Verordnung

AUSGANGS BESCHRÄNKUNG - GEISTERSTADT ARKADIA TRAISKIRCHEN MONTAG 16.3.2020 CORONA VIRUS UND SEINE FOLGEN ..... Fotos : Robert Rieger Photography

ÖSTERREICH (ph):  Im BUNDESGESETZBLATTFÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH, ausgegeben am 15. März 2020, ist die  Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes  Auf Grund von § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, wird verordnet: § 1. Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 ist das Betreten öffentlicher Orte verboten. § 2. Ausgenommen vom Verbot gemäß § 1 sind Betretungen, 1. die zur...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Aus Sicherheitsgründen werden im Rahmen des Epidemiegesetzes sämtliche Sessellifte und Seilbahnen in den Skigebieten gesperrt. Folgende Einrichtungen sind betroffen – Sessellift Puchberg
 – Simaslifte St.Corona amWechsel
 – Skilifte Feistritzsattel
 – SkigebietSemmering
 – Erlebnisarena St.Corona am Wechsel – Schischaukel Mönichkirchen-Mariensee – Arabichllifte Kirchberg am Wechsel
 – Raxseilbahn   Das Betriebsverbot gilt nicht für Einzelfahrten in Notfällen, Servicefahrten...

BEZIRK. Die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf hat per Verordnung jegliches Feuerentzünden sowie das Rauchen im Wald und dessen Gefährdungsbereich verboten. Dieses Verbot gilt bis zum 31.10.2019. Auf Grund der aktuellen Hitzewelle und der damit verbundenen Trockenheit sind die Wälder im Bezirk extrem gefährdet. Ein Waldbrand stellt die Einsatzkräfte wegen der schlechten Erreichbarkeit der Brandstellen vor ein enormes Problem, einmal ausgebrochen können sie nur sehr schwer bekämpft werden. Die...

BRUCK/L. In den letzten Wochen seiner Amtszeit hat Bürgermeister Richard Hemmer vergangene Woche per Verordnung zwei neue 30'er-Zonen in der Bezirkshauptstadt eingerichtet. Ab sofort gilt in der Teichgasse und Feldgasse Tempo 30 und somit runter vom Gas. "Sicherheit ist wichtig" "Die Feldgasse war von der Breite her sowieso problematisch", erklärt Hemmer. Er habe stetig Beschwerden der Anrainer erhalten und überhaupt sei ihm die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, Fußgänger, Autofahrer und...

Was anfangs wie ein Waldbrand aussah entpuppte sich als Rauchschwaden nach einer Grillerei. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Starker Rauch im Wald – so die Alarmierung für die Feuerwehren Pottschach, Putzmannsdorf und Rohrbach am 13. August. Gegen 19.30 Uhr soll es hinter der Gärtnerei Schober zu einem Waldbrand gekommen sein. Nach genauer Erkundung durch die Einsatzkräfte stellte sich heraus, dass es sich nicht um einen Waldbrand handelte. Auf einem eingezäunten Grundstück wurde laut Aussage einer...

Wo sind die kleinen Fleischhauer hin? Viele haben nach dem EU-Beitritt aufgegeben, da sie die neuen, strengeren Richtlinien nicht erfüllen konnten. Jetzt kommt das Fleisch meist aus riesigen EU-Schlachthöfen, Tierleid und Stress inklusive. Was als Konsumentenschutz gedacht war, hat sich nicht wirklich positiv ausgewirkt. Bei der EU-Datenschutzgrundverordnung war es zuletzt ähnlich. Diese sollte die großen Datenkraken daran hindern, uns bis ins Schlafzimmer nachzuspionieren. Getroffen hat es...

Der Amtsschimmel wird zum Wallach: Das Land Niederösterreich entrümpelt seinen Bürokratiedschungel. Bereits im Oktober des Vorjahres traten neue, einfachere Regeln in Kraft. So entfallen seither Bauverhandlungen für Häuslbauer, Wirtschafts- und Tourismusförderungen können online beantragt werden. "Die Verwaltung muss einfach, effizient und elektronisch sein. Dazu zählt auch der laufende Abbau von bürokratischen Hürden, die eine Belastung für Betriebe und unsere Landsleute darstellen. Mein Ziel...

Achtung: Vor der Pension Parzer ist künftig Halten & Parken verboten. Es sei denn, man ist Gast und hat eine Berechtigungskarte der Pension. PRESSBAUM. In einer Verordnung des Bürgermeisters vom 23. Jänner wird bekundet, dass das Halten und Parken im Bereich Hauptstraße 96, ausgenommen Fahrzeuge mit Wagenkarte der Pension Parzer verboten ist. Das Halte- und Parkverbot wird mit Anfang und Ende mittels der Verkehrszeichen gemäß § 52 lit a Z 13bStVO 1960 mit dem Zusatz "ausgenommen Fahrzeuge mit...

... und was nicht: Amstettner dürfen nun zu Mittag kein Glas mehr in einen Müllcontainer schmeißen. STADT AMSTETTEN. Beschwerden von Anrainern waren es, die den Amstettner Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dazu bewogen, "die Entsorgung von Altglas und Metallverpackungen bei den Altstoffsammel­stellen in Wohngebieten in der Zeit von täglich 20 Uhr bis 6 Uhr sowie 12 Uhr bis 14 Uhr, an Samstagen von 12 Uhr bis 14 Uhr sowie ab 18 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ganztägig“ zu untersagen. Un- und...

Während FPÖ Verbote fordert, hat Amstettner Stadtpolizei Weisung, Bettler vermehrt zu kontrollieren. AMSTETTEN. Ybbs mit Bürgermeister Alois Schroll (SPÖ) dient als Vorbild für Amstettens Freiheitliche – zumindest wenn es um ein Bettelverbot in der Stadt Amstetten geht. Ybbser wurden bespuckt, angepöbelt und bis zu ihren Autos verfolgt, wird aus der Donaustadt berichtet, die sich nun gegen die Bettler mit einem sektoralen Bettelverbot zur Wehr setzt. Bereiche und Uhrzeiten wurden klar...

Das örtliche Gemeinschaftsleben wird neu geregelt: Der Gemeinderat erlässt eine neue ortspolizeiliche Verordnung. NEULENGBACH. Die bisher gültige ortspolizeiliche Verordnung stammt aus dem Jahr 1978, die in weiten Teilen nicht mehr aktuell ist und auch den gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr entspricht. Aufgrund dieser Tatsache hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. Juni 2017 diese Verordnung außer Kraft gesetzt und durch eine neue ortspolizeiliche Verordnung ersetzt. Voraussetzung für...

Die Bezirkshauptmannschaft Tulln hat eine Verordnung zur Vorbeugung gegen Waldbrände erlassen. TULLNERBACH/KLOSTERNEUBURG. Im Verwaltungsbezirk Tulln sind ab sofort das Rauchen sowie jegliches Feuerentzünden im Wald und in dessen Gefährdungsbereich verboten! Aufgrund der erhöhten Brandgefahr bei Trockenheit im Sommer bitten die Feuerwehren um besondere Vorsicht, sowie auf Brauchtumsfeuer zu verzichten. Dieses Verbot trat mit Kundmachung am Dienstag, den 20. Juni 2017 mit sofortiger Wirkung bis...

Wer kennt das nicht? Man möchte gerne ein Produkt beziehen, findet es auf einem (ausländischen) Online-Portal, klickt sich durch die Registrierung und Bestellung, und nach der Länderauswahl „Österreich“ kommt plötzlich die Information, der ausgewählte Artikel würde nicht nach Österreich geliefert werden. Im Fachjargon nennt sich dies „Geoblocking“. Das Geoblocking wird im Internet gerne zur Diskriminierung eingesetzt, meist um unterschiedliche Preise in verschiedenen Ländern durchzusetzen....

STADT AMSTETTEN. "Eine kleine Spende, bitte" hieß es beim Informationsabend über Betteln in Österreich in der Pfarre Amstetten St. Stephan. Auf Einladung der PfarrCaritas und des Katholischen Bildungswerkes berichtete Theresa Wailzer, Aktivistin der Wiener Bettellobby, über ihre Erfahrungen und Studien zum Thema Betteln in Österreich. Als ehemals Betroffene stand ihr Frau Nina aus Rumänien zur Seite, sie schaffte in den letzten Jahren den "Aufstieg" von der Bettlerin zur...

ST. PÖLTEn (red). 500 Experten und 60 Aussteller widmeten sich im Zuge einer Fachtagung in der Fachhochschule St. Pölten dem vorbeugenden Brandschutz. Themen waren aktuelle Neuerungen in Regelwerken, Sicherheitsstandards in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen aus österreichischer und deutscher Perspektive, das Spannungsumfeld Brandschutz und Bestand, die Anwendung von Bauprodukten und der generelle Umgang mit Abweichungen beim Einbau von Brandschutzprodukten in Österreich und der...

KREMS. Erst am 5. Juni 2015 gegen 9.40 Uhr rückte die Feuerwehr Krems mit den Feuerwachen Egelsee, Hauptwache, Rehberg und Stein zu einem Brand im Wald nahe Scheibenhof aus. Geschützt mit Atemschutzgeräten konnten die ersten Trupps die Brandausbreitung zum Glück schnell unter Kontrolle bringen. Wegen der warmen und trockenen Witterung in den vergangenen Wochen sind sowohl die Böden der Waldbestände in der Stadt Krems von großer Trockenheit betroffen. Zudem fördern trockene Zweige, Äste und...

Hitze: Feuer im Wald ist ab sofort verboten WAIDHOFEN. Aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen hat die Bezirkshauptmannschaft Waidhofen wegen akuter Waldbrandgefahr eine Verordnung erlassen wonach jegliches Feueranzünden oder Rauchen im Wald verboten ist. Ebenso ist es verboten glimmende Gegenstände (wie Zigarettenstummel oder Zündhölzer) im Wald wegzuwerfen. Darüber hinaus sind die Zufahrtswege zum Wald freizuhalten, damit im Falle eines Brandes die Feuerwehr zufahren kann. Der...

So gehen die Wirte mit der Allergen-Verordnung nach vier Wochen um MOSTVIERTEL. Hätten Sie gewusst, dass Selleriesuppe Spuren von Sellerie enthalten kann? Wenn nicht, seit knapp vier Wochen können Sie es auf fast allen Karten in den Wirtshäusern im Bezirk nachlesen. Seit Mitte Dezember 2014 müssen speziell in Gasthäusern oder Restaurants die 14 Allergene gekennzeichnet werden. "Es muss aber nicht alles gekennzeichnet werden. Zum Beispiel bei Tagesmenüs muss nicht jeden Tag die Karte...

BEZIRK. Fritz S. hat einen großen Garten in Krems-Gneixendorf. Dieser will natürlich auch betreut und bearbeitet werden. Und weil Fritz die ganze Woche über nach Wien pendelt und erst abends müde nach Hause zurückkehrt, bleibt ihm nur am Wochenende Zeit, sich zum Beispiel um den Rasen zu kümmern. Wie er es aus Kinder- und Jugendtagen kennt - schließlich verrachte er die erste Zeit seines Lebens auf einem Bauernhof in der Einschicht - startete er am Samstag, nach dem Mittagessen den Rasenmäher....

Fachgruppen bieten rasch Schulungen an NÖ. Erfolg für die Fachgruppen Gastronomie und Hotellerie bei den Verhandlungen rund um die Allergen- Kennzeichnungspflicht. Fachgruppen-Obmann Mario Pulker: „Es ist uns gelungen, die Möglichkeit einer mündlichen Informationsweitergabe durchzusetzen. Das haben wir mit der Veröffentlichung der Allergeninformationsverordnung des Bundesministeriums jetzt schwarz auf weiß!“ Nächster Schritt der Fachgruppen: Ein breites Angebot an entsprechenden Schulungen...

Es droht durch die im Herbst geplante Änderung in der NÖ Bauordnung dem Kamin das Aus. BEZIRK (bm). Während wir unter der Rekordhitze stöhnen, jagt der Ausblick auf den Winter vielen kalte Schauer über den Rücken. Der Grund: Der gute alte Rauchfang könnte schon bald vom Aussterben bedroht sein. Eine Änderung in der NÖ Bauordnung sieht vor, dass der Notkamin bei Mehrparteienhäusern nicht wie bisher Pflicht bleibt. Die Bedingung: Binnen 48 Stunden muss bei Heizungsausfall ein Ersatzsystem...