Anzengruber Kandidatur bei GR-Wahl 24

Erste Reaktionen der Mitbewerber

Johannes Anzengruber hat gemeinsam mit Mariella Lutz die Kandidatur zur Gemeinderatswahl am 14.4.2024 mit einer eigenen Liste bekannt gegeben. Der amtierende Vizebürgermeister tritt auch als Bürgermeisterkandidat bei der Wahl an. Die ersten Reaktionen der politischen Mitbewerber.

INNSBRUCK. Von Seiten der ÖVP gibt es folgende Stellungnahmen. Florian Tursky (Staatssekretär), der als Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste ÖVP-Innsbruck, Tiroler Seniorenbund und Liste Für Innsbruck in den Wahlkampf ziehen soll: „In Innsbruck ist historisches gelungen, die ehemalige Bürgermeisterfraktion Für Innsbruck, die ÖVP und der Tiroler Seniorenbund haben sich auf eine gemeinsame Plattform geeinigt und ich bin stolz, als Bürgermeisterkandidat in die bevorstehende Wahl zu gehen. Sehr gerne wäre ich diesen Weg mit Johannes Anzengruber gemeinsam gegangen, aber ich nehme zur Kenntnis, dass er diesen gemeinsamen Weg - den er ursprünglich im Stadtparteitvorstand mittrug - verlassen hat. Es gab zahlreiche Versuche, ihn für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. Es darf in Innsbruck nicht weiterhin um einzelne Befindlichkeiten gehen. Und wenn Einzelne diesen Weg verlassen ändert das nichts am Ziel: Wir wollen mit dem breiten bürgerlichen Bündnis wieder Politik für die Menschen in dieser Stadt machen, denn unser Innsbruck kann mehr!“ ÖVP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland erklärt: „Mit der Ankündigung von Johannes Anzengruber und Mariella Lutz, bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl in Innsbruck mit einer eigenen Liste anzutreten, ist ihre Mitgliedschaft in der Volkspartei und damit auch in allen Gremien kraft Statut automatisch erloschen. Beide haben damit den Weg des bürgerlichen Miteinanders verlassen. Meine Hand gegenüber Johannes Anzengruber war immer ausgestreckt. In unserer Gesinnungsgemeinschaft werden Entscheidungen nicht alleine getroffen, sondern in breit aufgestellten demokratischen Prozessen, was beim bevorstehenden Stadtparteitag der Fall gewesen wäre. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten mehrfach versucht, einen gemeinsamen Weg zu finden und Johannes Anzengruber einzubinden. Erfolgreiche Politik macht man immer im Team. Leider müssen wir aber zur Kenntnis nehmen, dass das mit Johannes Anzengruber nicht möglich ist. Zudem verhehle ich nicht, dass ich seinen mehrmaligen Vertrauensbruch und die fehlende Handschlagqualität menschlich sehr enttäuschend finde.“ LR Mario Gerber: "Die verkündete Entscheidung von Johannes Anzengruber ist zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig bedauere ich das damit einhergehende Ausscheiden von Johannes Anzengruber aus der Volkspartei. Seine individuelle Entscheidung konterkariert die große bürgerliche Einigung in Innsbruck, die uns nach 30 Jahren der Spaltung vor Kurzem endlich geglückt ist. Ich habe mich immer für faire, transparente und demokratische Wahlen eingesetzt. Der bevorstehende Stadtparteitag der Innsbrucker Volkspartei am 3. November wäre der Tag der Entscheidung gewesen, schade, dass Johannes Anzengruber jetzt diesen gemeinsamen Weg verlässt. Ziel ist und bleibt jedenfalls, dass in Innsbruck wieder Stabilität und Ruhe einkehrt und die Stadt wieder regierbar wird. Deshalb ist es nun umso wichtiger, dass sich die bürgerlichen Kräfte hinter dem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Florian Tursky vereinen.“

Konsequenzen der VP abwarten

"Es war absehbar, dass es zu dieser Kandidatur kommen wird und jetzt gilt es abzuwarten, welche Konsequenzen die ÖVP abseits des Parteiausschlusses zieht, immerhin wird es auch um Anzengrubers Rolle im Stadtsenat und als Vizebürgermeister gehen. Diese Probleme bei der ÖVP dürfen jetzt aber keine Konsequenzen für die Stadt haben, wir sind mitten in der Budgeterstellung unter schwierigen Vorzeichen. Wir erwarten uns, dass die internen Streitigkeiten intern bleiben und sich nicht negativ auf die Stadt auswirken. Alles andere gilt es beim Vorliegen konkreter Punkte zu beurteilen", erklärt Bgm. Georg Willi.

Persönlicher Machterhalt

Deutlich antwortet NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl, auf die Ankündigung von ÖVP-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck zu kandidieren. „Nur wenige Wochen nach der groß gefeierten ÖVP-Listen-Vereinigung in Innsbruck, spaltet sich ein Teil schon wieder ab. Das ist doch genau der ÖVP-Style, auf den niemand mehr Lust hat! Beim Duell Tursky gegen Anzengruber merkt jeder, dass es den ÖVP-Politikern nur um die eigenen Posten und Macht geht. Das hat sich Innsbruck nicht verdient. Ich bin überzeugt, das werden die Bürger:innen durchschauen“, urteilt Seidl.

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Neuerliche Spaltung

„Innsbrucks gerade wiedervereinigte ÖVP spaltet sich einige Tage danach schon wieder auf. Somit hat Tursky erneut Wortbruch begangen. Nachdem er im Mai beteuerte, keinerlei Interesse an einer Kandidatur in Innsbruck zu haben, nimmt seine Glaubwürdigkeit nun abermals Schaden, da er verkündete, als Spitzenkandidat nur zur Verfügung zu stehen, wenn das ÖVP-Lager geeint sei. Dies ist nun offenkundig nicht der Fall, weshalb sich die Frage stellt, ob Tursky von seiner Kandidatur nun wieder Abstand nehmen wird. Wenn sein Wort etwas gilt, müsste er dies eigentlich tun“, so Vizebgm. Markus Lassenberger in einer Aussendung. Für Lassenberger ist nach wie vor klar, dass Innsbruck einen neuen und verlässlichen Bürgermeister braucht. „Eine mit sich selbst beschäftigte ÖVP kann diese Rolle nicht wahrnehmen. Eine geeinte und verlässliche FPÖ hingegen sehr wohl. Wir sind fokussiert auf unser Ziel, Innsbruck endlich in eine Zukunft zu führen, in der für die Bürger wieder etwas weitergeht und die Menschen wieder im Vordergrund stehen“, so Lassenberger abschließend.

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