Köflacher Rechnungsabschluss 2021

Spitzenwerte, trotzdem protestiert die Opposition

Beim wesentlichen Punkt der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung in Köflach "Rechnungsabschluss 2021" gab es trotz eines offensichtlichen Top-Ergebnisses Kritik der Opposition.

KÖFLACH. Bürgermeister Helmut Linhart präsentierte in Abwesenheit des entschuldigten Finanzreferenten den Rechnungsabschluss 2021 und berichtete stolz, dass 2021 trotz allgemein schwieriger Zeiten ca. 3,4 Millionen Euro in die Infrastruktur der Stadtgemeinde neu investiert worden seien. Gleichzeitig hätte man Darlehen und Haftungen von über 1,25 Millionen Euro abgebaut, sämtliche Leasingzahlungen bedient, alle Vorhaben 2021 seien ausfinanziert und trotzdem habe man Überschüsse in Millionenhöhe erzielt.

Eckdaten Rechnungsabschluss 2021:

• Ergebnishaushalt: 1.404.047,16 Euro
• Finanzierungshaushalt: 1.856.445,95 Euro (inklusive Durchläufer)
• Vermögenshaushalt: 57.335.929,42 Euro
• Investitionen: 3.373.909,79 Euro
• Vermögenszuwachs: 5.779.850,64 Euro
• Abbau Darlehen: 34.894,63 Euro
• Abbau Haftungen: 1.217.399,16 Euro
• Freie Finanzspitze: 3.088,721,69 Euro

Kritik von der SBK

Kritik am Rechnungsabschluss kam erwartungsgemäß von der Sozialen Bürgerbewegung Köflach (SBK). Simon Grundner findet es "schäbig", einen positiven Rechnungsabschluss verkaufen zu wollen, welcher künstlich konstruiert worden sei. "Die Stadtgemeinde hat 566.000 Euro in Form von zwei Raten für den Sozialhilfeverband nicht bezahlt. Da geht es um die Alten, Kranken und Behinderten, also vor allem um die Schwächsten der Gesellschaft."

Sensationeller Ergebnishaushalt

Der Konter von Linhart: "Simon Grundner macht seinen Oppositions-Job, das ist in Ordnung. Allerdings kommt er immer mit Halbwahrheiten. Denn abgesehen davon, dass wir nur mit einer Rate im Verzug waren, ist diese schon lange bezahlt. Auch hat das keinen Einfluss auf den sensationellen Ergebnishaushalt in der Höhe von 1,4 Millionen Euro. Und selbst wann man alles herausrechnet, was Grundner bemängelt, was so nicht stimmt, würde sich der Finanzierungshaushalt noch immer auf rund eine Million Euro belaufen und das wäre noch immer außergewöhnlich gut."

Zum Thema "versäumte Zahlungen" hat Linhart eine weitere Anmerkung: "Wenn alle Schuldner der Stadtgemeinde Köflach 2021 pünktlich bezahlt hätten, wäre unser Finanzierungshaushalt noch einmal um eine Million Euro besser. Aber davon spricht Grundner natürlich nicht." 

Unterschiedliche Ansichten

Differenzen gibt es auch bei den Müllgebühren. Grundner stieß sich daran, dass bei der Müllentsorgung auch Personalkosten der Gemeinde in der Höhe von 230.000 Euro eingerechnet wurden. "Durch die nicht korrekte Abrechnung der Personalkosten weist das Müllkonto ein Minus von 11.416,44 Euro aus. In Wahrheit gibt es hier einen Überschuss von 200.000 Euro. Das ist der Betrag, den die Köflacher:innen zu viel an Müllgebühren bezahlen. Und diese Summe wurde einfach ins Budget gerechnet."

Es ist alles korrekt

"Seltsam", sagt Linhart. "Einerseits verlangt Grundner, dass wir unsere Gebührenhaushalte und damit die Gemeindefinanzen in Ordnung halten, andererseits sollen wir die Gebühren senken. Wie passt das zusammen?" Und zum Gebührenhaushalt Müll konkret: "Selbstverständlich werden Leistungen der Stadtgemeinde in diesem Zusammenhang, auch Sachaufwendungen wie den Bau von Müllinseln durch den Wirtschaftshof, auch diesem Haushaltskonto zugerechnet. Immerhin entstehen hier Kosten. Alles ist somit korrekt, die Buchhaltung hat richtlinienkonform gearbeitet und auch in anderen Gemeinden wird dies so gehandhabt", so Linhart, der auch betont, dass in Köflach die letzte allgemeine Erhöhung der Müllabfuhrgebühren nicht an die Bevölkerung weitergegeben worden sei.

• Der Rechnungsabschluss 2021 wurde mehrheitlich angenommen, SBK und FPÖ stimmten dagegen.

"Ich bin mit dem Rechnungsabschluss 2021 äußerst zufrieden. Dass bei Investitionen in der Höhe von ca. EUR 3,4 Mio. noch Schulden, Haftungen und Leasingverbindlichkeiten abgebaut und zusätzlich sämtliche Haushalte in Millionenhöhe positiv abgeschlossen werden konnten, muss uns erst einmal wer nachmachen", so Linhart abschließend.

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