv. Franz Schnabl nach einer flächendeckenden Lkw-Maut in die Sackgasse: „Die durch die Corona-Pandemie ohnedies unter Druck stehende heimische Wirtschaft würde einen irreparablen Dämpfer bekommen. Der gesamte Wirtschafts- und Arbeitsplatzstandort Niederösterreich würde darunter massiv leiden...

Bei seiner diesjährigen Gemeindebesuchstour machte Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, begleitet von Landtagsabgeordneten Josef Wiesinger und Nationalrat Rudolf Silvan, Station in Gutenbrunn. Sein erster Stop führte ihn gemeinsam mit Bürgermeisterin Adelheid Ebner und einer Abordnung der SPÖ-Ortsorganisation in das Gemeindeamt, wo über zukünftige Projekte gesprochen wurde. GUTENBRUNN. Eine weitere Station auf der Gemeindetour war der Besuch im „Truckerhaus“. In diesem Haus befindet...

Equal Pension Day: Der Pensionsunterschied zwischen Frauen und Männern liegt in NÖ bei 42,4 Prozent. NÖ. Der bundesweite Equal Pension Day – jener Tag an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben wie Frauen bis Jahresende – war Sonntag. In Niederösterreich bekommen Frauen jedoch schon drei Tage früher keine Pension mehr – die SPÖ fordert daher, der "Pensionsschere die scharfe Klinge zu nehmen und die Anrechnung der Kinderbetreuungszeiten für langjährige Hausfrauen und Mütter auf ein...

LHStv. Schnabl auf Gemeindebesuchstour in Schwarzenbach; Digitalisierung vorantreiben – Breitband gehört in der Gegenwart längst als wichtiger Teil der Daseinsvorsorge mitgedacht   SCHWARZENBACH. Angesichts der Herausforderungen auf dem Wirtschafts- und Arbeitsmarkt, aber auch für den privaten Gebrauch, sei Breitbandinternet bis in die letzte Ecke Niederösterreichs notwendig, fordert Schnabl: „Schnelle Breitbandverbindungen müssen als Teil der Daseinsvorsorge etabliert und strukturelle und...

Angesichts der Herausforderungen auf dem Wirtschafts- und Arbeitsmarkt, aber auch für den privaten Gebrauch, sei Breitbandinternet bis in die letzte Ecke Niederösterreichs notwendig, fordert Franz Schnabl folgendes. BÖHEIMKIRCHEN (pa). „Schnelle Breitbandverbindungen müssen als Teil der Daseinsvorsorge etabliert und strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen so geschaffen werden, dass ein flächendeckender, leistbarer Zugang für alle Menschen nachhaltig sichergestellt wird.“ Auch Wirtschaft...

wei  Themen wurden beim Gemeindebesuchstag von Landeshauptfrau Stellvertreter Franz Schnabl in Begleitung von Nationalrätin Melanie Erasim in Retz besprochen: Zum Einen ging es um die Hollabrunner Postbusgarage und den Schutz der Busfahrer vor einer Covid19-Infektion, zum Anderen um den Ausbau des Bahnhofes Retz, um den Holztransport der Firma Maresch weiterhin auf der Schiene zu behalten und nicht die Straßen zu belasten. RETZ. LHStv. Franz Schnabl sagte der Belegschaft der Hollabrunner...

Niederösterreich ist das größte Agrarland Österreichs. Es gibt rund 38.000 landwirtschaftliche Betriebe, jeder fünfte Arbeitsplatz am Land hängt direkt oder indirekt von der Landwirtschaft ab. Schon ein Drittel der LandwirtInnen vermarktet ihre regionalen und saisonalen Produkte Ab Hof oder auf Bauernmärkten. „Die Corona-Krise hat gezeigt, dass nicht nur Internet-Giganten profitiert haben, sondern auch der Bio- bzw. Dorfladen mit Lebensmitteln aus der Gegend an Bedeutung gewonnen hat“, erklärt...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

Mit Verständnis und guten Wünschen – bzw. teils auch mit Schuldzuweisungen an den Koalitionspartner der Grünen – reagieren Niederösterreichs Spitzenpolitiker auf den Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober. NIEDERÖSTERREICH. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeigte sich verständnisvoll. Anschober habe eine "enorm herausfordernde Aufgabe übernommen und mit großem persönlichen Einsatz bewältigt.“ Sie weist auch darauf hin, dass Anschober im letzten Jahr wohl den schwierigsten Job in...