KOMMENTAR: "Bürgerbeteiligung? Nur wenn's passt!"
- KOMMENTAR von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com - hochgeladen von Stephan Gstraunthaler
Alles nur schöner Schein? Der Umgang mit den Unterschriften gegen das geplante neue Parkraum- konzept für Hötting wirft dunkle Schatten auf die "neue Bürgerbeteiligung" der Stadt Innsbruck. Diese wurde ja im Regierungsübereinkommen besonders hervorgehoben und sogar ein eigener Ausschuss wurde dafür gegründet. Jetzt, bei der ersten Gelegenheit, steht zu befürchten, dass das Versprochene das Papier nicht wert ist, auf dem es geschrieben wurde. Für einige führende Mitglieder der Stadtregierung scheint Bürgerbeteiligung offensichtlich zu bedeuten, dass die Bürger sich applaudierend an Informationsveranstaltungen "beteiligen" dürfen und ansonsten die Klappe zu halten haben. Mitglieder des neuen Ausschusses fühlen sich informationstechnisch ausgehungert und als Feigenblatt benutzt. Anders können sie sich die wochenlange Verzögerung bei der Übermittlung der Unterschriften an das Gremium nicht erklären.
Zum Artikel: Parkraum spaltet Koalition
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