Schnabl

Rendi-Wagner/Schnabl: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner auf Bundesländertour in NÖ – SPÖ will Einsatzorganisationen entlasten und Umsatzsteuer auf Sprit aussetzen Brennendste Themen: Teuerung, Energiepreise und Versorgungssicherheit KREMS.SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner war heute im Rahmen ihrer „Ein Land“-Bundesländertour in Niederösterreich unterwegs, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und drängende Themen anzusprechen. Im Bezirk Krems standen die Auswirkungen der hohen...

LHStv. Schnabl/Brigadier Konrath: „Mit der Polizei sicher in den Urlaub und wieder nach Hause!“; Unbeschwerte Tage am Urlaubsort durch beste Vorbereitung für eine entspannte Reise NÖ. Koffer packen und ab geht's in den Urlaub – was beachtet werden sollte, darüber informieren LH-Stv. Franz Schnabl und Brigadier Willy Konrath: Eine Checkliste mit den wichtigsten Utensilien, das Auto startklar machen, nicht auf die Sicherung des Eigenheims vergessen, genügend Wasser mitnehmen ... und auf dem Weg...

Schnabl/Griss: „Verbraucherschlichtung ‚erschlichtet‘ 2021 81.630 Euro für NÖ Konsument*innen“ Kooperation des Landes Niederösterreich mit der Verbraucherschlichtung Austria seit 2016 NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus in St. Pölten informierte LH-Stellvertreter Franz Schnabl Dienstag, 31. Mai, gemeinsam mit Dr.in Irmgard Griss, einer Schlichterin der Verbraucherschlichtung Austria, über die Tätigkeit des Jahres 2021 unter dem Titel „Der Konsumentenschutz in Niederösterreich und...

„3-Punkte-Plan“ für weiterhin leistbare Mieten im geförderten Wohnbau vorgestellt LH Mikl-Leitner/LR Eichtinger/Helmenstein/Damberger präsentierten Maßnahmen für Sanierung und Neubau NÖ. Steigende Baukostenpreise verstärken momentan den Kostendruck bei den Wohnbauträgern. Um gezielt gegenzusteuern, wurden drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, um Bauvorhaben in Niederösterreich sicherzustellen und Mieten leistbar zu halten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wohnbaulandesrat Martin Eichtinger,...

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

Butter, Benzin, Heizöl – die Teuerungswelle schlägt voll auf. Aus diesem Grund hatten SPÖ und NEOS den blau-gelben Teuerungsausgleich gefordert, der jedoch in der Landtagssitzung von VPNÖ und FPÖ abgewiesen wurde. Die Volkspartei verwies auf die Maßnahmen des Bundes, den Freiheitlichen war der Betrag (200 Euro für GIS-Befreite und Wohnzuschussbezieher) zu gering. Neue Landtagssitzung, neues Glück, heißt es am Donnerstag, aber diesmal sind die SPÖ und die FPÖ federführend und haben eine...

Schnabl/Sidl zum Europatag am 9. Mai: „Versorgung sichern und Teuerung stoppen!“; Möglichkeiten durch die EU-Tool-Box ausschöpfen; Energiewende ohne Atomstrom NÖ. Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai und des Sonderlandtags zur Teuerung kommenden Donnerstag, möchten LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und der niederösterreichische Abgeordnete zum europäischen Parlament, Dr. Günther Sidl auf die Möglichkeiten aufmerksam machen, die Teuerung zu stoppen und den Energiesektor...

LHStv. Schnabl unterschreibt Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ NÖ. Von 2. bis 9. Mai 2022 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf!" statt. Vor einer Woche noch hat LHStv. Franz Schnabl in einer Pressekonferenz mit em. Universitätsprofessor Dr. Emmerich Tálos die Unterstützung des Volksbegehrens durch die SPÖ NÖ bekräftigt. Er hat den ersten Tag der Eintragungsfrist genutzt, um seine Unterschrift zu leisten. Gemessen am allgemeinen Wohlstand sei die...

Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“;  SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...

LHStv. Schnabl: „Sicher durchs Internet mit dem Land NÖ und Watchlist Internet!“ Vertragsverlängerung zwischen Land NÖ und Watchlist Internet; Jahresbericht 2021 zeigt Comeback von Spam-Nachrichten per SMS NÖ. Wir kennen sie alle, schreiben sie aber eher nur mehr selten – die SMS. Jetzt jedoch sind sie wieder im Aufwind, allerdings in Form von Spam-Nachrichten, die Pakete ankündigen, obwohl keine bestellt wurden, die Sicherheitswarnungen der Bank oder eingegangen Voicemails zum Inhalt haben....

LHStv. Schnabl: Niederösterreich „isst“ sicher! 2021 fanden 4.023 Revisionen in 3.422 Betrieben nach dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz in NÖ statt NÖ. In einer Pressekonferenz zog der für Konsumentenschutz zuständige LHStv. Franz Schnabl Bilanz über die Kontrolltätigkeiten 2021. 4.023 Revisionen in 3.422 Betrieben standen auf dem Programm. Von 4.482 Probenziehungen waren lediglich 14 als gesundheitsschädlich einzustufen. Kennzeichnungsvergehen und zur Irreführung...

Lagebesprechung zur Ukraine-Hilfe im NÖ Landhaus LH Mikl-Leitner: „Hilfsbereitschaft in Niederösterreich ungebrochen“ NÖ. Im NÖ Landhaus in St. Pölten trafen sich die Mitglieder der NÖ Landesregierung mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze mit Vertreterinnen und Vertreter der niederösterreichischen Einsatz- und Hilfsorganisationen sowie der Gemeinden und Städte zur Lagebesprechung anlässlich der Hilfe für die Ukraine. Mit dabei beim insgesamt dritten „Ukraine-Gipfel“ war auch...

Pamela Rendi-Wagner stellt Sozialdemokratie den Führungsanspruch in Österreich NÖ. „Die SPÖ ist DIE Alternative zur schwarz-türkis-grünen Bundesregierung. Diese Regierung arbeitet plan-, orientierungs- und ziellos. Das Herumwursteln in allen Bereichen muss ein Ende haben. Wir brauchen keinen Reformstillstand, sondern Tatkraft. Die Herausforderungen der Zukunft müssen endlich angegangen werden, wenn wir wollen, dass Österreich jenen Stellenwert zurückerlangt, den sie unter sozialdemokratischer...

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

Die Teuerung schlägt voll zu – Energiepreise, Spritpreise und Co. gehen durch die Decke. Jeder Cent muss derzeit doppelt und dreifach umgedreht werden.  Auf gut Deutsch: Unsere Geldbörsl sind aus Zwiebelleder: Wenn man reinschaut, kommen einem die Tränen. Das soll so aber nicht bleiben. Die SPÖ fordert das Land NÖ als Mehrheitseigentümer der EVN auf, die Dividende an die Niederösterreicher weiterzugeben. NÖ. "In einer derart angespannten Situation gelten keine Denkverbote", sagt LH-Stv. Franz...

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

NÖ. SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl hat Corona. Er wurde Samstag, 12. März 2022, positiv auf das Virus getestet. Angesteckt hat sich Schnabl höchstwahrscheinlich bei einem Mitarbeiter. Er befindet sich somit in Quarantäne, bislang hat er milde Symptome.

Eigentlich hätte bei Verstößen ab Mitte März gestraft werden sollen. Eigentlich aber nur, dann heute, 9. März 2022, hat die Regierung die seit Anfang geltende allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesetzt. Und daher gibt's auch keine Strafen. Ganz vom Tisch ist sie (noch) nicht - in drei Monaten werde man das Thema wieder besprechen. NÖ. „Die Entscheidung zur Impfpflicht ist auf Basis wissenschaftlicher Einschätzungen erfolgt. Und ich habe von Anfang an gesagt: Sollte die Wissenschaft zu neuen...

Zweiter Ukraine-Gipfel im NÖ Landhaus mit dem Schwerpunkt Ankunftszentren LH Mikl-Leitner: „Innerhalb von 24 Stunden funktionstüchtig“ NÖ. „Wir wollen alle Kräfte bündeln, um rasch und richtig helfen zu können“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am heutigen Dienstag im Anschluss an den zweiten „Ukraine-Gipfel“ im NÖ Landhaus. Unter dem Motto „Niederösterreich hilft“ sind heute erneut die Mitglieder der Landesregierung mit Vertreterinnen und Vertretern der Einsatzorganisationen und der...

Schmidt/Schnabl: Wertschätzung ist mehr als eine Rose zum Frauentag
; SPÖ Frauen – Kampagne zum Frauentag: Wir sind Zukunft; NEOS - Unbezahlte Care-Arbeit ist meist Frauensache; FPÖ - Familien finanziell unter die Arme greifen NÖ. Geringere Einkommen, immer mehr Teilzeitjobs, fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten vor allem am Nachmittag – so lässt sich die Situation für berufstätige Frauen in Niederösterreich zusammenfassen. Die Folge sind niedrigere Pensionen und drohende Altersarmut – so die...

Initiative „Niederösterreich hilft“ koordiniert Ukraine-Hilfe LH Mikl-Leitner: „Wir erleben eine Welle der Solidarität“ NÖ. Das Land Niederösterreich hat zur Koordinierung der Hilfsangebote für die Ukraine und die flüchtenden Menschen die Plattform „Niederösterreich hilft“ eingerichtet. Das gaben am heutigen Freitag Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrat Gottfried Waldhäusl im NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln, wo im Moment...

20 Jahre „pro Konsument“: AK Niederösterreich und Land NÖ verlängern erfolgreiche Zusammenarbeit im Konsumentenschutz AK NÖ-Präsident Markus Wieser und LHStv. Franz Schnabl: „pro Konsument als Anlaufstelle für alle Niederösterreicher*innen“/13.000 Beratungen im vergangenen Jahr NÖ. Der Verein „pro Konsument“, die Kooperation zwischen Arbeiterkammer Niederösterreich und Land NÖ, ist der Garant für Rat und Hilfe in Konsumentenschutzangelegenheiten für alle Niederösterreicher*innen – und zwar seit...

Krieg in der Ukraine, Fassungslosigkeit in Europa: NÖs Politiker zeigen Solidarität zur Ukraine. Die FPÖ nicht. NÖ. „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und zum ukrainischen Volk", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Jeder hat bis zuletzt gehofft, dass ein Krieg vermeidbar ist. Wäre da nicht Putin. Bruch des VölkerrechtsEs sei wichtig, dass Europa geeint auftritt, so Mikl-Leitner, die betont, dass "unsere Gedanken und unsere Solidarität all...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...