"Brauchen Menschenrechte"

Kritik an Wertekatalog von ÖVP-Ministerin Raab

Nachdem Susanne Raab (ÖVP) eine Runde von Fachleuten zur Diskussion über österreichische Identität und Leitkultur eingeladen hat, um die Werte des Zusammenlebens zu erarbeiten, kommt Kritik von der Diakonie.

ÖSTERREICH. Mit etwa zehn Fachleuten aus den Bereichen Integration, Recht und Wissenschaft tauschte sich Raab über Themen wie österreichische Identität und Leitkultur aus - wir haben berichtet. Tradition statt Multikulti, hat es geheißen. Als Ergebnis liegen nun erste Details vor, wie der Prozess konkret gestaltet werden soll.

Kritik von Diakonie

Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser hält die Definition einer Leitkultur für unnötig: "Wir haben in Österreich eine Wertebasis, auf der unsere Gesellschaft aufgebaut ist, die unser Zusammenleben leitet, und das sind die Menschenrechte. Wir müssen diskutieren, wie leben wir in Österreich, wie werden die Menschenrechte umgesetzt, und da haben wir viel Luft nach oben, etwas was Menschen mit Behinderung angeht. Moser sieht in dieser Werteerarbeitung eine reine "Wahlkampfstrategie", so Moser gegenüber Ö1. Zuvor kam auch Kritik der SPÖ an der Besetzung der Expertenrunde. Mehr dazu hier.

Österreichische Identität und Leitkultur

Im Gespräch mit den Expertinnen und Experten hat Raab überlegt, wie man die österreichische Leitkultur, Grundwerte und -prinzipien sowie daraus abgeleitete Regeln des Zusammenlebens entwickeln und operativ umsetzen kann. Die Experten waren sich einig, dass eine breite und vorurteilsfreie Diskussion über die Grundwerte unseres Zusammenlebens notwendig seien. Es sollen auch Möglichkeiten der Vermittlung erarbeitet werden.

Details zum weiteren Prozess

Da die Vermittlung von Werten bereits Teil der Integrationsarbeit der Bundesregierung ist, könne auf langjährige Expertise und Wissen zurückgegriffen werden, hieß es in einer Aussendung. Dieses Wissen werde zusammengetragen, erweitert und die Bevölkerung aktiv einbezogen. Dabei sollenn verschiedene Methoden zum Einsatz kommen:

Wissenschaftliche Analyse und Begleitung im Rahmen einer Studie

• Bereits vorhandene Studien und Befragungen zu den Themen Leitkultur und Werte werden analysiert, einschließlich Aspekten wie ehrenamtliches Engagement und Einstellung zur Integration.
• Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern
• Im Rahmen der Studie werden Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus der Praxis geführt, die häufig mit Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens konfrontiert sind, darunter Lehrer, Krankenhauspersonal und Polizeibeamte.
• Zusätzlich wird eine repräsentative Umfrage unter den Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt.
• · Einbindung von Experten
• Es sind weitere Runde Tische mit Experten und Praktikern aus verschiedenen Lebensbereichen geplant.

"Wir setzen auf eine breite Beteiligung, neben Experten und Praktikern wollen wir natürlich auch die Bürger einbeziehen. Als nächstes werden wir mit Vertretern aus verschiedenen Lebensbereichen wie Bildung, Gesundheitswesen und Ehrenamt sprechen. Anschließend werden wir die Bürger befragen, was sie unter österreichischer Identität und Leitkultur verstehen", so Susanne Raab.

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