SPÖ

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

Debatte um hohe Energiekosten erreicht auch die Gemeinden. Die Opposition in Hart fordert Energieausschuss. HART BEI GRAZ. Die Teuerungswelle rund um steigende Energiekosten macht auch vor den Gemeinden nicht Halt. In Hart bei Graz hat der Neos-Gemeinderat Jochen Kotschar deshalb die Einberufung eines eigenen Energieausschusses gefordert. Überblick über Energiebilanz "Der Ausschuss soll sich einen Überblick über die Energiebilanz der Gemeinde verschaffen und dann im Wirkungsbereich der Gemeinde...

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

Die mitunter heftigen Debatten rund um die Gerechtigkeit im Pensionssystem nehmen kein Ende. Auch nachdem der Nationalrat ab 2022 einen sogenannten "Frühstarterbonus" beschlossen hat. Er ersetzt damit die abschlagsfreie Langzeitversichertenregelung, besser bekannt als "Hacklerregelung". Gegen die Umsetzung dieses weiteren halbherzigen Pensionsreförmchens durch die Regierung wehrten sich SPÖ- und FPÖ-Politiker mit allen zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln. Durchsetzen konnten sie...

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

Mit einem ganztägigen Seminar im Haus der Europäischen Union in Wien starteten die Lehrkräfte von 20 Schulen in das Botschafterschul-Programm des Europäischen Parlaments für das Schuljahr 2021/22. Auch das BG/BRG Weiz war vertreten. Mit dabei waren auch Europaparlament Vizepräsident Othmar Karas (ÖVP) sowie die Europaabgeordneten Evelyn Regner (SPÖ) und Claudia Gamon (Neos). Zu den Schulen dieses Jahrgangs zählen auch das BG/BRG Weiz, die HLW/FW Deutschlandsberg, die BHAK/BHAS Judenburg und die...

Eine überparteiliche Initiative zur Erhöhung der Impfquote im Bezirk Weiz wurde mit „Geh bitte“ gegründet. „Mit 58,7 % hat der Bezirk Weiz die zweitniedrigste Impfquote in der Steiermark. Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Impfquote im Bezirk erhöht werden muss, um einen weiteren Lockdown zu verhindern und um ein normales gesellschaftliches Leben zu ermöglichen. Die Initiative will mit sachlichen Informationen zur Impfung die Menschen im Bezirk informieren und Gemeinden, Vereinen und...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

SPÖ, Neos, FPÖ und die Grünen fordern Aufklärung rund um das Grundstück für den geplanten Bildungscampus. Mit heftigen Vorwürfen ging die Opposition aus dem Harter Gemeinderat, bestehend aus Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und den Gemeinderäten Jochen Kotschar (Neos), Ingo Ebner (FPÖ) sowie Michael Bukoschegg (Die Grünen) gestern an die Öffentlichkeit. Die Politiker haben die Historie zum Verkauf der sogenannten Janischwiese, auf der der geplante Bildungscampus hätte entstehen...

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

Heute, also zwei Wochen vor dem regulären Schulbeginn, startet in den östlichen Bundesländern die Sommerschule für Kinder, die coronabedingt durch den Fernunterricht ein Defizit in Deutsch haben.   ÖSTERREICH. "Es braucht schon sehr viel oppositionelle Fantasie, um dieses Modell der Sommerschule als ungeeignet zu bezeichnen", verteidigte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) heute beim Besuch des BG/BRG Purkersdorf gleich das Konzept, bei dem an ausgewählten Volks-, Neuen Mittelschulen (NMS) und...

Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Mittwoch einige Punkte der Coronaverordnung wieder aufgehoben hat, sichert die Volksanwaltschaft betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ihre Unterstützung zu. ÖSTERREICH. Die Volksanwaltschaft bietet allen, die zu Unrecht Strafen im Zusammenhang mit den Verordnungen zum Coronavirus bezahlt haben, ihre Hilfe bei der Rückforderung des Geldes an. Das erklärten die beiden Volksanwälte Werner Amon und Bernhard Achitz am Donnerstag.  Rückzahlung für zu...

Ein Rechenfehler beim Hilfsfonds könnte Unternehmer um tausende Euro bringen, befürchtet die SPÖ. Die Wirtschaftskammer Wien will das nun prüfen.  ÖSTERREICH. Haben heimische Unternehmen zu wenig finanzielle Mittel aus dem Corona-Härtefallfonds erhalten? Christoph Matznetter, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands (SWV), ortet einen Skandal beim Härtefallfonds 2. Es bestehe der Verdacht, dass sich ein gravierender Rechenfehler eingeschlichen habe: Tausende Antragsteller könnten...

Eine der spannendsten Wahlen in Graz-Umgebung ist geschlagen. 128.680 Menschen waren heute zur Gemeinderatswahl aufgerufen, die teils erstaunliche Ergebnisse gebracht hat. Die Wahlbeteiligung war, trotz 28.727 ausgestellter Wahlkarten im Bezirk, gering. Die Corona-Bestimmungen wurden weitgehend eingehalten. Die Gemeinderatswahlen im Bezirk Graz-Umgebung sind also Geschichte. Die coronabedingte Verschiebung in den Sommer brachte eine schwache Wahlbeteiligung und so manche Überraschung mit sich....

In der Gemeinde Hart bei Graz spitzt sich der Wahlkampf im Finale zu. Während es in anderen Gemeinden relativ ruhig in Richtung Wahl am kommenden Sonntag geht, spitzt sich die Lage in der Gemeinde Hart bei Graz zu. So erklärten Neos, rund um Gemeinderat Jochen Kotschar, kürzlich, dass die Partei nicht mit den Spitzenkandidaten von Bürgerliste (Bgm. Jakob Frey) und SPÖ (Vize Andreas Haas) zusammenarbeiten will. "Wir Neos ziehen die Konsequenzen aus den andauernden Streitereien und fordern beide...

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am Samstag appelliert das Österreichische Rote Kreuz an die türkis-grüne Bundesregierung, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. SPÖ und NEOS schließen sich der Forderung an.  ÖSTERREICH. Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Laut dem neuesten 'Global Trends'-Bericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR befinden sich aktuell 80 Millionen Menschen auf...

Am 28. Juni wird endlich ein Megawahljahr abgeschlossen: Nach EU, Nationalrat und Landtag schreiten wir bei der Gemeinderatswahl zum vierten Mal in gut einem Jahr zur Wahlurne. Im Bezirk Deutschlandsberg werden in 15 Gemeinden insgesamt 297 Gemeinderäte gewählt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG.  Corona hat nicht nur den Wahltermin verschoben, es könnte auch das Ergebnis in einigen Gemeinden beeinflussen: Die BürgerInnen haben in der Krise gemerkt, wer sofort für sie da war und wer sich (zumindest bis...

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. In zwei Wochen wird endlich gewählt: Nach der coronabedingten Verschiebung stellen sich in 15 Gemeinden des Bezirks Deutschlandsberg ingesamt 59 Wahlvorschläge der Gemeinderatswahl. Ginge es nach den Fans auf Social Media, wäre die Wahl in vielen Gemeinden längst geschlagen. Die WOCHE hat die Zahlen aller Ortsparteien auf Facebook und Instagram analysiert und herausgefunden, wer die meisten Likes und Abos hat. Blau liegt klar vorneEine Ortsgruppe liegt dabei klar...

Gleich sieben Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Deutschlandsberg an – so viele wie noch nie. DEUTSCHLANDSBERG. Es ist noch nicht lange her, da ertönte ein lauter politischer Knall in Deutschlandsberg: Das Aufregerthema Hallenbad ließ erstmals eine Gemeinderatssitzung abbrechen. Der Hall verstummte mit dem positiven Beschluss nach wenigen Wochen wieder, bei der Gemeinderatswahl werden sich aber wieder viele Augen auf Deutschlandsberg richten. Erst vor kurzem bekamen sich SPÖ-Regierung...

Am 28. Juni wird die Gemeinderatswahl nachgeholt. Diese Fraktionen stellen sich im Bezirk Leoben der Wahl. BEZIRK LEOBEN. In rund zwei Wochen wird gewählt: Am 28. Juni bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Um den Überblick zu behalten, finden Sie hier sämtliche bei der Wahlbehörde des Landes Steiermark eingetroffenen Listen – mit der eingereichten Parteibezeichnung – sowie ihre Spitzenkandidaten im Bezirk Leoben....