SPÖ

Gerhard Seemann (ÖVP) hat sich bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels mit 878 zu 667 Stimmen gegen Altbürgermeister Franz Scheiböck (SPÖ) durchgesetzt. Scheiböck war im vergangenen Jahr zurückgetreten und ließ es nun auf die Direktwahl ankommen. PICHL/WELS. Gerhard Seemann (ÖVP) holte bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels am Sonntag dem 14. Jänner 2024 56,8 Prozent der Stimmen und gewinnt die Wahl damit gegen Franz Scheiböck (SPÖ). „Herzliche Gratulation an Gerhard Seemann und sein...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Pichl bei Wels hat in seiner Sitzung vom 3. Februar das vom Bürgermeister Franz Scheiböck (SPÖ) adaptierte und ergänzte Budget für 2022 einstimmig beschlossen. PICHL. Der Genehmigung gingen hitzige Diskussionen zwischen dem SP-Bürgermeister einerseits und den Fraktionsobmännern der ÖVP und der FPÖ andererseits voraus. Die ÖVP Pichl bei Wels hatte kritisiert, dass das Projekt der Sanierung respektive des Neubaus des Amtsgebäudes viel zu überhastet angegangen...

Die Würfel sind gefallen: Der Antrag auf die Subvention für den „FreiRaumWels“ wurde nun abgelehnt. WELS. „Keine Extrawurst“ versus „parteiunabhängig“ und „freier Raum für Bürger“: Wie schon im Vorjahr sorgt die Existenzfrage des „FreiRaumWels“ in der Altstadt 8 für hitzige Diskussionen unter den Parteien. Zur ErinnerungAm 7. September 2020 hatte Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) mitgeteilt, dass der Mietvertrag gekündigt werde – beabsichtigt sei eine Übersiedelung in ein günstigeres Gebäude...

Handfester Politstreit in der Marktgemeinde Pichl bei Wels. Laut VP-Vizebürgermeister Gerhard Seemann sei Scheiböck völlig planlos. Auf die VP-Kritik am Budgetvorschlag folgte die Verschiebung der Gemeinderatssitzung ohne politischen Diskurs. PICHL. Nachdem die ÖVP-Fraktion kommunizierte, dass sie dem Budgetentwurf nicht ohne weitere "Auseinandersetzung" zustimmen wird, kam es zur Verschiebung der Sitzung. Dazu äußert sich Seemann wie folgt: „Der Budgetentwurf war nicht ausgegoren. Er wurde in...

Vergangenes Jahr konnte der FreiRaum seine Miete finanzieren. Der Kampf geht heuer aber weiter. WELS. Mit viel Unterstützung konnte vergangenes Jahr der Verein „FreiRaum“ in der Welser Altstadt 8 gesichert, die Miete bis 28. Februar 2022 bezahlt werden. Nun geht das große Zittern jedoch weiter. Der Verein steht erneut vor der Finanzierungsfrage. Jede Stimme zähltÜber diese soll in der Gemeinderatssitzung am 31. Jänner entschieden werden. Dort fordern ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos eine jährliche...

Die beiden Stadtsenatsmitglieder Gesundheitsreferent Vizebürgermeister Klaus Schinninger (SPÖ) und Wirtschaftsstadtrat Martin Oberndorfer (ÖVP) begrüßen die Öffnung. Damit werde wieder ein wichtiger Schritt in Richtung „Normalität“ gesetzt. WELS. Trotz der erfreulichen Öffnungsschritte, oder gerade deshalb, richten die beiden politisch Verantwortlichen auch einen dringenden gemeinsamen Appell an die Welser Bevölkerung, als auch die Gewerbetreibenden: Es sei im Sinne der weiteren Eindämmung der...

Planmäßig vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates und der ersten Sitzung des Stadtsenates am 8. November wurde Andreas Rabl von Landeshauptmann Thomas Stelzer erneut als Bürgermeister der Stadt Wels angelobt. WELS. Dabei wünschte der Landeshauptmann dem Welser Bürgermeister – der von Magistratsdirektor Peter Franzmayr begleitet wurde – alles Gute für seine verantwortungsvollen Aufgaben und bat um die Fortsetzung der traditionell guten Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wels und dem...

Als Folge der Gemeinderatswahlen im September 2021 ergibt sich im Welser Stadtsenat ein völlig verändertes Bild. Die Grünen zogen ein und schnappten sich einen Sitz von der SPÖ. Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass die Hälfte der acht Sitze mit neuen Gesichtern besetzt werden. WELS. Die BezirksRundschau stellt Ihnen im folgenden Beitrag die vier neuen Stadträte, allesamt männlich, vor: Ralph Schäfer (FPÖ):Der 31-jährige, gebürtige Welser, lebt mit seiner Lebensgefährtin und der...

In der letzte Legislaturperiode erlebte das politische Wels eine Koalition von FPÖ und ÖVP. Für die kommenden sechs Jahre wird sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) allein ins Regierungsbett legen und um Mehrheiten kämpfen müssen. WELS. Die Welser Freiheitlichen schnitten bei der Gemeinderatswahl 2021 entgegen dem landesweiten Trend mit knapp 46 % überraschend gut ab. Trotzdem ergibt sich weder im Stadtsenat, die FPÖ belegt vier von acht Sitzen, noch im Gemeinderat, es fehlen zwei Mandate, eine...

Für zwei ÖVP-Bürgermeisterinnen kam in der Stichwahl am 10. Oktober das überraschende Aus. WELS-LAND. In vielen Gemeinden des Bezirkes setzte die ÖVP dort, wo es absolute Mehrheiten gab, in den vergangenen zwei Jahren neue Bürgermeisterkandidaten ins Amt. Das Ziel sollte sein, diesen den Bürgermeisterbonus für die Wahl am 26. September zu verschaffen. Trotzdem mussten sich sieben ÖVP-Kandidaten, sechs davon als amtierende Bürgermeister, der Stichwahl am 10. Oktober stellen. Zwei...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

Wenn es nach den Plänen von Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) geht, wird in den nächsten Jahren im östlichen Teil des Messegeländes ein fünf Hektar großes Naherholungsgebiet, der sogennnte "Central Park" entstehen. WELS. Dafür müssen zunächst die alten Messehallen entlang der Traun geschliffen werden. Dazu gäbe es einen Gemeinderatsbeschluss, so dass dieses Ansinnen jederzeit umgesetzt werden könne. "Wir wollen zukünftig ein Areal für alle Welser schaffen. Für Kinder bis Senioren, alle sollen...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Der Bürgermeister-Blick in die Zukunft stößt beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. WELS. Die ZukunftsRundschau berichtete vergangene Woche über die Visionen (siehe Kasten rechts) des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) für die Stadt. Das rief nun die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, kam in den Reaktionen deutliche Kritik an den Vorhaben und Ideen Rabls zutage. Central Park oder CampusFür Andreas Weidinger, den...

Mit viel Unterstützung konnte die Zukunft des Vereins „FreiRaum“ in Wels in der Altstadt 8 vorläufig gesichert werden. WELS. Nach monatelangen Diskussionen sieht der „FreiRaum“ in Wels endlich ein Licht am Ende des Tunnels: Hing der Mietvertrag im Herbst 2020 noch am seidenen Faden, so konnte dieser am 15. Jänner unterschrieben werden. „Wir haben über 700 Unterschriften gesammelt und viele haben gesagt, dass sie den ‚FreiRaum‘ in Wels kennen und sich dafür interessieren“, sagt Obfrau Monika...