Trotz EU-Ausfuhrverbot

Österreichische Waffen in Russland gelandet

Waffen aus Österreich sind laut Medienberichten trotz eines Exportverbots in Russland aufgetaucht. Allerdings dürften die Waffen nach derzeitigem Erkenntnisstand über Umwege oder schon vor einigen Jahren nach Russland gelangt sein. Der Verfassungsschutz ermittelt.

ÖSTERREICH. Bei den Waffen geht es um Glockpistolen und Steyr Scharfschützengewehre. Mindestens 169 Gewehre und Pistolen der oberösterreichischen Waffenfirma Steyr Arms sowie über 3.600 Glock-Pistolen kamen laut dem russischen Exilmedium "The Insider" seit 24. Februar 2022 nach Russland, wie die "Presse" (Donnerstagsausgabe) berichtete.

Im Oktober 2022 hatte die EU im Rahmen eines Sanktionspakets die Ausfuhr von Feuerwaffen jeglicher Art in die Russische Föderation untersagt. "Und trotzdem erhielt der Moskauer Waffengroßhändler Arsenal noch im heurigen Februar elf Stück des Steyr-Scharfschützengewehrs," schreibt die "Presse" unter Berufung auf "The Insider". Arsenal bietet aktuell 20 Steyr-Arms-Modelle zum Verkauf an.

Von 3.606 Glock-Pistolen, die laut „The Insider“ nach Russland exportiert wurden, sollen 3.203 von der Glock GmbH in Österreich hergestellt worden sein, die restlichen 403 von der US-Tochter Glock Inc. Wie viele davon vor dem Beginn des EU-Exportverbotes für Schusswaffen geliefert wurden, ist dem Bericht nicht zu entnehmen.

Hersteller dementieren Waffenlieferungen an Russland 

Die beiden genannten Firmen jedenfalls geben an, alle Vorgaben eingehalten zu haben. Laut der Firma Steyr Arms lässt sich aber anhand der Seriennummern feststellen, dass es um Jagdwaffen gehe, die schon 2014 nach Russland geliefert wurden, aufgrund eines Vertrages aus dem Jahr 2011. Die Firma Glock wiederum gibt an, alle Sanktionsbestimmungen und sonstigen Vorgaben strikt einzuhalten. Man habe keine Waffen nach Russland geliefert.

Verfassungsschutz prüft Fall

Unterdessen geht auch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst der Sache nach. DSN-Chef Omar Hajavi-Pirchner: "Es ist auszuschließen, dass Waffen direkt aus Österreich nach Russland gegangen sind. Alle diese Fälle waren Waffenlieferungen aus Österreich an entsprechende Drittstaaten und die Waffen wurden scheinbar dann im Hintergrund an Russland weiter geliefert." Ermittlungen seien aber in Wege geleitet worden.