Sozialhilfe

Der Sozialhilfe-Jahresbericht 2023 zeigt einen Rückgang der Sozialhilfebezieher  um sieben Prozent. Grund dafür sei laut Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) die konsequente Umsetzung der Bemühungs- und Deutschpflicht. Heuer richtet sich der Fokus auf erwerbsfähige Sozialhilfebezieher, die so schnell wie möglich den Weg in den Arbeitsmarkt finden sollen.  OÖ. "Alle Menschen in Oberösterreich, die in Not geraten, sollen sich auf die Unterstützung des Sozialstaates verlassen können....

Drei zentrale Schwerpunkte will Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsforfer (ÖVP) im Jahr 2024 setzen. Neben der weiteren Attraktivierung des Pflegeberufes investiert das Land OÖ in verbesserte Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen. Bei der Sozialhilfe soll weiterhin ein strenger Kurs gehalten und vor allem Menschen aus dem Ausland mit Deutschkursen der Eintritt in den Arbeitsmarkt erleichtert werden.  OÖ. "Wenn wir auf das Jahr 2023 zurückblicken, dann können wir feststellen,...

Neue einfachere Deutschkurse sollen nicht-deutschsprechende Sozialhilfeempfänger motivieren und ihnen das Rüstzeug für Integration und Arbeit geben. OÖ. Rund die Hälfte der Sozialhilfeempfänger kommt aus dem Ausland und spricht kein Deutsch. Weil Letzteres aber aus Sicht von Integrations- und Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) essenziell dafür ist, in die Gesellschaft integriert zu werden und Arbeit zu finden hat das Land Oberösterreich mit Jahresbeginn eine Deutschpflicht für...

Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz wurde im Juni von der Bundesregierung in einigen Punkten angepasst. Oberösterreich will nun diese Möglichkeit nutzen, um die Sozialhilfe im Bundesland "noch treffsicherer zu gestalten", heißt es vom zuständigen Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP). OÖ. Durch die Änderungen sollen Menschen mit Beeinträchtigungen, Frauen in Not und Wohnungslose in Zukunft mehr Sozialhilfe erhalten. Allerdings wird die Verpflichtung Deutsch zu lernen, neben der Bereitschaft eine...

Sozialhilfebezieher erhalten im September – wie schon im Frühjahr – erneut 300 Euro vom Bund. Zusätzlich gibt es einen Schulsachengutschein für einkommensschwache Eltern von Schülern. OÖ. Im September erhalten Sozialhilfebezieherinnen und -bezieher nun erneut einen Teuerungsausgleich in der Höhe von 300 Euro. Zusätzlich erhalten Sozialhilfe-Bezieher mit schulpflichtigen Kindern einen einmaligen Schulstartgutschein im Wert von 80 Euro pro Schüler. Dieser Gutschein kann in allen Libro und Pagro...

„Raus aus der Sozialhilfe“ hieß es für mehr als 2.200 arbeitslose Menschen, die mit dem Programm von Land Oberösterreich und AMS Oberösterreich den Schritt zurück in die Erwerbstätigkeit geschafft haben. OÖ. Seit mittlerweile zehn Jahren unterstützt das Land Oberösterreich gemeinsam mit dem AMS mit einem eigenen Unterstützungsprogramm, dem sogenannten Case Management, arbeitslose Menschen dabei, zurück in die Erwerbstätigkeit zu finden und damit neue Perspektiven zu schaffen. Dabei handelt es...

Die Novelle im Sozialhilfegesetz soll die Themen Arbeit und Integration bzw. das erlernen der deutschen Sprache verstärkt in den Fokus rücken. OÖ. Auch bisher schon gab es im Zusammenhang mit dem Bezug der Sozialhilfen in Oberösterreich eine sogenannte Bemühungspflicht. Jeder der Leistungen beziehen will, muss Bemühungen um eine Arbeitsstelle nachweisen. Dazu kommt jetzt, sollte der Entwurf so im Landtag angenommen werden, eine Deutsch-Pflicht bzw. die Verpflichtung an entsprechenden Kursen...

Finanzielle Unterstützung durch Anti-Teuerungs-Maßnahmen sind zusätzlich zur Sozialhilfe möglich – das stellt das Land Oberösterreich per Regierungsbeschluss sicher. OÖ. Die aktuellen Preissteigerungen bei Energie und Lebensmittel treffen besonders sozial Schwächere. Maßnahmen wie die Erhöhung des Heizkostenzuschusses oder das Anti-Teuerungspaket der Bundesregierung wurden in den letzten Wochen auf Schiene gebracht, um für Entlastung zu sorgen. Das Land Oberösterreich stellt per...

Die Sozialhilfe ersetzt seit ersten Jänner 2020 die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich. Nun hat der Landesrechnungshof die Auszahlung geprüft und die Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst. Während sich vor allem die Wohnungslosenhilfe und die SPOÖ bestätigt fühlen, kritisieren FPOÖ und OÖVP den „Umgang mit Steuergeld“.  OÖ. Der Bericht des Landesrechnungshofes, kurz LRH, zur Sozialhilfe stellt sowohl bereits gut funktionierende Bereiche als auch Bereiche, die noch...

OÖ. 2019 hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das Sozialhilfegesetz des Bundes geprüft und zwei Punkte aufgehoben – die Verknüpfung der Sozialhilfe mit Sprachkenntnissen und die Höchstsätze für Kinder. In Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ das Ausführungsgesetz nun angepasst. Die Sozialhilfe ist demnach nicht mehr an bestimmte Sprachkenntnisse geknüpft, die betroffenen Personen sind aber im Rahmen ihrer Bemühungspflicht angehalten, die für die Integration erforderlichen Sprachkenntnisse zu...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...