Sondergemeinderat

In einer Sonder-Gemeinderatssitzung wurde der Rechnungsabschluss 2022 diskutiert. Zwei Fehler, eine falsche Bewertung sowie ein Fehler beim Dienstpostenplan, wurden entsprechend korrigiert. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 9.11. statt, das Budget steht am 14.12. auf dem Programm. INNSBRUCK. Von Seiten des Kontrollausschusses und des Kontrollamtes wurde ein Buchungsfehler sowie ein Fehler im Dienstpostenplan festgestellt, diese wurde entsprechend durchgeführt. In der Diskussion haben...

Die Diskussion über die Leih-E-Scooter in Innsbruck dauert weiterhin an. Seit Wochen werden politische Forderungen von Strafen beim falschen Abstellen bis hin zum Leih-E-Scooter-Verbot präsentiert. Die Innsbrucker Grünen plädieren für ein "Miteinander im öffentlichen Raum". Kritik gibt es am engen Zeitrahmen für den Sonder-GR Rechnungsabschluss 2022. Stadt informiert über Eu- und Bund-Fördermittel. INNSBRUCK. Auf Einladung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Tirols fand mit StR Uschi...

Die Frage Strompreise bleibt trotz gemeinderätlicher Sommerpause ein heißes Thema. Seit über einem Jahr beschäftigt sich die Stadtpolitik mit dem Thema Teuerungen und entsprechenden Gegenmaßnahmen. Neben Einzelinitiativen ist der Stadtpolitik der große Wurf bisher nicht gelungen. Im nächsten Gemeinderat stehen zwei dringende Anträge zum Thema Strompreis auf der Tagesordnung. Kommentar (Georg Herrmann) Der Sondergemeinderat zum Thema Strompreis bot in den vier Stunden durchaus Unterhaltung....

Sofern die Lufttemperatur um 16.00 Uhr 30 °C oder mehr beträgt und kein Regen erwartet wird, bleibt das Freibad Tivoli bis 20:30 Uhr geöffnet. Die Wettervorschau für die nächsten Tage sieht jedoch nicht danach aus. Die Sondergemeinderatssitzung zum Thema Strompreise führt zu Diskussionen über die Aufgaben von Aufsichtsratsmitgliedern. INNSBRUCK. Im Sommer des Vorjahres wurden 33 Tage mit Temperaturen über 30 Grad Celsius gezählt, heuer waren es bisher 20 laut der Messstelle Uni Innsbruck...

Eine Mischung aus Wahlkampfrhetorik, populistischen Schlagabtausch, aber auch vielen Antworten rund um die Frage der Strompreise brachte der Sondergemeinderat mit sich. Rund vier Stunden diskutierten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit IKB-Vorstandsvorsitzenden Helmuth Müller und TIWAG-Vertriebsleiter Prokurist Christian Nagele. INNSBRUCK. "Befragung von Mitgliedern des Vorstandes der Innsbrucker Kommunalbetriebe Aktiengesellschaft und der TIWAG-Tiroler Wasserkraft AG zu den aktuellen...

Eigentlich wäre am Donnerstag ab 9 Uhr die letzte Gemeinderatssitzung für die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vor der Sommerpause. Wäre nicht das Thema Strompreiserhöhungen und die ausreichenden Unterschriften für einen Sonder-Gemeinderat. INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi muss innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen. GR Gerald Depaoli:”Es ist amtlich, Bgm. Georg Willi muss nach dem Einlangen des Verlangens von über 14 Gemeinderätinnen und...

Das Thema Wohnungsleerstand bewegt die Innsbrucker Parteien. Nach Veröffentlichung der Zahlen des Leerstands-Monitoring melden sich die Politikerinnen und Politiker vielfältig zu Wort. Die Kritik am geplanten Sondergemeinderat zum Thema Strompreise ist für GR Gerald Depaoli unverständlich. INNSBRUCK. Laut dem Leerstandsmonitoring der Stadt Innsbruck stehen 3.071 Wohnungen leer. Damit lässt sich eine aktuelle Leerstandsquote in der Landeshauptstadt von 8,7 Prozent errechnen (-0,4 Prozentpunkte...

Die Betonfassade der Hochgarage Markthalle wird begrünt. Nach GR Helmut Buacher verschläft die Stadt Innsbruck bei der 50-Meter-Schwimmhalle eine einmalige Chance. „Innsbruck hinkt bei Flusszugängen hinterher“ ist da Ergebnis der NEOS-Podiumsdiskussion „Braucht Innsbruck Zugang zum Inn und zur Sill?“ Die Forderung nach einem Sondergemeinderat "Strompreiserhöhung" von GR Depaoli wird von der FPÖ und von ALi unterstützt.   INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck führt gemeinsam mit der Innsbrucker...

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

Der Erhalt der alten Winterlinde am Bozner Platz wird ein Fall für die Tiroler Umweltanwaltschaft. Das Gemeinderatslsite Gerechtes Innsbruck hat eine entsprechend Eingabe gemacht. Einen Sonder-Gemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle fordert die FPÖ Innsbruck. Die SPÖ Innsbruck sieht die unleistbaren Wohnungen als Grund für den Bevölkerungsrückgang. INNSBRUCK. Die Innsbrucker FPÖ fordert einen Sondergemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle und fordert wiederholt eigene...

Rund um den Hofwald-Trail gehen die Wogen weiter hoch. Die Bitte des Pfarrgemeinderats Hötting nach einer gemeinsame Aussprache mit den Stadtverantwortlichen bekommt viel Unterstützung. Bgm. Willi hat ein Treffen in nach dem Schulanfang zu gestimmt muß aber viel Kritik der anderen Parteien hinnehmen. Inzwischen gibt es die Forderung nach einem Sonder-Gemeinderat zum Trail. INNSBRUCK.  "Die Pfarre Hötting, welche für das Höttinger Bild zuständig ist, ist äußerst enttäuscht über die empathielose...

INNSBRUCK. Drama statt Happy End. Anstelle von Einigkeit der Parteien und Vorfreude der Bevölkerung auf einen neuen Bozner Platz, gibt es politische Nachwehen und Aufsichtsbeschwerden. Die Neugestaltung Bozner Platz steht zumindest politisch unter keinem guten Stern. Dauerthema2016 hat der Innenstadtverein etliche Gesprächsrunden mit Anrainern, Geschäftsinhabern, Stakeholdern und politisch Zuständigen organisiert und dabei ein Rohkonzept für die Umgestaltung entworfen – das von den meisten...

INNSBRUCK. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diskutieren seit 10 Uhr bei zwei Sondersitzungen. Neben dem Rechnungsabschluss steht einmal mehr die Neugestaltung Bozner Platz auf dem Programm. Beim Rechnungsabschluss wurde Bgm. Willi mehrheitlich entlastet. Die Neugestaltung Bozner Platz wurde nach langer Diskussion in einer Kampfabstimmung auf Schiene gebracht. LA Dornauer spricht sich gegen Erhöhung der Bedarfszuweisung für  Innsbruck aus.  Bozner Platz Hinter dem Tagesordnungspunkt...

INNSBRUCK. Seit 9.21 Uhr tagt der Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Die Tagesordnung ist umfangreich und bietet einige Themen mit Diskussionsstoff. Für den Ablauf der Sitzung gibt es bei einigen Tagesordnungspunkten Redezeitbeschränkungen. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ab 8 Uhr wäre möglich. Die Stadtblatt-Redaktionen bietet Ihnen alle Informationen und Fakten. Kurz und bündigDer Tagesordnungspunkt "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb,...

INNSBRUCK. Die Stadt startet unter der Devise "Stadtmagistrat 2.0" eine Digitalisierungsoffensive. Der Vorstoß von Vizebgm. Anzengruber in Sachen PV-Anlagen in der Rossau stößt auf Kritik. DigitalisierungsoffensiveDie digitale Neuausrichtung für Bürgerinnen und Bürgern wird mit dem Go-live der neuen Website der Stadt im Jahr 2022 sichtbar. Unter der Prämisse „BürgerInnen first“ werden zahlreiche Services benutzerfreundlicher und interaktiver abrufbar sein. „Die Stadt Innsbruck hat in Sachen...

INNSBRUCK. Eigentlich als fester Bestandtteil der Gemeinderatssitzung geplant, ist das Thema "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Wettbewerbsergebnis und Planungsauftrag" von der Tagesordnung abgesetzt worden. AbsetzungNachdem gestern am späten Abend weitere wichtige Unterlagen den Gemeinderäten zum Projekt „Bozner Platz Umgestaltung“ übermittelt wurden, haben heute die Klubobleute in Anwesenheit von Bgm. Georg Willi im Klubobleuterat die Absetzung des...

INNSBRUCK. Die Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt sollen durch einen Appell zur Zusammenarbeit in den Mittelpunkt gestellt werden, meint StR Rudi Federspiel. Ein  Sonder-Gemeinderat zur Innsbrucker Wirtschaft wäre dringend nötig, ist eine Forderung der FW.  AppellEinen Appell zur Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat im Interesse der Innsbrucker Bevölkerung richtet FPÖ-Stadtrat Rudi Federspiel in einer Aussendung. „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass einige...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

INNSBRUCK. Eigentlich wären die letzten Entscheidungen für die Neugestaltung des Bozner Platzes auf der Tagesordnung gestanden. Die Kosten für die Planungsleistungen und die Reservierung von Bäumen in der Höhe von€ 281.195,96,-- wurden jedoch nicht beschlossen. Nach einem Minderheitenvotum der Freiheitlichen wird sich der Gemeinderat damit befassen. Der strenge Zeitplan für das Projekt wird sich verzögern. StadtsenatVier Punkte hätten die Mitglieder des Stadtsenats beschließen sollen....

INNSBRUCK. Eine rasche Entscheidung gab es von der Landesaufsichtsbehörde zum strittigen Thema Doppelbudget. Kein Verständnis gibt es für die "Moped-Aufregung": "Wir stärken in Innsbruck nicht den Radverkehr durch bessere Fahrrad-Infrastruktur, damit dann Mopeds diese Fahrradabstellplätze blockieren."  EntscheidungDie Gemeindeabteilung beim Amt der Tiroler Landesregierung hat die Aufsichtsbeschwerde, die von den Fraktionen ÖVP, FI und SPÖ gemeinsam am Freitag eingebracht wurde, beantwortet....

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Aufsichtsbeschwerden sind bereits angekündigt.  Die SitzungDie Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022 & 2023 wurde in der Sondergemeinderatssitzung beantragt. Georg Willi hat dazu...

INNSBRUCK. Mit den Stimmen von ÖVP, FI, FPÖ, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck (Gegen-Stimmen: Grüne, Neos, Ali, und SPÖ) wurde in einer Sondergemeinderatssitzung die Verordnung zur Verlängerung des Gratis-Parkens in der Innsbrucker Innenstadt beschlossen. Bis auf Weiteres geöffnet bleiben die vier städtischen Kunsteislaufplätze am Baggersee, in Hötting-West, Igls und vor dem Sillpark bzw. die Außeneisfläche in der Olympiaworld. Die Landespolizeidirektion Tirol weist darauf hin, dass auch zu...

INNSBRUCK. Anträge werden mangels Bedeckung abgelehnt, im Gemeinderat schildert Bürgermeister Georg Willi dramatisch die Finanzprobleme und FP-Stadtrat Rudi Federspiel fordert einen Sondergemeinderat. "Wie pleite ist die Stadt Innsbruck?" BedeckungNach fast 7 Stunden (mit Unterbrechungspausen) kommt es im Innsbrucker Gemeinderat zu einer Geschäftsordnungsdebatte. Inhalt die Finanzen der Stadt Innsbruck. Ausgangspunkt sind die Anträge von Tom Mayer (Liste Fritz) mit den Themen "COVID-19, Prämie...

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 8 Uhr früh treffen sich Innsbrucks Gemeinderatsmitglieder nicht zum Kaffee und Kuchen. Vielmehr steht der Sondergemeinderat zur Patscherkofelbahn und die letzte GR-Sitzung vor der dreimonatigen Sommerpause auf dem Programm. (hege) Die Tagesordnung der Sondersitzung umfasst nur zwei Punkte, die haben es aber in sich: Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Teilbereichen des Projektes "Neustrukturierung Patscherkofelbahn", in Verbindung mit der Beantwortung...