Urabstimmung

Über 50 SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker rund um den Knittelfelder "Rebellen" Harald Bergmann proben den Aufstand in der SPÖ und fordern eine Urabstimmung aller Mitglieder zum künftigen Parteivorsitz - und das teils mit deftigen Ansagen. STEIERMARK. "Putsch, Geplänkel, Griff nach der Macht". Die SPÖ-internen Machtspiele sind aktuell innenpolitisches Thema Nummer 1. Der Hintergrund: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil...

Superwahlsamstag: SPÖ Linz-Land startete Urabstimmung über den Parteivorsitz und Zukunftsthemen. LINZ-LAND. Großer Andrang herrschte am 3. September im neuen SP-Bezirksbüro im Trauner City Center. Per Mausklick konnten die SPÖ-Mitglieder vor Ort entscheiden, ob der geschäftsführende Landesvorsitzende Michael Lindner Oberösterreichs nächster SPÖ-Chef werden soll. Weiters wurden Themen abgefragt, bei welchen die Mitglieder angeben können, wie wichtig sie deren Klärungsbedarf sehen: Klimaschutz,...

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. OÖ. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. Die 25.000...

In sechs Gemeinden des Bezirkes werden Tourismusverbände gegründet, die dann zu einer großen Einheit zusammengefasst werden - dem Tourismusverband Geopark Karawanken. BEZIRK VÖLKERMARKT. Nach der Reform der Kärntner Tourismusregionen geht die Strukturreform des Kärntner Tourismus weiter. "Künftig soll in mehr Gemeinden die Wirtschaft die Verantwortung für den Tourismus übernehmen und gemeindeübergreifend kooperiert werden", sagt Tourismuslandesrat Sebastian Schuschnig. Für zwei Leitprojekte –...

In Neuhaus, Bleiburg, Feistritz ob Bleiburg, Globasnitz, Sittersdorf und Gallizien können tourismusabgabepflichtige Betriebe sowie Tourismusbetriebe am Freitag abstimmen. BEZIRK VÖLKERMARKT. Kommenden Freitag findet die Urabstimmung zur Gründung eines Tourismusverbandes in den Gemeinden Neuhaus, Bleiburg, Feistritz ob Bleiburg, Globasnitz, Sittersdorf und Gallizien statt. Alle tourismusabgabepflichtigen Betriebe sowie Tourismusbetriebe aus den genannten Gemeinden sind stimmberechtigt. Das...

Die Initiatoren der Urabstimmung bei den Wiener Grünen zum Bauprojekt am Heumarkt wollen nicht aufgeben: Sprecher Alexander Hirschenhauser hofft nach wie vor darauf, dass die Grünen ihre Unterstützung im Gemeinderat verweigern. Den Wiener Grünen drohen weitere Konflikte. WIEN. Es hat sie am falschen Fuß erwischt: Dass die Gemeinderäte der Wiener Grünen nicht von der Partei dazu verpflichtet werden, sich an das Ergebnis der innerparteilichen Urabstimmung (zur Erinnerung: 348 von 678 gültig...

Die Stadt Bärnbach wurde aufgrund der geringen Bettenkapazität zur D-Tourismusgemeinde abgestuft. Das Ende des Hotel Glockenhofs in Bärnbach zieht weite touristische Kreise. Nicht nur die Nächtigungszahlen der Stadt Bärnbach und des gesamten Bezirks gingen nach unten, sondern die Stadt selbst ist im Entwurf der neuen Ortsklassenverordnung als D-Gemeinde, dies entspricht einer "Nicht-Tourismusgemeinde" eingestuft. "Wir haben sehr wenig Beherbergungsbetriebe, daher kam es zu dieser neuen...

IBK (acz). Jürgen Bodenseer, Präs. der Wirtschaftskammer Tirol, gab seine knappeste Kritik des Jahres zur Urabstimmung des ÖGB ab: "No na". Er kritisiert die Fragestellung, welche seiner Meinung nach manipulativ sei, andererseits ist ihm die Frage zur Sonntagsöffnungszeit ein Dorn im Auge. „Das ist eine Suggestivfrage und für uns ja überhaupt kein Thema!“, meint er.

INNENSTADT (acz). Zwei Drittel der Handelsangestellten in Innsbruck wollen nicht arbeiten: So zumindest am Sonntag oder an speziellen Events, wie z.B. bei der Shopping Night. Kritik gab es zur Abstimmung des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) seitens der Wirtschaftskammer. Der ÖGB befragte über 1.800 Handelsangestellte zur Sonntagsöffnungszeit bzw. zur Shopping Night. Bei der Shopping Night bis 23 Uhr arbeiten wollten daher nur 32 Prozent der Angestellten. Auf die Frage, ob die...

Gehaltsschema entspricht steirischem Modell EISENSTADT. Nun haben die Verhandlungen zwischen dem Land Burgenland und der Ärztekammer doch noch eine Einigung über die Gehälter der Spitalsärzte gebracht. „Wir haben die Grundgehälter der burgenländischen Spitalsärzte deutlich angehoben“, sagte LR Peter Rezar kurz nach dem Gespräch. Das neue Gehaltsschema entspricht vom Volumen her dem steirischen Modell. Damit wurde eine der wesentlichen Forderungen der Ärztevertreter erfüllt. „Wir sind nun mit...

NEOS-Landeschef Christian Schreiter freut sich. Ausnahmsweise aber nicht nur über die letzten Wahlerfolge seiner Partei und das große Interesse der Bevölkerung bei den „Summer Talks“ im Südburgenland, sondern über den Trend zur innerparteilichen Demokratie bei den Großparteien. Die Urabstimmung, der sich ÖVP-Chef Franz Steindl stellte, sowie die geplante „größte Mitgliederbefragung aller Zeiten“ bei der SPÖ zeugen von einer Entwicklung, für die die NEOS als Impulsgeber wesentlichen Anteil...

Ohne das Engagement des Lutzmannsburger Hoteliers Jürgen Rohrer schmälern zu wollen, steht eines bereits fest: Franz Steindl wird die Urabstimmung am 27. April gewinnen und als Spitzenkandidat der ÖVP in die Landtagswahl gehen. Ob damit auch die innerparteilichen Diskussionen beendet sind, wie der ÖVP-Chef im Bezirksblätter-Interview erhofft, ist zu bezweifeln. Sowohl ein Wahlsieg mit weniger als 90 Prozent Stimmenanteil als auch eine geringe Wahlbeteiligung – etwa unter 50 Prozent – würden...

Den Vorschlag von ÖVP-Landesobmann Franz Steindl, den ÖVP-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2015 durch eine Befragung der 28.000 Parteimitglieder festlegen zu lassen, haben die Parteiobmänner der Bezirke Güssing und Jennersdorf mit Wohlwollen aufgenommen. "Demokratie ist immer gut. Eventuell hätte man die Abstimmung aber auch gleich mit einer Befragung zu Sachthemen verbinden können", erklärt LAbg. Leo Radakovits, ÖVP-Obmann im Bezirk Güssing. "Die Idee ist mutig und richtig. Es ist...

ÖVP-Chefs haben es grundsätzlich nicht leicht. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene müssen sie permanent den richtigen Interessensausgleich zwischen den Bünden finden. Nur selten gelingt es dabei, so etwas wie Geschlossenheit zu demonstrieren. Dem burgenländischen ÖVP-Chef geht es natürlich nicht anders. So ist es kein Geheimnis, dass Franz Steindl im Wirtschaftsbund alles andere als unumstritten ist. Und im mächtigen Bauernbund sitzt mit Landesobmann Niki Berlakovich eine...

EISENSTADT (uch). ÖVP-Chef Franz Steindl hat nun seine Ankündigung, den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl per Urabstimmung zu ermitteln, vom Landesparteivorstand absegnen lassen. „Es war ein einstimmiger Beschluss und ein mutiger Schritt in Richtung innerparteiliche Demokratie“, sagte Steindl unmittelbar nach der Sitzung. Kandidaten müssen bis 24. Februar feststehen Stichtag für die am 27. April stattfindende Urabstimmung ist der 24. Februar. Wer bis zu diesem Zeitpunkt ÖVP-Mitglied ist,...

Urabstimmung am 27. April über Spitzenkandidaten für die Landtagswahl EISENSTADT (uch). Einen Tag nach der Pressekonferenz des scheidenden ÖAAB-Obmannes Oswald Klikovits, der unter anderem den Parteichef in Frage gestellt hat, gab es die Reaktion von Franz Steindl. „Ich trete als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an und stelle mich einer Urabstimmung – das heißt, ich bitte um Unterstützung aller 28.000 Parteimitglieder.“ Geplanter Termin für diesen Wahlgang ist der 27. April. Am Freitag wird...

Nach dem Motto "Aufbruch für Kärnten! Mit Anstand und Charakter!" findet am Samstag der Gründungskonvent des BZÖ in St. Veit statt. Bündnisobmann Josef Bucher kündigt geheime Urabstimmung unter allen BZÖ-Mitgliedern an. Neben der Wahl des Bündnisobmannes, seiner Stellvertreter und des geschäftsführenden Bündnisobmannes wird am Konvent das Statut des BZÖ Kärnten und dessen programmatische Ausrichtung beschlossen. "Kärnten braucht einen Aufbruch mit dem BZÖ. Es muss Schluss sein mit der...

Das BZÖ hat in Kärnten nach eigenen Angaben bereits 1.000 Unterschriften für eine Urabstimmung unter den Mitgliedern der Freiheitlichen in Kärnten gesammelt. FPK-Obmann Uwe Scheuch lehnt das weiterhin ab. BZÖ will Entscheidung erzwingen Das BZÖ will eine Urabstimmung über die künftige Parteilinie mit sovielen Unterschriften wie möglich erzwingen. Insgesamt seien bei der Kärntner Landespartei knapp 5.800 Mitglieder registriert, sagte BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner. 18 Prozent der...

Nachdem das Ultimatum für einen außerordentlichen BZÖ-Parteitag abgelaufen ist, werden die Kärntner Mitglieder nun per Unterschriftenaktion aufgefordert, für einen demokratischen Parteitag am 16. Jänner zu sorgen. "Die Bevölkerung ist wütend. Die Volksseele kocht gegen die Gebrüder Scheuch, die die Einheit der Bewegung Jörg Haiders zerstören wollen und kurz vor Weihnachten die Partei spalten und einen Streit vom Zaun brechen, anstatt für das Land und seine Menschen zu arbeiten. Gerade jetzt zu...