SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Bürgermeister Willibald Fuchs vor der Nahwärmeanlage unweit des SeneCura. | Foto: Santrucek

Kirchberger Fernwärme-Projekt
Entscheidung auf Juni verschoben

Die Nahwärmeversorgung in Kirchberg war Thema im Gemeinderat. Doch die Entscheidung fiel nun doch noch nicht. KIRCHBERG. Als Punkt 6 der jüngsten Gemeinderatssitzung sollte die die Nahwärmeversorgung für den Ort behandelt werden. Dafür war auch die Übernahme der Anlage in der Volksschule von der Biowärme Schneebergland vorgesehen. Doch dazu kam es nicht. Netzfragen noch zu klären Wie SPÖ-Gemeinderat Herbert Steiner erklärte, stünde die SPÖ dem Vorhaben zwar positiv gegenüber: "Es war aber noch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Neunkirchen
Verkauf des "Familiensilbers" – SPÖ schwillt der Kamm

Stinksauer wurde Neunkirchens Andrea Kahofer (SPÖ) als die Debatte über den Verkauf der Bestattung und der Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe losging. NEUNKIRCHEN. "Da bin ich auch laut geworden, denn uns für dumm zu verkaufen, das geht nicht", macht SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer ihrem Ärger im BezirksBlätter-Gespräch Luft. Zustimmung war erwünscht Auslöser dieses Ärgers war die Debatte in der Gemeinderatssitzung am 27. März. Denn hier sollte der Gemeinderat laut Kahofer nachträglich den...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bürgermeister Josef Ramharter, Gemeinderat Gerhard Wachter und Gemeinderat Franz Pfabigan (v.l.) | Foto: Stadtgemeinde Waidhofen

Wachter folgt Neuwirth
Änderung im Gemeinderat in Waidhofen

Mit Gerhard Wachter (SPÖ) wurde am Donnerstag, 23. Februar  im Rathaus ein neuer Gemeinderat durch Bürgermeister Josef Ramharter angelobt. Dabei wünschte Bürgermeister Ramharter dem neuen Mandatar viel Erfolg in seiner Funktion und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. WAIDHOFEN/THAYA. Notwendig war diese Änderung, weil Patrik Neuwirth (SPÖ) auf sein Mandat als Gemeinderat verzichtet hat. Für das freigewordene Mandat von Neuwirth wurde von der Wahlpartei Sozialdemokratische Partei...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
FPÖ und SPÖ wollen Volksbefragung für neues Gemeindehaus. Bgm. Riesenhuber: "Beschlüsse im GR ergaben immer Mehrheit für altes Rathaus." | Foto: Trakl
Aktion 3

Zwist in Dürnstein: "Rathaus ist zu alt"

FPÖ und SPÖ sammelten Unterschriften für ein barrierefreies Gemeindeamt und fordern eine Volksbefragung. DÜRNSTEIN. "Wir verlangen eine Volksbefragung! Denn seit Jahren fordern wir eine zweckmäßige und zeitgemäße Unterbringung unseres Gemeindeamtes", erklärt FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss. Er informiert, dass vergangenen Donnerstag ein Antrag mit 201 Unterstützungserklärungen, die Mitglieder der SPÖ und FPÖ in der Stadtgemeinde Dürnstein gesammelt haben, im Rathaus abgegeben wurde. Barrierefreies...

  • Krems
  • Doris Necker
Günther Kautz (SPÖ).
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Neunkirchen
Enttäuschung über Ablehnung für Anrufsammeltaxi

Neunkirchens Grüne-Stadtvize Johann Gansterer macht sich für die Installation eines Anrufsammeltaxis statt (die BezirksBlätter berichteten). Doch es gibt Widerstand gegen diese Idee. NEUNKIRCHEN. Bereits als das Thema das erste Mal angesprochen wurde, signalisierte die SPÖ Ablehnung. "Ich finde es sehr schade, dass es nicht gelungen ist, einen einstimmigen Beschluss auch beim Anrufsammeltaxi zu fassen", so Grüne-Vizebürgermeister Johann Gansterer. Der Stadtvize ist weiterhin überzeugt, dass es...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Screenshot BezirksBlätter
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Ausnahmsweise streitfreie Politik
Weihnachts-Harmonie im Neunkirchner Gemeinderat

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Peter Steinwender. | Foto: Santrucek
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Grünbachs Steinwender vs. Bramböck
Bürgermeister reagiert auf Rücktritt wegen "unerträglicher Situation"

Martin Bramböck (ÖVP) trat als Gemeinderat zurück und ließ durchblicken, dass "die unerträgliche Situation, die Bürgermeister Steinwender in Grünbach geschaffen hat" daran mit Schuld sei. Das lässt der SPÖ-Ortschef nicht unwidersprochen. GRÜNBACH. "Martin Bramböck ist ein hervorragender Musiker und leistet für Grünbach, beim Musikverein, Musikschule und beim Männergesangsverein unersetzliche Arbeit. Er ist ein Ausnahmemusiker und davon profitieren alle, speziell die Jugend hat ein Vorbild...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Martin Bramböck im Jahr 2019. 2022 wirft er das politische Handtuch. | Foto: ÖVP Grünbach
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Politische Unzufriedenheit
Grünbacher ÖVP verliert zwei Mitstreiter

Heute, 7:57 Uhr trudelt ein E-Mail von Martin Bramböck in der BezirksBlätter-Redaktion ein. Der Grünbacher ÖVP-Mandatar erklärt darin sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat – und führt dies unter anderem auf SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender zurück. Erklären will er das aber (noch) nicht. GRÜNBACH. Am 8. November legte der geschäftsführende Gemeinderat Martin Bramböck (ÖVP sein Mandat zurück. Gemeinderat Wilhelm Stickler tat es ihm gleich. "Der Parteivorstand hat festgelegt, dass gemäß der 2020...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die "alten" flankieren die "neuen" Stadträte. | Foto: Stadtgemeinde Ternitz
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Ternitzer Polit-Neustrukturierung
Andreas Schönegger und Michael Riedl werden Stadträte

Franz Stix und Andrea Reisenbauer gehen als Stadträte in Ternitz ab (die BezirksBlätter berichteten). Die Nachfolger wurden im Rahmen einer Fraktionssitzung einstimmig festgelegt. TERNITZ. Der SPÖ-Gemeinderat Michael Riedl wird Andrea Reisenbauer als Stadtrat folgen. Andreas Schönegger "erbt" das Stadtratsmandat von Franz Stix. Wie der Fraktionsvorsitzende SPÖ-Stadtrat Peter Spicker erklärte: "Werden Stix' Agenden allerdings aufgeteilt." So wird Stadträtin Martina Klengl die sozialen Agenden...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Nik-Neos mit Spitzenkandidat Dominik Heinz ziehen mit zwei Mandaten in den Gemeinderat ein. | Foto: Necker

Stadt Krems
Gemeinderatswahl 2022: Endgültiges Ergebnis

SPÖ kommt auf 17 Mandate, ÖVP auf 10 und FPÖ auf 6 Mandate KREMS. Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl liegt nun vor: Von 19.904 Wahlberechtigten haben 11.179 eine gültige Stimme abgegeben. Die Mandatsverteilung bleibt gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gleich. Fakten Wahlberechtigte: 19.904 Abgegebene Stimmen: 11.415 Gültige Stimmen: 11.179 Wahlbeteiligung: 57,35 Prozent Wahlzahl: 260,60 Ergebnisse SPÖ: 4574 Stimmen / 40,92 Prozent (-5,16) / 17 Mandate (-2) ÖVP: 2606 Stimmen / 23,31...

  • Krems
  • Doris Necker
Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl fiebert den Wahl-Ergebnissen nach 17 Uhr im Volkshaus in Lerchenfeld entgegen. Mit dabei: Gattin Ottilie | Foto: Necker

Gemeinderatswahl in Krems
Erste Trends lassen sich in Krems bereits erkennen

Die BezirksBlätter besuchten am Nachmittag des Wahl-Sonntags SPÖ Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl im Volkshaus Lerchenfeld, um die ersten Trends der Wahl zu erfahren. KREMS.  Im Büro von Werner Stöberl kommen nach und nach die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale nach der Schließung der Wahllokale herein. Der Bezirksgeschäftsführer fügt die Ergebnisse in seiner Exceldatei zusammen. Bürgermeister Reinhard Resch ist ebenfalls anwesend und verfolgt aufmerksam die sich immer wieder verändernden...

  • Krems
  • Doris Necker
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Rund 11.000 Euro Schäden
Wasser-Skandal in Bürg-Vöstenhof

Eines vorweg: Bürg-Vöstenhofs Bürgermeister Johann Hainfellner (ÖVP) hat in guter Absicht gehandelt; schaden wollte er gewiss niemandem. Aber fest steht: der ÖVP-Ortschef ist nicht qualifiziert, Reparaturen an der Wasserleitung durchzuführen. Eben das soll aber geschehen sein. Das Wasser in Bürg-Vöstenhof wurde durch Colibakterien verunreinigt. "Beim Versuch das Problem zu lösen, entstand durch nicht qualifiziertes Hantieren und Nichteinhaltung der Trinkwasserverordnung – im Auftrag und Beisein...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Oliver Kobald

Reichenau an der Rax
Nach Ortsgeschichte-Exkurs ging's ans Eisschlecken

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Dauerausstellung "Kulturerbe Reichenau" lädt zu einer Reise in die Vergangenheit ein. Die SPÖ Reichenau versuchte, die Kinder mit der Geschichte Reichenaus vertrauter zu machen. Renate Buchner nahm die Schüler der 3. Klasse der Volksschule mit auf eine spannende Reise durch die vielfältige Geschichte Reichenaus im Schloss Reichenau. Gemeinsam lernten die Kinder viel über die Vergangenheit des Ortes und der Region. "Wir freuen uns über unser gelungenes Projekt, welches...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Gemeinderatssitzung in Baden, 17. Mai 2022:
Drei von sieben "Dringlichen" angenommen

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
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An der Schwarza
Tierische Unkrautfresser werden zu einer Attraktion

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geheimwaffen Ziegen und Schafe: die IG Schwarza initiierte ein beispielhaftes Projekt an der Schwarza im Kampf gegen Unkraut. Der Staudenknöterich wurde zur Plage am Schwarza-Ufer. Mit Hilfe des Naturschutzbundes Österreich hat die Interessens-Gemeinschaft Schwarza rund um Hannes Kernbeis und dem Ternitzer Gemeinderat Martin Kurz eine tierische Antwort auf das Unkraut: sechs Ziegen und sieben Schafe. Mehr dazu liest du hier. Jeder will die Tiere sehen Die Tiere vertilgen die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Stadt fordert: Kinder sollen schon ab einem Jahr in den Kindergarten gehen dürfen. | Foto: Alexander Dummer
Aktion 2

Stadtsenat und Gemeinderat
Kindergarten ab dem ersten Geburtstag

Seit Jahren wird seitens der Städte und Gemeinden der Bedarf an Kleinstkinderbetreuung und an einem einheitlichen Regelwerk dazu auf der politischen Agenda gehalten. ST. PÖLTEN. Mit Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer, sowie fast allen politischen Parteien gibt es einen breiten gesellschaftlichen Konsens für die flächendeckende Regelung einer Kleinstkinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag. „Als Stadt müssen wir uns zugunsten unserer Familien,...

  • St. Pölten
  • Fabian Zagler
Michael Schwiegelhofer (Bild) soll Otto Schiel als Vizebürgermeister folgen. | Foto: Santrucek

Grünbach am Schneeberg
Vizebürgermeister trat zurück +++ Nachfolger soll Michael Schwiegelhofer werden

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Zeichen stehen auf Veränderung in Grünbach am Schneeberg. Vizebürgermeister Otto Schiel trat zurück. Der Ortsvize in spe steht bereits fest. "Otto Schiel nannte private Gründe für seine Entscheidung. Es passt in unseren Generationenwechsel, er hätte sicher noch gute Arbeit für Grünbach geleistet, aber sein Wunsch ist zu respektieren", kommentierte Grünbachs SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender den Abgang seines Vizes. Als Schiels Nachfolger wird Michael Schwiegelhofer...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Pandemie hat viele Gesundheitsberufe vollkommen ausgelaugt. Die Resolution fordert nun Stärkung. | Foto: Jonathan Borba
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Stadtsenat und Gemeinderat
Gesundheitsberufe: Stärkung angefordert

Der Stadtsenat und Gemeinderat setzt sich unteranderem für die Stärkung der Kassenärzten wie auch für mehr Pflegesicherheit ein. Durch diese zwei Resolutionen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Gesundheitsberufe in der Pandemie gelegt. Stärkung der KassenärztenST. PÖLTEN. Aufgrund der tagesaktuellen Diskussionen wird erneut auf den erheblichen Mangel von KassenärztInnen und den daraus entstehenden Versorgungslücken in ganz Österreich hingewiesen. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um die...

  • St. Pölten
  • Fabian Zagler
Bürgermeister Peter Grafeneder und der neue Gemeinderat Sebastian Zimmerl bei dessen Angelobung. | Foto: Gemeinde Marbach

Änderung
Marbacher Gemeinderat tritt aus persönlichen Gründen zurück

Gemeinderat Johannes Kamleithner (SPÖ) aus Marbach hat sein Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen zurückgelegt. MARBACH/DONAU. Johannes Kamleithner war über 20 Jahre in verschiedenen Funktionen im Gemeinderat tätig. Zuletzt als Vorsitzender im Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Marbach/Donau. Bürgermeister Peter Grafeneder bedankte sich bei Johannes Kamleithner für seine Arbeit in der Gemeinde und wünscht dem neuen Gemeinderat Sebastian Zimmerl alles Gute.  Dieser wurde bereits am...

  • Melk
  • Sara Handl
Klaus Bergmaier scheidet mit 1. März offiziell aus dem Kremser Gemeinderat aus. | Foto: privat
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Stadt Krems
"Puffmutter"-Sager: Bergmaier scheidet aus dem Gemeinderat aus

Der Kremser Gemeinderat Klaus Bergmaier reagierte auf den "Rote-Gsindl"-Sager von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Mitte Februar heftig. KREMS. Er bezeichnete die Niederösterreichische Landeshauptfrau online auf Facebook als "Puffmutter". Entschuldigung Der SP-Gemeinderat Bergmaier hat sich bald nach der Veröffentlichung des Postings entschuldigt: "Ich nehme die Aussage mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück und entschuldige mich für diese unentschuldbare und indiskutable Wortwahl." Die...

  • Krems
  • Doris Necker
SPÖ-Vorsitzender GR Andreas Schönegger, Kindergarten-Leiterin Kathrin Derflinger und Kindergartenbetreuerin GR Irmgard Selhofer-Dissauer | Foto: Stadtgemeinde Ternitz/Robert Unger

Ternitz
Spende für den Kindergarten Pottschach

BEZIRK NEUNKIRCHEN (unger). Ein lang gehegter Wunsch des Kindergartens Pottschach wurde schnell erfüllt. "Unser Kindergarten ist zwar top ausgestattet, dennoch haben wir uns für die oberen Räumlichkeiten, wo sich auch die Rückzugsbereiche und Kuschelecken der Kinder befinden, schon immer ein handliches Reinigungsgerät gewünscht", so Kindergartenbetreuerin Gemeinderätin Irmgard Selhofer-Dissauer. Dem neu gewählten Vorsitzenden der SPÖ Pottschach, Gemeinderat Andreas Schönegger, ist dieser Wunsch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Martin Kurz (FPÖ) kritisiert die Gebührenerhöhungen in Ternitz.
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Ternitz
Blau-Rotes Geplänkel um Gebührenerhöhungen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass die Stadtgemeinde Ternitz Gebühren erhöht, schmeckt Gemeinderat Martin Kurz (FPÖ) gar nicht. Stadtvize Christian Samwald (SPÖ) hält dagegen. "Ternitz hat aus dem Krisenjahr '21 einen Überschuss von 500.000 Euro ins Jahr 2022 mitgenommen. Trotzdem erhöht Ternitz Gebühren", wettert FPÖ-Gemeinderat Martin Kurz. Die Abfallwirtschaftsgebühren steigen um 15 Prozent, rechnet Kurz vor: "Und das bei einem Überschuss Müll von mehr als 300.000 Euro." Auch das Frischwasser wird...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Werner Krammer gratuliert Armin Bahr zur erfolgreichen Wahl
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Gemeinderatswahl in Waidhofen
ÖVP verliert bei GR-Wahl, SPÖ legt zu

Die Waidhofner ÖVP verliert rund ein Drittel ihrer Wähler. Damit wird die Frage nach der Koalition spannend. WAIDHOFEN. Turbulente Wochen des Wahlkampfes liegen hinter Waidhofen. Die ÖVP holt mit 41,33 Prozent erneut die meisten Stimmen in der Statutarstadt, muss aber herbe Verluste hinnehmen. Kam man 2017 noch auf 60,2 Prozent, verlor man nun 18,87 Prozent. Auf dem zweiten Platz landet die SPÖ mit 21,66 Prozent (2017: 15,5 %). Bei ihrem ersten Antritt erreicht die MFG beachtliche 17,08...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Philipp Pöchmann
Jeannine Schmid und Erik Hofer bei der "Zukunftsfläche Bewegungsarena".
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Ternitzer Ideen für die Jugend
Chillout-Zone mit Hängematten bei der Bewegungsarena

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gemeinsam mit Jugendlichen wird an einer Bewegungsarena beim Stadtzentrum gefeilt. Mehr dazu liest du hier. Aus Angst vor Lärmbelästigung sehen einige Anrainer den Standort kritisch. Seitens der Stadt wird beruhigt. Jugendstadträtin Jeannine Schmid und der Stadterneuerungsbeauftragte Gemeinderat Erik Hofer (beide SPÖ) sind federführend bei der Realisierung der Bewegungsarena für die Ternitzer Jugend. Die Pläne werden immer konkreter und basieren auf hunderten Fragebögen,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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