Explosion der Gebühren: Ärger über Grazer Marktplatz-Mieten

Wer auf Plätzen, die sich im Eigentum der Stadt Graz befinden, eine Veranstaltung abhalten will, muss um eine Genehmigung ansuchen und Gebühren bezahlen. Soweit, so normal. Am Jahresanfang 2018 haben sich die Gebühren für Veranstaltungen auf Marktflächen wie dem Griesplatz oder dem Geidorfplatz jedoch drastisch – genauer gesagt um das 18-fache – erhöht. Die für den Lendplatz und den Kaiser-Josef-Platz zuständigen Bezirksvorsteher Wolfgang Krainer und Andreas Molnár äußern ihren Unmut.

Neue Marktgebühren

Am Lendplatz wird ab kommenden Mittwoch wieder die Veranstaltungsserie Latin Nights stattfinden. "Obwohl die Stadt eine enorme Gebührenerhöhung für Veranstaltungen auf Marktgebieten verhängt hat, bemühen wir uns die Latin Nights auch weiter zu organisieren", poltert Krainer.
Vor der Erhöhung haben die Veranstalter am Lendplatz pro 100 Quadratmeter rund sechs Euro am Tag bezahlt. "Letztes Jahr waren das bei den Latin Nights 30 Euro für insgesamt 500 Quadratmeter. Jetzt hat das Marktamt seine Hand drauf gelegt und wir sind plötzlich bei einem Fixpreis von 450 Euro plus Mehrwertsteuer pro Tag angelangt, insgesamt 540 Euro – wer soll sich das noch leisten können?"

Verwaltungsaufwand decken

Eva Winter, Leiterin des auch für Märkte zuständigen Gesundheitsamtes, versteht die Aufregung nicht: "Es ist korrekt, dass wir diesen Pauschalbetrag eingeführt haben, dieser war dringend notwendig." Laut Winter habe es jahrelang überhaupt keine Erhöhung der Gebühren gegeben. "Diese Gebühr ist gesondert von den Preisen pro Quadratmeter zu betrachten, denn diese wurden vom Straßenamt eingeholt. Wir müssen die neuen Gebühren verrechnen, um unseren Verwaltungsaufwand zu finanzieren", erklärt Winter. So würde das Marktamt nichts an diesen Gebühren verdienen, sondern die Kosten für das Aufstellen der Markttische oder die Reinigung der Plätze decken. Aus dem Büro des zuständigen Vizebürgermeisters Mario Eustacchio verweist man auf die höhere Anzahl an Ansuchen für Veranstaltungen: "Warum sollte man für Veranstaltungen auf ,normalen‘ öffentlichen Plätzen wie dem Hauptplatz Gebühren bezahlen, aber auf einem Marktplatz nicht?"

Keine Schlachtfelder

St. Leonhard-Bezirksvorsteher Andreas Molnár ist anderer Meinung als die zuständigen Behörden: "Es ist klar, dass die Plätze nach Veranstaltungen nicht als Schlachtfeld zurückgelassen werden können. Aber man hätte dieses Problem auch so lösen können, dass man bei den alten Gebühren bleibt und für nicht geleistete Reinigungsarbeiten Strafen verhängt." Laut Molnár werden den Veranstaltern hier Steine in den Weg gelegt: "Wir wollen die Stadt beleben, aber Aktionen wie diese bedeuten den Tod für Veranstaltungen im öffentlichen Raum."