SP-Standpunkt ist festgeschrieben

Die SPÖ-Fraktion zeigte sich in der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung in der Causa Alleegasse wenig kompromissbereit.
In Rekordzeit ging die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung über die Bühne. Nur rund 40 Minuten brauchten die Mandatare, um die vier Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil über die Bühne zu bringen.
Projekt Alleegasse
Auf Hochtouren laufen die Arbeiten für das Projekt Alleegasse. Nachdem die SPÖ-Fraktion in der März-Sitzung Zustimmung für eine verkleinerte Variante signalisiert hat - Reduzierung der Tiefgarage um rund zehn Stellplätze und damit verbunden Einsparungen in der Höhe von knapp einer Million Euro - wurde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der ÖVP, SPÖ und FPÖ, eingesetzt, die am letzten Freitag die Verhandlungen mit dem Projektpartner Firma Wegraz aufgenommen hat.
SPÖ-Vizebürgermeister Wolfgang Böhmer formulierte bereits in der Sitzung die Ausgangsbasis für seine Fraktion: „Wir haben unsere Vorstellungen eingebracht, darauf beharren wir, für uns gibt es keine Diskussionen mehr.
Einziger Diskussionspunkt ist die Formulierung‚ angemessene Mietzinsvorauszahlung, darüber kann man reden, alles andere ist von uns festgeschrieben, darüber wird nicht mehr diskutiert.“
Lapidare Antwort von Bgm. Karl Pack: „Mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe sind wir dem Wunsch der SPÖ-Fraktion nachgekommen, wenn die Sozialdemokraten jetzt bei ihrem Standpunkt bleiben, wird die Sitzung am 6. Mai nicht lange dauern.“ (Details über die Sitzung der Arbeitsgruppe waren bis zum Redaktionsschluss nicht bekannt.)

Blockadepolitik
Trotzige Blockadepolitik gegenüber den Stadtwerken seitens einiger kommunaler Verantwortungsträger - namentlich Bgm. Pack, Vzbgm. Lutz Pratter und Finanzstadtrat Friedrich Jeitler - ortet Stadtrat Christoph Wallner (Grüne & Alternative). Konkrete Vorwürfe: Mehrere unnötige Sonderprüfungen in den letzten Jahren, ein Aufsichtsratsvorsitzender, der nicht ordentlich protokollieren kann, nicht genehmigte Protokolle und ständiger Streit.
Dazu Bgm. Pack: „Aufsichtsrat heißt, die Aufsicht über ein Unternehmen zu führen. Dieser Aufgabe müssen wir nachkommen, die Stadtwerke Hartberg werden von Dir. Reinhard Fink sehr gut geleitet, alle anderen Dinge sind im Aufsichtsrat und nicht im Gemeinderat zu besprechen.“ Im Juni wird eine Stadtwerke-Generalversammlung stattfinden, in der auch der Diskussionspunkt Aufwandsentschädigung für die Aufsichtsratsmitglieder diskutiert werden soll. „Das werden wir aber im Vorfeld mit den Fraktionsobmännern beraten“, so Pack.
Keine Diskussionen gab es über notwendige Reparaturarbeiten und die Erweiterung der Bauschuttdeponie sowie über Subventionen für Fußball, Volleyball, Tennis und Eishockey.
Detail am Rande: Die Volleyball-BeachDays werden heuer nicht am Hauptplatz, sondern als Amateurturnier bei der BeachBox neben der Stadtwerke-Hartberg-Halle stattfinden, damit verbunden sind Einsparungen in der Höhe von 25.000 Euro.