Grüner Brunch im Gansrieglhof
Nationalrat Werner Kogler meinte beim traditionellen Herbstbrunch der Grünen im Bezirk Weiz,
den Eliten in Europa fehle die Einsicht, dass es sich bei der derzeitigen Finanzkrise um eine grundlegende Systemkrise handle. Die Profite von Wenigen sind wichtiger als das Wohlergehen Aller. Spekulanten streifen hohe Gewinne ein, das Risiko und die Kosten dafür muss aber von der öffentlichen Hand, also von den europäischen SteuerzahlerInnen, geschultert werden. Das schürt den Zorn und treibt die Menschen auf die Straße.
Werner Kogler konnte die Gründe für die Grüne Zustimmung zum ESM-Vertrag nachvollziehbar erklären und zeigte mit einigen Beispielen auf, wie Auswege u.a. aussehen könnten:
* Private Gläubiger und Banken müssen in Zukunft in geordneten Ausgleichsverfahren für Staaten verpflichtend ihren Beitrag leisten.
*Intelligente Eurobonds verhindern spekulative Attacken auf die Staatsanleihen einzelner Länder.
*Eine Finanztransaktionssteuer dämmt Spekulationen ein und schafft Einnahmen für sinnvolle Projekte.
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