Superwahljahr in Österreich
Diese Kandidaten treten bei der EU-Wahl an
Superwahljahr in Österreich: Im Juni werden die neuen EU-Vertreter für die Europäische Union gewählt. Und Österreich wählt voraussichtlich im Herbst den Nationalrat neu. Für die EU-Wahl sind seit vergangenem Wochenende die Kandidatinnen und Kandidaten vollständig.
ÖSTERREICH. Die EU-Wahl wird als entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der EU gesehen. Am Wochenende wählten die Neos ihren Spitzenkandidaten in Vorarlberg: Helmut Brandstätter wird für die Pinken ins Rennen gehen. Damit ist die Liste der Parteivertreterinnen und -vertreter für die EU-Wahl vollzählig. Neben Bandstätter führen Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ) und eben Lena Schilling (Grüne) die jeweiligen Parteien ins Rennen um die Sitze im EU-Parlament.
Die Kandidaten für die EU-Wahl
Der grünen Quereinsteigerin Lena Schilling stehen beim Urnengang am 9. Juni vier "erfahrene" Männer gegenüber, wie Polit-Experte Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek im APA-Interview analysierten. Damit hätten die Grünen ein "Alleinstellungsmerkmal", sagte Hofer. Schilling stelle sich auch selbst als "das Bollwerk gegen Rechts" dar. Der Wahlkampf werde wohl innenpolitisch dominiert sein, aber auch internationale Themen dürften mitspielen. "Die einzige Art, für Österreich zu sein, ist für Europa zu sein", betonte der ehemalige Journalist Brandstätter im APA-Interview. Dabei brauche die EU Reformen, etwa eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik. Als Ziel haben sich Neos zwei Mandate (2019: 1) gesetzt, das sei auch "sehr realistisch".
Dass die Volkspartei von den 34,6 Prozent im Jahr 2019 runterfallen dürfte, scheint laut Umfragen fix.
Nationalratswahl wohl im Herbst
In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag beendete Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Spekulationen, wonach Neuwahlen im Frühjahr stattfinden.
Die Grünen planen für 22. Juni einen Bundeskongress zur Festlegung der Kandidatenliste für die Nationalratswahl. Die Veranstaltung soll in Wien stattfinden, so Generalsekretärin Olga Voglauer in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag. Vizekanzler Werner Kogler hat zuletzt mehrfach betont, wieder als Spitzenkandidat antreten zu wollen.
Die Funktionsperiode des Europäischen Parlaments dauert fünf Jahre. Die Wahlen finden nach Ablauf dieser fünf Jahre wieder im gleichen Zeitraum statt, sofern der Rat nicht nach Anhörung des Europäischen Parlaments einen anderen Zeitpunkt festlegt.
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