"Planlosigkeit"

Opposition kritisiert Regierung wegen Teuerung

Im Interview im Ö1-Mittagsjournal mit Vizekanzler Werner Kogler "zeigte sich einmal mehr, welche Maßnahmen die Regierung gegen die Teuerung plant - nämlich keine" – so der Vorwurf der SPÖ. Kritik kommt auch von der FPÖ.

ÖSTERREICH. „Von Kogler sind nur leere Aussagen und viel heiße Luft zu hören. Wenn es um die Inflation und die Entlastung der Bevölkerung geht, herrscht bei der Regierung seit Herbst Überforderung, Planlosigkeit und Stillstand", stellt stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried fest. Bei konkreten Nachfragen weiche Kogler aus, verweise auf einen Arbeitskreis und meinte, dass es "langfristige Überlegungen" und noch "Zeit brauche": "Zeit, die viele Menschen nicht haben, die unter der Teuerung leiden und nicht wissen, wie sie ihre Rechnungen für den Alltag bezahlen sollen."

Während Mineralölkonzerne an der Teuerung verdienen und den Konsument*innen das Geld aus der Tasche ziehen, lasse Kogler mit Preisregulierungen und weiteren sinnvollen Einschreitungen auf sich warten, so die Kritik Leichtfrieds. Greenpeace, der VCÖ und andere Organisationen machen bereits seit Wochen auf das offensichtliche Problem aufmerksam und fordern endlich Taten statt Däumchen drehen von Wirtschaftsministerin Schramböck und Finanzminister Brunner. "Hier ist der Vizekanzler mitverantwortlich."

Kritik auch von FPÖ

„Dem Vizekanzler geht es weder um unser Land noch um das Wohl der österreichischen Bevölkerung – es geht ihm nur um den Machterhalt. Nicht nur, dass die Grünen nach wie vor die überschießenden Corona-Maßnahmen weiter mittragen, lassen sie auch die Menschen bei der derzeitigen Teuerungswelle völlig im Stich“, kritisierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Aussagen von Vizekanzler Kogler im Ö1-„Journal zu Gast“.

Der grüne Vizekanzler hätte keinen konkreten Plan vorlegen können, wie die Grünen die Menschen durch diese derzeitige schwere Krise bringen und die enorme Teuerung abfedern wollen. Er warte darauf, welche Vorschläge die eingesetzte Arbeitsgruppe bringen werde. "Diese verantwortungslose Energie- und Umweltpolitik der Grünen unter Kogler wird noch weitere massive Belastungen für die Österreicher bringen“, meinte Schnedlitz.

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