Plabutsch-Gondel
KPÖ sammelt Unterschriften für Volksbefragung
Geht es nach der KPÖ sollen die Grazer noch im kommenden Jahr zur Plabutsch-Gondel befragt werden. Ab nächster Woche sammelt sie Unterschriften für die Volksbefragung.
Rund eine Million Euro an Planungskosten wurden bisher für das Projekt Plabutsch-Gondel ausgegeben, weitere 450.000 Euro sollen 2020 dazukommen. Für die KPÖ ist diese Summe hoch genug: Ab nächster Woche sammelt sie deshalb Unterschriften für eine Volksbefragung.
Die KPÖ wirft Bürgermeister Siegfried Nagl vor, dass er das Projekt zwar offiziell auf Eis gelegt habe, im Hintergrund die Planungen jedoch weiterlaufen. So schrieb die Holding erst Ende November die Projektsteuerung aus. "Bevor noch weitere Gelder ausgegeben und unumkehrbare Fakten geschaffen werden, soll die Bevölkerung endlich befragt werden. Alles andere ist inakzeptabel", betont KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Damit eine Volksbefragung zustande kommt, braucht es laut Gesetz 10.000 Unterschriften von wahlberechtigten Grazer.
Machbarkeitsstudie existiert
„Es liegen mehr als ausreichend Fakten vor, um das Projekt den Bürgern zur Abstimmung zu bringen. Ob die Gondel nun 13 oder 14 Stützen hat, wird die Meinung der Bevölkerung nicht beeinflussen. Außerdem existiert laut Stadtrechnungshof eine Machbarkeitsstudie, die bisher von Schwarz-Blau nicht veröffentlicht wurde", sagt Stadtrat Robert Krotzer, der das Argument von Nagl, eine Volksbefragung erst durchzuführen, wenn alle Fakten am Tisch liegen, nicht nachvollziehen kann.
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