Unterschriftenaktion

Beiträge zum Thema Unterschriftenaktion

Landtagsabgeordneter Andreas Bors, geschäftsführende Gemeinderätin Sabrina Hiesinger und Gemeinderat Thomas Bittlingmayer mit den gesammelten Unterschriften vor dem Gemeindeamt in Baumgarten. | Foto: FPÖ NÖ

FPÖ Aktion
Bevölkerung will Volksbefragung in Judenau-Baumgarten

Gemeindeamt soll am aktuellen Standort in Baumgarten bleiben JUDENAU-BAUMGARTEN (PA). „Mit großer Freude kann die FPÖ-Ortsgruppe Judenau-Baumgarten einer Volksbefragung über den Verbleib des Gemeindeamtes auf dem aktuellen Standort in Baumgarten entgegenblicken“, so die FPÖ-Fraktionssprecherin und geschäftsführende Gemeinderätin Sabrina Hiesinger. Am Freitag den 10.11.2023 wurden nach nur drei erfolgreichen Sammelwochen über 350 Unterschriften von Wahlberechtigten am Gemeindeamt...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger

Unterschriftensammlung gestartet
FPÖ will eine Volksbefragung

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Judenau-Baumgarten am brachte die FPÖ einen Dringlichkeitsantrag ein, welcher eine Volksbefragung über den möglichen Standortwechsel des Gemeindeamtes zum Inhalt hatte. JUDENAU-BAUMGARTEN. Dieser Antrag wurde jedoch von der ÖVP-Mehrheit abgelehnt, zeigt sich GGR Sabrina Hiesinger verärgert. Unsere Gemeindebürger haben ein Recht auf Mitsprache, wenn es um Millionenprojekte, wie dieses geht, betont Hiesinger kampfbereit. Bürgermeister...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
vlnr.: David Wareka (FPÖ), Wolfgang Stöberl (Bürgerinitiative), Mario Rosensteiner (Liste WIR), Oliver Prosenbauer (ÖVP), Helga Schlechta (ÖVP), Franz Haydn (ÖVP), Geri Berger (Bürgerinitiative) Martin Niegl (ÖVP), Daniela Schneider (ÖVP) | Foto: C. Reisinger
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Quartier 21 Brunn am Gebirge
Über 1.600 Unterschriften für Volksbefragung

BEZIRK MÖDLING. Die Volkspartei Brunn am Gebirge hat gemeinsam mit der Bürgerinitiative Glasfabrik, der FPÖ und der Liste WIR eine Unterschriftenaktion zur Durchführung einer Volksbefragung über die Verbauung der Glasfabrik mit maximal 350 Wohnungen durchgeführt. Ziel erreicht Um die Abhaltung einer verpflichtenden Volksbefragung zu erreichen, sind 10 Prozent der Unterschriften aller Wahlberechtigten, also in Brunn etwa 1.100 Stimmen, notwendig. Nun wurden 1.689 Unterstützungs-Erklärungen am...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Seit Jahren machen Aktivisten gegen die Ostumfahrung mobil, wie hier in den Traunauen und dem Schiltenbergwald. | Foto: Potocnik

Initiative wartet ab
Volksbefragung zu Ostumfahrung kommt vorerst nicht

Da sich die Mehrheit der Stadtpolitik gegen das Projekt ausgesprochen hat, wird es vorerst keine Volksbefragung zur Ostumfahrung geben. Protestiert wird weiter gegen den Westring, etwa von 24. bis 26. Juni mit einem Klimacamp beim Wissensturm. LINZ. Bereit zum Schuss bleibt die Initiative "Kein Transit Linz", die sich gegen die Ostumfahrung auf Linzer Stadtgebiet engagiert. Ihre Pfeile blieben aber vorerst im Köcher. Gemeint ist die Volksbefragung über den Autobahnbau, für die die Aktivisten...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Galtürer BügerInnen stimmen bei der Volksbefragung am 25. April über die Zukunft des Sport- und Kulturzentrums ab. | Foto: Othmar Kolp
Aktion Video 11

Volksbefragung
Galtürer stimmen am 25. April über JUFA-Projekt ab – mit VIDEO

GALTÜR (otko). Hallenbad Galtür: Die Bevölkerung soll am 25. April bei einer Volksbefragung über die umstrittene Kooperation mit der JUFA-Gruppe abstimmen. JUFA-Projekt sporgt für Kritik Das geplante Hotel-Projekt der JUFA-Gruppe in Kooperation mit der Gemeinde Galtür ist seit Jahren umstritten. Beim Sport- und Kulturzentrum soll auf 30 Jahre das Baurecht an JUFA vergeben werden. Der ganze Bereich der Tennishalle wird abgerissen und dort entsteht ein Hotel (JUFA Alpinresort Galtür). Neben einer...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Bürgerinitiative "Erhalter des Waves" bei der Eva Dollinger, Tanja Naschberger, Melanie Schoner-Haid, und Gabi Hausberger (v.l.) mitwirken, kämpft für die Wörgler Wasserwelt.  | Foto: Gredler
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Mögliche Schließung
Wörgler Wasserwelt steht kurz vor dem Aus

Die Wörgler Wasserwelt schlägt vielleicht bald keine hohen Wellen mehr. Momentan deutet alles auf eine Schließung des Erlebnisbades hin. Doch die Initiative "Erhalter des Waves" gibt nicht auf und will mit einer Volksbefragung das Ruder noch rumreißen. Bei der Gemeinderatssitzung am 18. Februar wird endgültig über das Schicksal der Wasserwelt entschieden.  WÖRGL (mag). Am 18. Februar  findet in Wörgl eine Sondergemeinderatssitzung statt, in welcher über die Schließung der Wörgler Wasserwelt,...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Zwei Termine sind geplatzt, im dritten Anlauf konnten die Listen nun im Gemeindeamt übergeben werden. | Foto: privat
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Neustift
Rettungsaktion Schwimmbad: Unterschriften übergeben

NEUSTIFT. Rund 1.600 Neustifter Wahlberechtigte sollen laut den Initiatoren für den Erhalt unterzeichnet haben – das wäre fast jeder Zweite! Über die Vorgeschichte haben wir mehrmals berichtet: Eine Gruppe von Neustiftern macht sich für die Rettung des örtlichen Schwimmbads stark bzw. will, dass im anvisierten Neubauprojekt "Haus des Alpinismus" wieder ein solches Platz findet. Die dafür ins Leben gerufene Unterschriftenaktion brachte es laut Angaben der Aktivisten "trotz Corona" auf insgesamt...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Mit der Gondel auf den Plabutsch: Ob das in den kommenden Jahren Realität wird, soll eine Volksbefragung entscheiden. Die KPÖ sammelt nun Unterschriften dafür.  | Foto: The Renderers

Plabutsch-Gondel
KPÖ sammelt Unterschriften für Volksbefragung

Geht es nach der KPÖ sollen die Grazer noch im kommenden Jahr zur Plabutsch-Gondel befragt werden. Ab nächster Woche sammelt sie Unterschriften für die Volksbefragung. Rund eine Million Euro an Planungskosten wurden bisher für das Projekt Plabutsch-Gondel ausgegeben, weitere 450.000 Euro sollen 2020 dazukommen. Für die KPÖ ist diese Summe hoch genug: Ab nächster Woche sammelt sie deshalb Unterschriften für eine Volksbefragung. Die KPÖ wirft Bürgermeister Siegfried Nagl vor, dass er das Projekt...

  • Stmk
  • Graz
  • Anna-Maria Riemer
Fordern mehr Mitspracherecht: Martin Holzer und Stephanie Kabon überreichten Bgm. Helmut Weber (r.) die Unterschriften. | Foto: KK
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Gratkorn
Volksbefragung für Volksschulneubau gefordert

Im Gemeindeamt Gratkorn herrschen verhärtete Fronten. Martin Holzer von den Grünen und Stephanie Kabon von der Bürgerliste überreichten Bürgermeister Helmut Weber eine Unterschriftenliste mit dem Antrag zur Volksbefragung. Der Anlass ist der geplante Bau der neuen Volksschule (die WOCHE berichtete – hier und hier). Mitbestimmen wollen "Da die Investition und die Lage weitreichende Veränderungen für die Gratkorner Bürger und Schüler bedeuten, sollten die Gratkorner Bürger in den...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
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Unterschriftensammlung österreichweit gestartet
Überparteiliches Volksbegehren zum EU-Austritt

Vom 24.Juni bis zum 01.Juli findet ein Volksbegehren, welches sich mit der Möglichkeit eines EU-Austritts befasst, statt. Österreichweit besteht die Möglichkeit seine Unterschrift dafür am Gemeindeamt bzw. Stadtmagistrat des eigenen Hauptwohnsitzes zu leisten. Stimmberechtigt sind alle rund 6,4 Millionen Österreicher, welche spätestens am 01.Juli das 16. Lebensjahr vollenden. Die Briefwahl aus dem In- oder Ausland ist bei diesem Volksbegehren nicht möglich, womit auch Auslandsösterreicher nicht...

  • Kärnten
  • Villach Land
  • Markus di Bernardo
Tanja Grünbacher, Markus Sauerwein und Jakob Reinisch haben die Unterschriftenliste gestartet. | Foto: Reinisch

Unterschriftenliste für Asylheim-Volksbefragung als Zeichen gelebter Demokratie

GRIES (cia). Mehr als 250 Unterschriften sammelten die InitiatorInnen für eine Volksbefragung in Gries bezüglich des geplanten Asylantenheimsbereits. Damit haben sie die Mindestmarke von 168 bereits weit überschritten. "Es ist uns wichtig festzuhalten, dass wir eine private Initiative sind", erklärt Jakob Reinsch: "Wir sind nicht grundsätzlich gegen das Heim, es geht uns um einen demokratischen Umgang mit dem Thema." Der Grieser betont, dass es sich nicht um eine FPÖ-Initiative handelt: "Aber...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Arno Cincelli

BZÖ-Kärnten plant Unterschriftenaktion für Volksbefragung

BZÖ will Neuwahlen erzwingen – das sagen die anderen Parteien dazu. „Der Unmut über die derzeitige politische Situation in Kärnten ist spürbar – wo immer man ist, jeder spricht einen darauf an“, so Bündnisobmann Josef Bucher. Die Konsequenz, die das BZÖ daraus zieht: Sie bereiten sich auf eine Unterschriftenaktion für die Abhaltung einer Volksbefragung vor. Aktionsplan Kärnten Bis Ostern soll seitens des FPK ein Forderkatalog, der Aktionsplan Kärnten, erfüllt werden – wenn dies nicht passiert,...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Vanessa Pichler

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