Europa und wir: EU-Gemeinderäte als Brückenpfeiler

Sie macht auch auf überregionaler Ebene gute Figur: Bürgermeisterin und EU-Gemeinderätin Regina Schrittwieser (li.). | Foto: UMJ/J.J. Kucek
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Mit Österreichs Übernahme des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union am 1. Juli rücken auch unsere EU-Gemeinderäte wieder verstärkt ins Blickfeld. Sie sind wichtige Ansprechpartner, wenn es um die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung Europas geht.

Im Einzugsgebiet des ehemaligen Bezirks Mürzzuschlag hat Krieglach ein Alleinstellungsmerkmal: Es ist die einzige Gemeinde, die auch einen EU-Gemeinderat hat. Diese Funktion hat Bürgermeisterin Regina Schrittwieser (Namensliste Schrittwieser) selbst inne.

Frau Bürgermeisterin, wie kommt es dazu, dass Krieglach zu einem EU-Gemeinderat kommt?
REGINA SCHRITTWIESER: Ganz einfach, indem man sich nach einem Aufruf des Außenministeriums anmeldet.

Welche Aufgaben hat ein EU-Gemeinderat zu erfüllen?
Er ist sozusagen das Sprachrohr der Europäischen Union in die Regionen hinein. Wir sind dazu da, Europa und die Aufgaben der EU zu erklären. Wir sollen aufklärend wirken. Es wird viel geschimpft über die EU, vielfach aber fehlt das Hintergrundwissen. Versteht man die Zusammenhänge, dann versteht man auch so manche Entscheidung.

Welche Vorteile bringt es einer Gemeinde, wenn man einen EU-Gemeinderat hat?
Man wird laufend aus erster Hand über europäische Schwerpunktprogramme informiert, man ist in Netzwerke eingebunden, die weit über die Region hinausreichen und bekommt Einblick in zusätzliche Förderprogramme.

Viel passiert demnach über Erfahrungsaustausch und auf Netzwerkebene?
Ja, genau. Es gibt europaweite Jugend- und Ausbildungsprojekte, Austauschprogramme für Studierende, Informationen über Bürgerbeteiligungen. Man findet schnell Projekte, die auch für die eigene Gemeinde passen.

Wie sehr profitiert zum Beispiel Krieglach von der EU?
Das ist schnell erklärt: Ohne EU-Gelder, abgewickelt über ein Leader-Projekt, würde es die Roseggerfestspiele "Jakob der Letzte" nicht geben. Wir sprechen hier von einem Fördervolumen von 200.000 Euro. Als Gemeinde hätten wir dieses Projekt alleine niemals gestemmt.

Ihre Haltung zu Europa?
Ich bekenne mich klar zu einem starken Europa. Die Vorteile, bei der EU zu sein, überwiegen bei Weitem.

Hintergrund:

Österreichweit gibt es mehr als 900 EU-Gemeinderäte. In der Region haben etwa die Gemeinden Krieglach, Bruck, Pernegg, Breitenau, Gasen, Leoben, Trofaiach, St. Stefan ob Leoben und Kraubath EU-Gemeinderäte in-stalliert.
EU-Gemeinderäte bringen die EU in die Regionen Österreichs. Sie regen Diskussion an und informieren rund um EU-Themen.
Bürgermeister und Gemeindevertreter sind wichtige Ansprechpersonen, wenn es um die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung Europas geht. Viele Entscheidungen der EU reichen in die österreichischen Gemeinden hinein und werden auf Gemeindeebene umgesetzt.
Das Außenministerium und die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich haben deshalb im Jahr 2010 die Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, in möglichst vielen österreichischen Städten und Gemeinden Bürgermeister und Gemeindevertreter als sogenannte Europa-Gemeinderäte zu gewinnen. Diese lokalen Europa-Beauftragten stehen in regelmäßigem Kontakt mit dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und erhalten Informationen über aktuelle Entwicklungen in Europa. Die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte verfügen über Wissen, Erfahrung und Kontakte, damit sie als Informationsdrehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden aktiv sein können.

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