Rücktritt

Deutsch wird sich als SPÖ-Bundesgeschäftsführer zurückziehen

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gilt als treuer Unterstützer von der scheidenden Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Deshalb war es nicht überraschend, dass der umstrittene SPÖ-Manager am Parteitag am Samstag nach fast vier Jahren zurücktreten wird.

ÖSTERREICH. In einer Email an die Funktionäre der Partei informierte Deutsch über seinen Rückzug: "Ich habe entschieden, mich mit Ende des außerordentlichen Bundesparteitags als Bundesgeschäftsführer zurückzuziehen", beginnt das Schreiben, in der Deutsch seine Entscheidung erklärt. Nach vier Jahren blicke er auf bewegte Zeiten zurück.

Gerade in schwierigen Zeiten sei es wichtig, auf Unterstützung und Solidarität zählen zu können. „Umso mehr ist es mir ein Anliegen, mich bei allen ganz herzlich zu bedanken, die Pamela Rendi-Wagner und mich in den letzten Jahren unterstützt und gemeinsam mit uns für unsere sozialdemokratischen Werte gekämpft haben“, betonte Deutsch.

christian deutsch wird sich nach dem parteitag am samstag als bundesgeschäftsführer zurückziehen. pic.twitter.com/urKftLDAur

— Michael Mayer (@mayer_michl) May 31, 2023

Als internen Erfolg wertet Deutsch die Reduktion des Schuldenstands der Partei. 2025 könnte man schuldenfrei sein. Auch diverse von ihm geleitete Kampagnen und die ausgeweiteten Social Media-Aktivitäten resümierte er als erfolgreich. So sei die SPÖ mit Rendi-Wagner an der Spitze in bundesweiten Umfragen zwischenzeitlich stabil auf Platz eins gelegen, oft sogar bei über 30 Prozent. Auch die Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz sei letztlich gelungen.

Intimus von Faymann und Bures

Deutsch stammt aus der Wiener SPÖ und ist für diese auch weiter als Landtagsabgeordneter tätig. Kritik heimste er vor allem von den Länderorganisationen der SPÖ ein. Er gilt als Intimus von Bundeskanzler Werner Faymann und später von der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures : 1983, als Deutsch seine politische Karriere als Landessekretär bei der Sozialistischen Jugend begann, war Faymann deren Vorsitzender. Unter Michael Häupl diente er in der Stadtpartei zeitweilig auch als Landesgeschäftsführer, setzte sich später aber verstärkt für dessen Nachfolger Michael Ludwig ein. Die scheidende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner holte ihn im Juni 2019 als Wahlkampfleiter für die Nationalratswahl. Nach den massiven Stimmenverlusten folgte Christian Deutsch als Bundesgeschäftsführer dem zurückgetretenen Thomas Drozda nach.

Hochspannung vor Parteitag

Spannend wird es am Samstag für die SPÖ: Dann wird der nächste Vorsitzende der Partei am Parteitag gewählt. Es wird dabei zu einer Wahl zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler kommen. Zuletzt kursierte ein Video-Podcast, in dem der Traiskirchner Bürgermeister die EU als "aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat" bezeichnete. Die Union sei in der Doktrin "schlimmer als die NATO". Er finde die EU "überhaupt nicht leiwand", sagt Babler 2020 in dem Podcast des SPÖ-nahen PR-Beraters Rudolf Fußi. Er sei schon in der Bewegung "gegen dieses Konstrukt" aktiv gewesen. Babler sah ein "imperialistisches Projekt mit ein paar Sozialstandards".

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