Kocher wird OeNB-Gouverneur
Regierung einigt sich auf Personalpaket
- Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher wird Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB).
- Foto: Roland Ferrigato
- hochgeladen von Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Mit 6. August ist es fix: ÖVP-Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher wird Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB). Mehrere Wochen hatte die türkis-grüne Regierung um eine Einigung auf die Besetzung wichtiger Schlüsselposten gerungen.
ÖSTERREICH. Neben der Postenbesetzung der OeNB wurde auch die Leitung der neuen Krisenkoordination und Nachbesetzungen in der Justiz beschlossen. Am Dienstag soll das Personalpaket per Umlaufbeschluss im Ministerrat beschlossen werden.
Personalwechsel bei der OeNB
Erst letzte Woche wurde der erste Schritt gesetzt, um die Postenbesetzungen voranzubringen. Denn da entschied sich die Koalition für die Nominierung von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) als österreichischen EU-Kommissar.
Als Nächstes gelingt die Neubesetzung der OeNB. Kocher soll im September 2025 den jetzigen OeNB-Gouverneur Robert Holzmann ablösen. Die Stelle der Vizegouverneurin soll Edeltraud Stiftinger ab 1. Dezember 2024 übernehmen. Josef Michenitsch soll ebenfalls im kommenden Jahr ins Direktorium und Thomas Steiner personell erhalten bleiben.
Finanzmarktaufsicht bleibt ohne Besetzung
Peter Vorhofer soll der neue oberste Krisenkoordinator werden und Nikolaus Bachler wird als Senatspräsident des Verwaltungsgerichtshofes vorgeschlagen. Andreas Kumin soll seinen Posten als Richter am Europäischen Gerichtshof behalten. Über die Besetzung des Vorstands der Finanzmarktaufsicht wurde sich die Regierung allerdings nicht einig.
Elf Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht sollten nun auch abgesegnet worden sein. Der Personalsenat der zuständigen Regierung hatte bereits im April Besetzungsvorschläge übermittelt.
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