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Spionageverdacht in Tirol für türkischen Nachrichtendienst

Kürzlich kam aus Wien die Meldung, dass es in Tirol zur Anzeige nach einem Spionageverdacht kam. Drei türkischstämmige österreichische Staatsangehörige stehen im Verdacht, Informationen an den türkischen Nachrichtendienst übermittelt zu haben.

TIROL. Wie Innenminister Gerhard Karner am 28. Juli 2022 bekannt gab, wurde mit der Anzeige ein "wichtiger Beitrag zum Schutz unserer demokratischen Grundwerte geleistet". Dank der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst und dem Landesamt für Verfassungsschutz Tirol konnten Anzeigen wegen Spionageverdachts gegen drei in Österreich lebende türkische bzw. türkischstämmige österreichische Staatsangehörige erhoben werden. 

Intensive Ermittlungen

Nach intensiven Ermittlungen wurden am 20. Juni 2022 mit Unterstützung des Einsatzkommandos Cobra Festnahmeanordnungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck durchgeführt. Drei Personen wurden festgenommen, zwei Personen wurden in die Justizanstalt Innsbruck überstellt. Bei Hausdurchsuchungen an den Wohnadressen der Beschuldigten wurden zahlreiche Datenträger, Mobiltelefone sowie Schreckschusspistolen sichergestellt. Nach der Einvernahme und Haftprüfung wurden die Beschuldigten auf freiem Fuß angezeigt.

Bereits seit Februar 2022 arbeitet die Staatsanwaltschaft Innsbruck mit der DSN und dem LVT Tirol zusammen und ermittelte gegen die drei in Österreich lebenden Verdächtigen. Diese stehen im Verdacht, Informationen über in Österreich lebende türkische bzw. türkischstämmige österreichische Staatsangehörige an den türkischen Nachrichtendienst Milli Istihbarat Teskilati (MIT) übermittelt zu haben. Der Modus Operandi entspricht einer bekannten Vorgangsweise fremder Mächte bei der Kontrolle bzw. Ausspähung von im Ausland lebenden Oppositionellen und Regierungsgegnern.

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