Vizekanzler

VPNÖ-Zauner meint zu Vizekanzler Kogler: "Wegschauen, so tun, als gäbe es keine Probleme – das geht sich nicht mehr aus. Grüne verschließen vor importierten Antisemitismus die Augen." NÖ. BR Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, nimmt zu den Aussagen von Vizekanzler Werner Kogler im „Standard“ Stellung: „Wenn der Grüne-Vizekanzler Habeck eine Distanzierung von Muslimen in Deutschland zu Antisemitismus einfordert, ist es für ihn hui – wenn es Landeshauptfrau...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die jüngste "Licht ins Dunkel"-Gala könnte noch rechtliche Konsequenzen für eine Reihe von Politikern haben – unter ihnen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Alexander Schallenberg. Denn ein Sollenauer Gemeinderat (ÖVP) und Jurist zeigte sechs Politiker an. Auch Parteikollegen. Vielen, welche die "Licht ins Dunkel"-Gala gebannt vor den Fernsehbildschirmen verfolgten trieb es die Zornesröte ins Gesicht. Denn zu sehen waren die österreichischen Polit-Spitzen...

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere zu...

Fast zeitgleich mit der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde am Freitagabend im Bezirksmuseum Döbling die Festwochenausstellung des Döblinger Kunstkreises eröffnet. In dieser Ausstellung wird u.a. ein Objekt von Gerhard Knolmayer gezeigt, das den Titel Der Herr Bundeskanzler legt rote Linien fest trägt. Dazu wurde eine Hintergrundinformation publiziert: „Die Fettnäpfchen, in die Angehörige der kleineren Regierungspartei in Österreich mit schöner Regelmäßigkeit und offenbar sehr bewusst...

WIEN. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat heute Mittag die Angelobung der neuen Regierung vorgenommen, nachdem die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ Freitag Abend abgeschlossen waren. Das sind die neuen Regierungsmitglieder Bundeskanzler Sebastian Kurz Vizekanzler Heinz Christian Strache Finanzminister Hartwig Löger Außenministerin Karin Kneissl Innenminister Herbert Kickl Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck Bildungsminister Heinz Faßmann Infrasturkturminister Norbert Hofer...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

Die ÖVP-Niederösterreich machte dem Ex-Parteichef Spindelegger bis zuletzt die Mauer. Nun positionieren sich schwarze Hoffnungsträger aus dem stärksten VP-Bundesland für mögliche Ministerämter. Pröll selbst wird wohl in St. Pölten bleiben. Eine Analyse aus niederösterreichischer Sicht. Während VP-Funktionäre aus ganz Österreich seit Monaten konsequent am Sessel des Parteivorsitzenden sägten, verhielt sich die ÖVP-Niederösterreich auffallend ruhig. Agrarlandesrat Stephan Pernkopf lobte noch vor...

Der Vizekanzler reiste zu Firmenbesichtigung nach Marchtrenk. Begleitet wurde er von Landeshauptmann Josef Pühringer. MARCHTRENK. In 18 Tagen wird gewählt, der Wahlkampf spitzt sich zu. Der Vizekanzler nutzt die Zeit bis zum Urnengang, um Sympathiewerte zu sammeln. So besuchte er heute Nachmittag das Unternehmen trotec, eine Tochterfirma der Trodat Holding. Vor zwei Wochen übersiedelt, überzeugte sich der VP-Spitzenkandidat von den brandneuen Räumlichkeiten und Betriebsanlagen des...

Vizekanzler und alle VP-Minister wanderten mit Landeshauptmann Pühringer zur Laudachseealm in Gmunden. Ins Schwitzen brachte Landeshauptmann Josef Pühringer als Tempomacher das gesamte VP-Bundesregierungsteam beim Auftakt zur ÖVP-Sommertour im Rahmen einer Wanderung zur Laudachseealm. Vizekanzler Michael Spindelegger, Finanzministerin Maria Fekter, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Justizministerin Beatrix Karl, Wirtschafts- & Familienminister Reinhold Mitterlehner, Wissenschafts- &...

OÖ. ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger legte kürzlich bei einem Besuch in Linz sein Konzept für die kommende Legislaturperiode vor. 420.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen und Familien mit Kindern finanziell noch stärker entlasten – das sind die inhaltlichen Schwerpunkte, die der ÖVP-Chef setzt. Auch für die geplante Medizin-Fakultät in Linz tritt der Vizekanzler ein: "Ich verstehe dieses Anliegen und unterstütze es auch", sagte Spindelegger. Die Verhandlungen über die Finanzierung...

Vizekanzler Michael Spindelegger im WOCHE-Interview über Wehrpflicht, Landtagswahl in Kärnten und seine Ziele für die Nationalratswahl. WOCHE: Was erwarten Sie sich von der Wehrpflicht-Volksbefragung? SPINDELEGGER: Ich erwarte mir eine klare Botschaft, die die Österreicher senden. Und die wird für Österreich zu beachten sein – egal, wie es ausgeht. Das ist der Sinn, wenn man das Volk befragt, dass man auch tut, was das Volks entscheidet. Ich werde mich danach richten. Ich habe schon Eindruck –...

Nach der vor fast vier Wochen erlittenen Lungenembolie (hervorgerufen durch eine Beinvenenthrombose) hat Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll für 11 Uhr eine Pressekonferenzn anberaumt, in der er seinen Rücktritt von allen Ämtern erklären wird. Wer seine Nachfolge antreten wird, darüber wird gemunkelt. Maria Fekter, die ihn bereits jetzt vertritt, hat gute Karten. Auch der Name Michael Spindelegger wird in diesem Atemzug genannt.

ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll im WOCHE-Gespräch: Kampf gegen die Krise ist ein Grenzgang. WOCHE: Wie gut ist Österreich gegen die Wirtschaftskrise gewappnet? Josef Pröll: Alle Vergleichsdaten sagen: wir liegen mit unserer wirtschaftlichen Stabilität und dem Potenzial on top in Europa – das soll uns Mut machen. Wir müssen mit ruhiger Hand durch die Krise steuern, um als erstes Land erfolgreich wieder aus der Krise zu kommen. Sie hoffen 2009 auf ein Budgetdefizit von 2,4 Prozent, die EU sagt...