Streit

Kennst du die Antworten? Mehr Fragen aus der Region findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen   Seit wie vielen Jahren bietet Udo Weninger Imkerei-Zubehör an?Über welche Auszeichnung durfte sich die Polytechnische Schule Ternitz freuen?Welches Thema führte kürzlich zum Streit zwischen Neunkirchens ÖVP und SPÖ?Von welchem Berg musste eine Frau unterkühlt gerettet werden?Wie viele Verkehrsverhandlungen führte die BH Neunkirchen 2024 bisher durch? Das könnte dich auch interessieren 5 Fragen aus der...

Neunkirchens ÖVP und SPÖ liegen einander in den Haaren. Ausschlaggebend dafür war ein Beschluss zu den Sickerflächen eines Unternehmens. NEUNKIRCHEN. "Die Entscheidung der SPÖ, die Betriebsansiedelung in der Gemeinderatssitzung abzulehnen und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu verhindern, ist sehr bedenklich", schreibt der neue ÖVP-Stadtrat Thomas Rack in einer Presseaussendung für Bürgermeister Herbert Osterbauer.  Stein des Anstosses war das Projekt Sägewerk Kirnbauer. Osterbauer: ...

Über 50 SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker rund um den Knittelfelder "Rebellen" Harald Bergmann proben den Aufstand in der SPÖ und fordern eine Urabstimmung aller Mitglieder zum künftigen Parteivorsitz - und das teils mit deftigen Ansagen. STEIERMARK. "Putsch, Geplänkel, Griff nach der Macht". Die SPÖ-internen Machtspiele sind aktuell innenpolitisches Thema Nummer 1. Der Hintergrund: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil...

Ist schon wieder Wahlkampf? SPÖ und FPÖ in Wels servieren sich gegenseitige Vorwürfe rund um einen Spielplatz für die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg – Blau sogar per Postwurfsendung. WELS. Der letzte Gemeinderat wirkt noch immer nach: Darin stand die Errichtung eines Spielplatzes auf der Agenda – interessanterweise aber für ein privates Wohnbauprojekt: Die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg. Hier werden nun mit FPÖ-Mehrheit ein Grundstück angekauft und Geräte für Kinder installiert. SPÖ und Grüne...

Da Pepi iwa des Geplänkel um an begehrten Titel.   BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwa Obgeordnete beaunspruchen den Titel Vorzugsstimmen-Kaiser. Leitln, cool bleiben: des is a Titel ohne Mittel!

Dass Zeiten des Vorwahlkampfs besondere Blüten treiben ist bekannt – in Schwarzenau erreicht der Streit zwischen SPÖ und ÖVP nun aber einen neuen Tiefpunkt. SCHWARZENAU. Die SPÖ-Gemeindeparteivorsitzende und Landtagswahlkandidatin von Schwarzenau, Doris Widhalm, hat sich in einem Schreiben an die Medien gewandt und dabei Sabotage der örtlichen Volkspartei in Person von Vizebürgermeister und Landtagswahlkandidat Reinhard Poppinger verkündet. Hintergrund sei eine versperrte WC-Anlage im...

Die SPÖ kritisierte in einer Pressekonferenz, dass die Interessen des Burgenlandes kein Ohr in der Bundesregierung findet. Die ÖVP kann die Kritik nicht nachvolziehen. BURGENLAND. Ein Beispiel für "das bewusste Versenken von Themen" ist ein Antrag vom Nationalratsabgeordneten Maximilian Köllner bezüglich eines Corona-Schutzschirmes für Sportvereine. Dieser wurde laut der SPÖ von den Regierungsparteien zwei Jahre lang und in  über 22 Ausschusssitzungen hinweg "ignoriert und nicht...

Der Unterhaltungswert bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring ist ziemlich hoch. Davon kann sich bei der nächsten Sitzung am 23. Juni jeder mit Internetzugang selbst überzeugen. Dann soll es nämlich auch in Ottakring endlich einen Livestream aus dem Amtshaus geben. Eines bleibt bis zum nächsten Termin zu hoffen: die oft geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit. Mir wurde schon das eine oder andere Mal Parteilichkeit unterstellt. Sei es drum, ich behandle weiter alle gleich gut oder wie einige...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Tageszeitung "Kurier" berichtet von Ermittlungen gegen Pittens Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) wegen Urkundenfälschung – eine Facette des Rechtsstreits zwischen  Gemeinderat Oliver Strametz und Ex-Bürgermeister Günter Moraw. Mehr dazu hier. Die Bezirksblätter konfrontierten den beschuldigten Bürgermeister Helmut Berger mit den Ermittlungen gegen seine Person. Berger will keine Stellungnahme abgeben, ließ aber wissen, dass er keinerlei offizielle Informationen habe. Und...

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

Kitzmüller-Schütz: Als Bürgermeisterpartei werden wir den "grünen Weg" in Lanzenkirchen konsequent weitergehen! LANZENKIRCHEN. "Der Umweltschutz ist ein Grundsatz unseres Handelns, zu dem wir uns als Bürgermeisterpartei aus Überzeugung bekennen. Der schonende Umgang mit der Natur wurde bislang auch von allen anderen Parteien außer Streit gestellt. Deshalb haben wir im Gemeinderat das Klima- und Umweltschutzmanifest einstimmig beschlossen – wir haben uns über alle Parteigrenzen hinweg zu...

... dann fliegen in Schwarzau im Gebirge gehörig die Fetzen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unschön wird es, wenn ein 646-Seelen-Ort politisch zerrissen ist, weil parteiintern einer dem anderen den Bürgermeister-Titel neidet. mehr dazu hier Die Online-Abstimmung auf www.meinbezirk.at sorgte für Proteste (der Familienangehörigen des Vizebürgermeisters Martin Rauckenberger). Seine Brüder intervenierten auf Facebook und stellten die Abstimmung in Frage, weil man – wenn man unehrlich abstimmen möchte – auch...

Für Tourengeher soll der Aufstieg über das betroffene Gebiet am Dürrnberg auch weiterhin möglich sein, erklärte Grundbesitzer Gottfried Aschauer.  HALLEIN. Es begann mit einem Streit im Rathaus: Grundbesitzer und ÖVP-Politiker Gottfried Aschauer wollte am Dürrnberg auf 5.500 Quadratmetern zwölf Chalets errichten lassen, die SPÖ blockte ab. Daraufhin drohte Aschauer mit einer Teilaufforstung und damit, dass das betroffene Gebiet für Skitourengeher nicht mehr verfügbar sein sollte. Nun erklärte...

Bei den Sozialdemokraten fliegen weiter die Fetzen. Am Montag meldete sich Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zu Wort. Kritik an ihrem Vorgehen kommt vom steirischen SPÖ-Chef Schickhofer. ÖSTERREICH.  Vorausgegangen war den Streitigkeiten ein Bericht einer Tageszeitung über ein angebliches Beraterhonorar für Max Lercher. Der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer hätte demnach 20.000 Euro monatlich von der Bundespartei erhalten. Lercher und die SPÖ dementieren das. Er vermutet hinter der...

Nordbahnviertel: Nach dem Artikel zu den geplanten Rasengleisen (direkt hier nachzulesen) gehen bei den Leopoldstädtern die Wogen hoch.  LEOPOLDSTADT. 1.364 Euro für einen Meter begrünte Gleise Am Tabor – das beudetet in Summe 150.000 Euro für die Errichtung von Rasengleisen für die Straßenbahnlinie O. Dieser Plan sorgt nicht nur für einen rot-grünen Streit der Bezirksparteien, auch die bz-Leser sind geteilter Meinung. Leserbriefe zu den geplanten RasengleisenDie Bäume im Rudolf-Bednar-Park...

150.000 Euro für Rasengleis im Nordbahnviertel: Die Planung der Straßenbahnlinie O sorgt für rot-grünen Streit. LEOPOLDSTADT. Auf Hochtouren laufen zurzeit die Arbeiten im Nordbahnviertel. Denn es gibt bis zur Eröffnung des neuen Bildungscampus noch einiges zu tun. Um bis Herbst 2020 die nötige Öffi-Anbindung zu garantieren, wird bereits heuer mit Vorarbeiten begonnen. "Die Straßenbahnlinie O wird vom Praterstern um vier Stationen bis ins Nordbahnhofviertel verlängert", heißt es seitens der...

Petition gegen Mautflüchtlinge im Murtal sorgt für einen Streit unter den Parteien. MURTAL. Das Thema Mautflüchtlinge beschäftigt die Region seit Jahren. Zuletzt haben etwa die Gemeinden Hohentauern und Weißkirchen gegen den Schwerverkehr über den Triebener Tauern und die Gaberlstraße mobil gemacht. Die SPÖ fordert jetzt plakativ: „Stoppen wir das Lkw-Chaos.“„Der Lkw-Verkehr hat stark zugenommen und Mautflucht ist massiv spürbar“, sagt der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried....

Die Präsentation zu Ideen am Hauptplatz sorgt für einen Rot-schwarzen-Schlagabtausch in der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Die ÖVP hat hier mit Blick auf die Gemeinderatswahlen einen klaren Fehlstart hingelegt und damit der Weiterentwicklung der Stadt keinen guten Dienst erwiesen", mit diesen Worten eröffnet SPÖ-Stadtrat und Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler wohl offiziell den Wahlkampf – zumindest aber den Vorwahlkampf – um die Gemeinderatswahl Anfang 2020. SPÖ gegen ÖVP Die SPÖ...

Ein öffentlicher Konflikt um das Randthema "Pannenstreifen" bringt die SPÖ in Bedrängnis. Auf der "Überholspur" befindet sich die SPÖ im Moment definitiv nicht. Da schon eher "on a Highway to Hell". Ausgerechnet über die geplante temporäre Öffnung des Pannenstreifens zwischen Zirl und Innsbruck entbrannte vergangene Woche ein heftiger Streit zwischen Stadt- und Landespartei. Obwohl dieses Thema in keiner Weise die Kernkompetenzen der SPÖ berührt, macht sich die Landespartei für den Feldversuch...

KITZBÜHEL (niko). In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kitzbühel flammte ein Streit zwischen Vize-Bgm. Walter Zimmermann (SPÖ) und GR Alexander Gamper (FPÖ) neu auf. Zimmermann warf und wirft Gamper vor, im Gemeinderat und in Ausschüssen mit Abwesenheit zu glänzen, vor allem seit er im Landtag sitzt. Auch medial verbreitete Vorwürfe, ÖVP und SPÖ würden sich das Stadtbudget in "absolutistischer" Weise ausmachen, weist Zimmermann erbost zurück. Auch "überflüssige" und populistische Anträge...

FPÖ bezeichnet SPÖ als kindisch und unreif; SPÖ kontert mit "das ist Provokation". TULLN / BEZIRK. "Kindisch und unreif – so wie sich die SPÖ auf ihren Plakaten selbst präsentiert – ist die Aktion der Roten in Tulln", bezeichnet Andreas Spanring, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Bezirk Tulln, die Vorgehensweise der SPÖ Tulln. Direkt vor und hinter das FPÖ-Plakat – auf der einen Seite Andreas Spanring, auf der anderen Seite Udo Landbauer – stellt die SPÖ ihre Plakate auf, damit die...

Nachdem eine Kellnerin massive Sexismusvorwürfe gegen Otto Kloiber in die Öffentlichkeit gebracht hat, wächst der Druck auf den Ortschef. ST. GILGEN (ap). "Es tut mir sehr leid. Ich habe mich am Abend des 4. Septembers in einer Bar von einer Kellnerin derart provozieren lassen, dass es zu der einschlägigen Aussage kam", beteuert St. Gilgens Bürgermeister Otto Kloiber. "Pick dir an 1.000er auf's Hirn" Konkret soll der ÖVP-Ortschef laut Augenzeugen der Frau angekündigt haben, ihr 1.000 Euro zu...

ST. PÖLTEN (red). Der Streit um ein Swap-Geschäft aus dem Jahr 2003 bzw. 2007 zwischen der Landeshauptstadt St. Pölten und der RLB NÖ-Wien wurde am 1. April 2016 endgültig bereinigt, berichtet das Magistrat St. Pölten. Die Rechtsvertreter beider Parteien unterfertigten einen entsprechenden Vergleich vor dem Handelsgericht Wien. Der Vergleich wurde vom Gemeinderat beschlossen und am 15. März 2016 von der Gemeindeaufsicht als zuständiger Landesbehörde voll inhaltlich genehmigt. Über die...

Mattersburgs ÖVP startete ihre Aufklärungskampagne „Was dürfen wir Bürger nicht wissen“. MATTERSBURG. Die ÖVP-Gemeinderäte haben vor dem Kulturzentrum Mattersburg eine Tafel eingeschlagen. „Das ist der Startschuss unserer Aufdeckungs-Kampagne ‚Was dürfen wir Bürger nicht wissen?‘. Denn für uns als ÖVP ist klar: Die Mattersburger und Walbersdorfer haben ein Recht darauf zu wissen, wie es um wichtige Projekte steht“, erklärt ÖVP-Stadtparteiobmann Vbgm. Michael Ulrich. „Wahrheit ist zumutbar“ „Wir...