SPÖ

NEULENGBACH. Bei der Gemeinderatssitzung am 24. April stellten die Sozialdemokratische Fraktion, die NEOS – Das Neue Österreich und Gemeinderätin Michaela Rauschka den dringlichen Antrag, der Gemeinderat Neulengbach solle sich zur Sichtbarmachung des Gemeindegebiets Tausendblum bekennen. Nach einer einstündigen Diskussion wurde der Dringlichkeitsantrag schließlich angenommen. Die Stadträtin für Bildung und Gesundheit (SPÖ), Beate Raabe-Schasching, ist sehr erfreut über das Ergebnis: "Das war...

Antrag von FPÖ und SPÖ auf generelles Verbot wird nicht umgesetzt. Verkehrsbehindernde Plakate sollen aber entfernt werden. ZAMS (otko). In der November-Sitzung des Zammer Gemeinderates stellten SPÖ und FPÖ einen Antrag zur Untersagung von politischer Plakatwerbung. In der Gemeinde Zams soll jegliches Plakatieren von Parteien und anderen Wahlwerbenden Gruppen entlang von Straßen und öffentlichen Plätzen im Gemeindegebiet untersagt werden. Unter anderem ist in dem Antrag die Begründung...

KITZBÜHEL. Kritik erntete die "Plakatflut" bei der NR-Wahl in der Stadt. Vize-Bgm. Walter Zimmermann (SPÖ) stellte im Gemeinderat den Antrag, die Stadt bei der kommenden Landtagswahl "plakatfrei" zu halten. Die FPÖ werde nicht in der Innenstadt, sonst jedoch sehr wohl plakatieren, so GR Alexander Gamper. "Man kann das Plakatieren nicht rechtlich verbieten, wir können als Stadt nur unseren Willen bekunden", so Bgm. Klaus Winkler. Man darf sich also auch bei der Wahl im Februar auf viele...

Gemeinderat Marco Lettenbichler bringt Antrag für neues Freizeitangebot ein. LANDECK. Die Stadtgemeinde Landeck solle ihrer Bevölkerung drei Outdoor-Tischtennistische an drei verschiedenen Plätzen im Stadtgebiet zur Verfügung stellen. Das fordert GR Marco Lettenbichler in seinem jüngsten Antrag an das Stadtparlament. Der junge Sozialdemokrat begründet sein Anliegen folgendermaßen: „Eine attraktive Stadt muss ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit bieten, ihre Freizeit aktiv zu...

SALZBURG / PINZGAU. Der Finanzausschuss und der Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Wohnen behandelten heute (23. November) gemeinsam einen FPS-Antrag hinsichtlich einer sofortigen Umsetzung des Projekts S-Bahn Pinzgau zwischen Bruck und Saalfelden und einen SPÖ-Antrag, ebenfalls betreffend die S-Bahn Pinzgau. FPS und SPÖ wurden überstimmt Beschlossen wurde ein Abänderungsantrag der ÖVP mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und LAbg. Gabriele Fürhapter (ohne Klub) gegen die Stimmen der FPS und...

Lentsch/Lettenbichler/Reheis: „SPÖ-Initiative sorgt für mehr Mobilität und eine sichere Heimfahrt für Jugendliche.“ LANDECK. Vom Landecker Gemeinderat über zahlreiche Oberländer Gemeinden bis in den Tiroler Landtag nach Innsbruck. Das waren die Haltestellen der SPÖ-Initiative zur Einführung einer Nachtschiene im Tiroler Oberland in den letzten Monaten. Im Landesparlament wurde ein entsprechender SPÖ-Antrag nun einstimmig angenommen. Sehr zur Freude der Initiatoren Benedikt Lentsch und Marco...

Die "Roten" reichten im Bezirksparlament einen Antrag gegen ausufernde Lichtwerbung in der City ein. INNERE STADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung wurde ein SP-Antrag zum Thema "Weniger Leuchtreklame in der Innenstadt" von allen Fraktionen einstimmig angenommen. "Es geht uns darum, die zahlreichen illegalen Straßen-Projektionen wie zum Beispiel am Graben zu verbieten. Weiters wollen wir eruieren, welche bereits genehmigten Standorte für das Stadtbild verträglich sind und welche...

SPÖ und ÖVP vermuten hinter Antrag "Polemik". SPITTAL (ven). Die FPÖ Spittal hat bei der vergangenen Gemeinderatssitzung den Antrag auf Verkleinerung des Gemeinderates von derzeit 31 auf 27 Mitglieder eingebracht. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag stand dieser Punkt auf der Tagesordnung. "Populistisches Geplänkel" "Grundsätzlich muss man den Antrag der FPÖ wohl als populistisches Geplänkel klassifizieren. Auffallend auch das auf Basis des Wahlergebnisses vom März 2015 die FPÖ Fraktion von...

SPÖ-Antrag im Juli-Landtag - 40 Jahre Fristenlösung – klarer Handlungsauftrag an die Politik – Aufgabe der Gesundheitspolitik BEZIRK. Seit 40 Jahren ist in Österreich die Fristenlösung in Kraft. Neben Vorarlberg ist Tirol das einzige Bundesland, in dem Schwangerschaftsabbrüche immer noch nicht in öffentlichen Krankenhäusern durchgeführt werden. Die SPÖ wird daher im Juli-Landtag einen entsprechenden Antrag einbringen. „Schwangerschaftsabbrüche sind einer der häufigsten Eingriffe in der...

SCHATTENDORF/AGENDORF. Die SPÖ macht gegen den stark zunehmenden Transitverkehr auf der Grenzverbindungsstraße zwischen Schattendorf und dem ungarischen Agendorf mobil. „Wir wollen dem Anliegen der Bevölkerung weiter Nachdruck verleihen und haben deshalb auf Antrag der SPÖ im Schattendorfer Gemeinderat eine Resolution für ein generelles Fahrverbot, werktags, von 6.30-8.30 Uhr eingebracht“, so Schattendorfs Vizebürgermeister und Vorsitzender des Grenz- und Sicherheitsausschusses Thomas Hoffmann....

FPÖ und SPÖ haben gemeinsamen Dringlichkeitsantrag für Wörgl ausgearbeitet. WÖRGL (mel). Die FPÖ und SPÖ haben gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag zum Wörgler Hochwasserschutz ausgearbeitet. Am 1. Oktober (nach Redaktionsschluss) bringen sie diesen in der Landtagssitzung ein. "Uns geht es darum, schnellstmöglich mit dem Dammbau zu beginnen, spätestens in einem Jahr sollen die Bauarbeiten starten", so NR Carmen Gartelgruber (FPÖ). Wörgls Bgm. Hedi Wechner (SPÖ) setzt fort: "Wir würden uns sehr...

KAPRUN. Im Salzburger Landtag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, Grüne und Team Stronach die Kürzung der Zuschüsse des Landes für die Kinderbetreuung in den Gemeinden beschlossen. Bislang war es so, dass das Land 25 Euro für Halbtagesbetreuung und 50 Euro für Ganztagesbetreuung pro Kind und Monat übernommen hat. Künftig soll es nur mehr die Hälfte sein, also 25 bzw. 12,50 Euro. Zudem wird es einen Unterstützungsfonds geben, wo betroffene Familien finanzielle Zuwendungen zu...

Die Roten sind im Bezirksparlament mit einem Antrag für eine neue Hundezone abgeblitzt. Mehrfach wurde in der Vergangenheit von Anrainern im Bereich der Lazarettgasse der Wunsch nach einer Hundezone für ihre vierbeinigen Freunde geäußert. Alser Straße optimal "Daher wurde bereits die zuständige MA 42 beauftragt, eine geeignete Fläche in diesem Bezirksteil zu finden", erklärt SP-Bezirksrat Klaus Koberwein. Die Fachabteilung stellte fest, dass die Errichtung einer Auslaufzone für Hunde auf der...

VP Linz will faire Einbindung aller Träger in das Kinderbetreuungs-Programm. Luger: "Antrag geht ins Leere." LINZ (ok). Die ÖVP fordert eine faire Einbindung aller Träger in das geplante Linzer Kinderbetreuungs-Programm. Noch heuer müsse laut Gesetz im Linzer Gemeinderat dieses Entwicklungskonzept für Kinderbetreuung beschlossen werden. Seit Monaten verweigere jedoch Sozialreferent Klaus Luger (SPÖ) die Offenlegung der für die wirtschaftliche Kalkulation notwendigen detaillierten...