Pille, Spirale und Co.
Grüne fordern Steuersenkung auf Verhütungsmittel
- Die Grünen fordern von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) eine Steuersenkung auf Verhütungsmittel wie Pille und Spirale. Zudem sehen sie eine "eklatante Ungleichbehandlung" darin, dass künstliche Befruchtungen und Schwangerschaftsabbrüche ungleich besteuert werden.
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Die Grünen fordern von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) eine Steuersenkung auf Verhütungsmittel wie Pille und Spirale. Zudem sehen sie eine "eklatante Ungleichbehandlung" darin, dass künstliche Befruchtungen und Schwangerschaftsabbrüche ungleich besteuert werden. Die grüne Frauenchefin Meri Disoski untermauert die Forderungen ihrer Partei mit einer parlamentarischen Anfrage an den Finanzminister.
ÖSTERREICH. Die Frauensprecherin der Grünen bezeichnet es in einer Aussendung, die der APA vorliegt, als "besonders krass", dass für potenzsteigernde Mittel wie Viagra der vergünstigte Steuersatz von zehn Prozent gilt und die steuerlichen Kosten absetzbar sind, "jene für die Antibabypille oder Mifegyne, die Pille für den medikamentösen Schwangerschaftsabbruch, hingegen nicht". Diese Ungleichbehandlung könne ihr keiner erklären.
- Verhütungsmittel zählen in Österreich zu den Medizinprodukten, weshalb die Umsatzsteuer 20 Prozent beträgt.
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"Unsere Welt ist eine von Männern für Männer gemachte, auch in der Steuerpolitik", so Disoski weiter. Sie könne und werde aber nicht akzeptieren, dass Frauen und Mädchen bei ihrer Gesundheitsversorgung strukturell benachteiligt und "in ihren reproduktiven Rechten eingeschränkt werden". Die Frauenchefin der Grünen forderte Brunner dringend auf, die steuerliche Benachteiligung zu beheben.
Verhütungsmittel von Umsatzsteuer befreien
Für Disoksi ist es unverständlich, dass Verhütungsmittel wie etwa die Pille oder die Spirale steuerlich als Medizinprodukte eingestuft werden. Sie seien so mit Pflaster, Fieberthermometer oder Pflegebetten gleichgesetzt, weshalb die Umsatzsteuer auf die Produkte 20 Prozent beträgt. Die grüne Frauensprecherin wünscht sich, dass Verhütungsmittel vollkommen von der Umsatzsteuer befreit werden, zumindest sollten diese ihrer Ansicht nach aber als Arzneimittel eingestuft und dementsprechend nur mit zehn Prozent besteuert werden.
"Ideologisch begründete Ungleichbehandlung"
Sauer stößt Disoksi auch die ungleiche Besteuerung von künstlichen Befruchtungen und Schwangerschaftsabbrüchen auf. "Während eine künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar ist, ist das bei einem Schwangerschaftsabbruch nicht der Fall." In Österreich werde Kinderkriegen also steuerlich begünstigt, während man das Verhüten oder Unterbrechen einer Schwangerschaft bestrafe: "Diese eklatante Ungleichbehandlung ist rein ideologisch begründet und führt zu einer unfairen Besteuerung von ungewollt Schwangeren", so die Frauensprecherin der Grünen.
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