GemNova

Liste Fritz wollen "volle Aufklärung", Neos fordern Rücktritt

Die GemNova-Thematik beschäftigt die Tiroler Politik nach wie vor. Die Liste Fritz sieht eine "volle Aufklärung" für notwendig. Die Neos Tirol fordert den Rücktritt des Präsidenten Schöpf und die Liquidierung aller GemNova Betriebe.

TIROL. Die GemNova würde laut der Liste Fritz einen Millionen-Schuldenstand aufweisen. Über Jahre hinweg hätten sich dort Gesellschaften gegenseitig Millionen Euro zugeschoben und geschuldet. Trotzdem hätte die Landesregierung der Gesellschaft immer wieder mit Finanzspritzen ausgeholfen, so der Vorwurf der Oppositionspartei Liste Fritz. Man geht sogar noch weiter und wirft der Landesregierung vor, aktiv daran beteiligt gewesen zu sein, die Missstände der GemNova "im Dunkeln zu halten". Anders wäre es nicht zu erklären, dass die Landesregierung eine Finanzspritze von 320.000 Euro an die GemNova über die Gemeinde Sölden ausbezahlt hat.

"Da sollte wohl ein direkter Zahlungsfluss von der Landesregierung an die GemNova verschleiert werden, Bürgermeister und Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf hat hier genauso Aufklärungsbedarf wie Landeshauptmann Anton Mattle!“,

verlangt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint endlich volle Aufklärung und wirkliche Konsequenzen.

ÖVP trägt laut Liste Fritz Verantwortung

Für die Liste Fritz wächst sich das Finanzdebakel bei der GemNova-Gesellschaft des Tiroler Gemeindeverbandes tagtäglich aus. Die GemNova wäre der nächste ÖVP-Skandal, die Steuerzahler könnten sich bei der ÖVP für dieses "jahrelang geduldete Missmanagement bedanken."

"Die ÖVP hat die schützende Hand über Schöpf und die GemNova gehalten und hat Zahlungsströme verschleiert! Eine interne Kontrolle hat gefehlt oder sie hat nicht funktioniert, der Geschäftsführer hat trotz eines überdimensionierten Geschäftsführergehaltes von kolportierten monatlich 17.000 Euro brutto seine Arbeit nicht erledigt, der Präsident und die Mitglieder des Gemeindeverbandes haben nicht oder viel zu spät reagiert."

Die Liste Fritz verlangt vor allem von Landeshauptmann Mattle volle Aufklärung. Immerhin hätte der Tiroler Landtag immer noch nicht den Bericht der Wirtschaftsprüfer erhalten. Über den wirklichen Schuldenstand ist der Landtag und über den wirklich notwendigen Zuschussbedarf ist der Landtag nicht informiert. Auch nicht über die Konsequenzen für die Verantwortlichen des Finanzdebakels.

"Die Liste Fritz wird daher der von Landeshauptmann Mattle seit Monaten angekündigten, neuerlichen Finanzspritze durch die Landesregierung nicht zustimmen!“,

erklärt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.

Neos fordern Rücktritt von Präsident Schöpf

Auch die Neos sehen das immer größer werdende Ausmaß des GemNova-Finanzdebakels äußerst kritisch. Der Geschäftsführer Rathgeb und Gemeindeverbandspräsident Schöpf hätten über Jahre hinweg mit den Tochterunternehmen der GemNova ein internes, intransparentes Finanzierungssystem aufgebaut, das jetzt zusammenbrechen würde. 

"Nicht nur der Geschäftsführer muss dafür die Verantwortung übernehmen, sondern vor allem auch Präsident Schöpf, der sich nicht einfach an Rathgeb ‚abputzen‘ kann, schließlich hat er nicht nur von den Vorgängen gewusst, sondern diese wohl auch forciert.",

so Neos Klubobmann Oberhofer und ergänzt, dass Schöpf als Gemeindeverbandspräsident nicht mehr tragbar wäre.

„Es bleibt für uns nur eine Insolvenz der GemNova inklusive aller Tochterunternehmen als einzigen Ausweg aus dieser Miesere. Das einzig notwendige Tochterunternehmen, die Bildungspool GmbH, muss, wie von uns seit Langem gefordert, sofort zur Bildungsdirektion wandern.“

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